Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

[muhqwahn]

... warum die SPD diese Erfolge so schlecht verkauft, ist nicht zu verstehen.

Der Misserfolg der SPD liegt doch nur darin begründet, dass deren größte Erfolge von dem Streit innerhalb der Union überdeckt werden...

[Opa]

Es ist verdammt nochmal nicht meine Aufgabe, als kleiner Forumsprolet, detailliert Ideen, die ich gut finde, gegen jede noch so perfide Detailfrage zu verteidigen.

Tut mir leid, wenn ich auf eine Idee, die du gut findest reagiert habe und mich damit auseinandergesetzt habe.

Ich tappe auch immer wieder aufs Neue in diese Falle

Es ist verdammt nochmal nicht meine Aufgabe, als kleiner Forumsprolet, detailliert Ideen, die ich gut finde, gegen jede noch so perfide Detailfrage zu verteidigen.

Na gut, Du kleiner Forumsprolet, dann wissen wir ja, worum es Dir hier geht. Einfach ein bißchen rumpöbeln, andere durchbeleidigen, etwas Menschenverachtung streuen und sich dann der Hedonie hingeben. Gar kein Problem. Aber musst Du dafür so viel schreiben?

ICH WILL eine Änderung des Bildungsföderalismus
ICH WILL dass der verdammte BER endlich fertig wird
ICH WILL dass Italien für seine Schuldenpolitik härtestmöglich von der EU sanktioniert wird

Und ich will volles Haar und ne Taille. Und Schokolade, die nicht dick macht. Du solltest bei der Formulierung Deiner ICH WILLs trotzig auf den Boden stampfen, das unterstützt Deine Argumentation nachdrücklich. Meine Güte, wie lächerlich und armselig, dass man gar nicht mehr drauf eingehen mag. Ist sowieso sinnlos, weil der Samen auf fruchtlosen Boden fällt. Da hält ja Rollrasen auf Beton länger.

Die konservative "lassen wir alles wie es ist" Position ist super einfach. Man muss nichts begründen. Es funktioniert ja so wie es ist. Nun ja, der BER wird eben nicht fertig und Italien macht Schulden um Schulden ... Ändern geht sowieso nicht, stellen wir stattdessen jedem, der etwas ändern will, perfide Fragen. Am besten unterlegt mit Unterstellungen a la die Gegenseite diskriminiere Flüchtlinge.
Opa beherrscht das perfekt. Ein idealer Pressesprecher für den BER.

Danke für den Karrieretip, aber ich bin da, wo ich seit einiger Zeit bin, äußerst glücklich.

[muhqwahn]

Und ich will volles Haar und ne Taille. Und Schokolade, die nicht dick macht. Du solltest bei der Formulierung Deiner ICH WILLs trotzig auf den Boden stampfen, das unterstützt Deine Argumentation nachdrücklich. Meine Güte, wie lächerlich und armselig, dass man gar nicht mehr drauf eingehen mag. Ist sowieso sinnlos, weil der Samen auf fruchtlosen Boden fällt. Da hält ja Rollrasen auf Beton länger.

Ganz abgesehen davon, dass ich dieses ständige Beleidigen einfach furchtbar finde, würde ich gerne wissen, was du ernsthaft wolltest. Oder findest du alles gut, wie es ist, oder doch mindestens alternativlos, wie die Kanzlerin?

Das habe ich bislang nicht von dir gelesen. Sollte ich es überlesen haben, bitte ich um Entschuldigung und wäre für einen kleinen Hinweis dankbar.

[Opa]

Ganz abgesehen davon, dass ich dieses ständige Beleidigen einfach furchtbar finde, würde ich gerne wissen, was du ernsthaft wolltest.

Ich finde es bedauerlich, dass Du Tatsachenvorträge als "Beleidigungen" empfindest. Aber kannst Du diese Frage etwas konkretisieren? Am Beispiel BER kann ich Dir gern mal skiziieren, was ich "ernsthaft" wollte: Als die Standortentscheidung anstand, war für mich sonnenklar, dass Sperenberg die bessere Wahl gewesen wäre. Geschickte Lobbyarbeit der Lufthansa, die kein drittes Drehkreuz nach Frankfurt und München wollte sowie das Bedienen von Interessen der Westberliner Bohemians, die am liebsten direkt aus der Feinschmeckeretage des KaDeWe in den Flieger einsteigen wollen, haben als Kompromiss eine Entscheidung für Schönefeld herauskommen lassen. Damit muss man als Demokrat leben, dass diejenigen, die das wollten, entsprechende Mehrheiten zusammenorganisiert haben. Dass man in der Planung hinging und bei Baukonzernen fragte, was denn so ein Flughafen kostet und man nach den ersten Kostenschätzungen sagte, man habe das Geld nicht, hat man erstmal in Eigenregie losgebaut. Das Ergebnis ist das, was derzeit bei herausgekommen ist. Ein nicht abnahmefähiger, deutlich teurerer Flughafen unter dem strengsten Baurecht der Welt (das haben die Wutbürger nach dem Düsseldorfer Flugbrand gefordert). Darüber kann man sich jeden Tag aufs Neue aufregen, davon allein eröffnet der (an sich fertige) Flughafen aber keinen Tag früher. Was es jetzt braucht, ist das Abarbeiten der Sachmängel, das Abstellen von Planungsfehlern und entsprechende Attention aller Beteiligten. Zu glauben, dass der BER morgen öffnet, wenn Rays Liebling Lindner die Macht ergriffen hat, ist genauso sinnlos wie das trotzige auf den Boden stampfen und in Großbuchstaben krakeelte ICH WILL ABER. Das hat schon im Sandkasten nicht funktioniert, das funktioniert bei einem Flughafen erst Recht nicht. Die Frage, die ich mir stelle, ist, ob wir aus den gemachten Fehlern die richtigen Schlüsse ziehen werden. Da habe ich nach wie vor arge Zweifel. Parteiübergreifend übrigens.

Oder findest du alles gut, wie es ist, oder doch mindestens alternativlos, wie die Kanzlerin?

Wir kommen ja gar nicht dazu, solche Themen auszudiskutieren, weil Ray vorher schon die nächste Sau durchs Dorf treibt und selbst dazu quiekt wie selbige. Ich bin da nur Überbringer der unangenehmen Botschaft.

Ich finde übrigens, dass es sich die Kanzlerin in vielen Sachfragen viel zu einfach macht und dieses alternativlos sitzt mir auch zu locker, weil es in den meisten Fällen eben sehr wohl eine Alternative gibt und ich es für die originäre Aufgabe einer Regierungschefin halte, auch mal unangenehme Entscheidungen zu treffen und zu kommunizieren. Und auch mal Leuten weh zu tun. Ich finde im Übrigen auch die Erwartungshaltung vieler Bürger unerträglich, dass sie zwar gewaschen, aber nicht nass gemacht werden wollen. Diese macht aber erst Politikertypen wie Merkel möglich, vielleicht sogar erforderlich, weshalb die alte Weisheit von Joseph Marie de Maistre, dass jedes Volk die Regierung hat, die es verdient, aufs neue ihre Berechtigung zeigt.

Und dann ist ja noch die Sache mit dem Wähler, der in unserem Land eine Wahlentscheidung getroffen hat, die eine Regierungsbildung gegen Frau Merkel faktisch nicht möglich gemacht hat. Den kann man - wie Ray es regelmäßig tut - natürlich als "strunzdumm" durchbeleidigen, aber das führt nicht nur zu nichts, sondern ist in erster Linie Ausdruck des Menschenbildes, was derjenige hat, der so etwas sagt. Und es sagt auch etwas über das Demokratieverständnis aus. Sein Liebling hätte ja mitregieren können, doch der hat nicht mal im Ansatz versucht, Kompromisslinien zu finden, zu denen Union und Grüne bereit gewesen wären, sondern ist vor der Verantwortung geflüchtet. Ein schön daherredende Leichtmatrose eben, ein Fliegengewicht. Dass Ray Nahles als Teil der Regierung ertragen muss, hat er Herrn Lindner zu verdanken. Anstatt sich dieser Tatsache bewusst zu sein, wird hier gegen alles gehetzt, was nicht bei drei auf dem Baum ist.

Das habe ich bislang nicht von dir gelesen. Sollte ich es überlesen haben, bitte ich um Entschuldigung und wäre für einen kleinen Hinweis dankbar.

Reichte Dir das erstmal als Hinweis?

[muhqwahn]

Reichte Dir das erstmal als Hinweis?

Ja, vielen Dank.

Allerdings frage ich mich, ob Du tatsächlich Deine ständigen Beleidigungen, mit denen du Deine Aussagen zu würzen pflegst (jetzt ja erneut), ernsthaft als "Tatsachenvorträge" bezeichnest. Aber sei es darum.

[Opa]

Im Fall von Ray, mit dem ich mich seit rund zehn Jahren tagtäglich fetze, ist das ein Tatsachenvortrag Abseits des Forums gehen wir übrigens sehr gesittet miteinander um.

[Ray]

Nur zur Klarstellung:
"Strunzensdumm" in Bezug auf Menschen habe ich beim ökologisch selbstzerstörerischen Verhalten verwendet. Und ich bezeichne es nach wie vor als strunzensdumm. Energiepolitik a la "dieselfreie Innenstädte", wenn parallel übersehen wird, wie wir (und erst Recht andere!) Müllberge mit Plastik, Batterien, Atommüll bauen ist dies erst Recht.
Und für Trump, der das Klimaabkommen aufkündigt, ist "strunzensdumm" noch eine sehr gemäßigte Beschreibung.

Sehr amüsiert mich auch stets folgendes: einerseits gilt es, demokratische Ergebnisse zu respektieren, andererseits sind 5 bis 14 Prozent "Splitterpartei" und Objekt, alles mögliche halb- und unwahre (Apothekerpartei...) zusammenzurühren und daraus irgendetwas lächerliches auf Fips Asmussen Niveau zu kreieren.

[muhqwahn]

einerseits gilt es, demokratische Ergebnisse zu respektieren

Das mit der Akzeptanz ist ja auch so eine Sache für sich. Die GroKo hat doch beispielsweise ihre Legitimation längst verloren, kann aber nach den demokratischen Ergebnissen noch bis September 2021 munter vor sich hinregieren. Na ja, theoretisch. Da muss dann wenigstens lautstarker Protest erlaubt sein, weil das eben nicht akzeptabel ist.

Außerdem: Hatten wir nicht alle in der Schule gelernt, dass Widerstand zur Pflicht, wenn Unrecht zu Recht wird? Wer wollte bestreiten, dass in der Marktkonformität unserer Demokratie bereits so manches Unrecht sanktioniert wird (siehe die organisierte Kriminalität beim Dieselbetrug und beim Cum-cum/Cum-Ex-Steuerbetrug)?

[isnogud]

Für Cum-Ex Geschäfte interessieren sich aber nicht so wirklich viele. Da heißt es zwar auf dem Portal der Deutschen liebsten Nachrichtensendung - der Tagessschau - es handele sich um den größten Steuerskandal in der deutschen Geschichte - https://www.tagesschau.de/wirtschaft/cum-cum-105.html - aber so ein Brennpunkt - oder vielleicht auch zwei? - oder im Morgenmagazin mal ausführlich dargestellt, wie und wieviel Steuergelder jahrelang und von wem abgegriffen wurden? Mit dem Geld könnte man alle Bürger mal locker ein paar Jahre von der GEZ befreien und trotzdem ÖR im selben Stil machen. Aber Pustekuchen.
Irgendwie scheint es keinen so wirklich aufzuregen, dass wir um 30.000.000.000 € Steuergelder betrogen worden sind und wahrscheinlich weiter betrogen werden. Stattdessen werden ALGII Bezieher auf Seite eins als Sozialbetrüger bloßgestellt und geheult wie teuer unser Sozialstaat ist.

Wahrscheinlich ist es egal wie man Millionär oder mehr geworden ist, wer diese Schwelle erreicht hat, kann sich der Bewunderung der Meisten hier sicher sein. Ich verstehs nicht. Aber falls ich einen Weg finden sollte mir die Umsatzsteuer einer Wareneingangsrechnung nicht nur einmal sondern dreißigmal erstatten zu lassen, dann werde ich das auch tun, denn so schlimm scheint das ja nicht zu sein.

[Ray]

Also, wenn ich "cum" googel, kommen da andere Dinge als das worüber ihr diskutiert.

[isnogud]

ja, Ray, das ist ja das Traurige, dass diese Wixxer wegen solch luzider Kommentare wie dem Deinen damit durchkommen ...

[Opa]

Das mit der Akzeptanz ist ja auch so eine Sache für sich. Die GroKo hat doch beispielsweise ihre Legitimation längst verloren

Kannst Du das bitte erläutern, aus welchem Grund die Bundesregierung ihre Legitimation verloren haben soll?

[Ray]

Dass unter Merkel Banken, Autobauer, Flughafenplaner etc. nun wirklich tun und machen können was sie wollen, ist jetzt keine überraschende Erkenntnis.
Es gilt, das demokratische Votum zu respektieren! Und das demokratische Votum besagt: GroKo hat die Mehrheit. Leute, die sich dagegen stellen sind quiekende Säue.

[isnogud]

Schade Ray, dass Dir das anscheinend egal ist dass mir, Dir, Deinen und meinen Eltern und allen anderen 30.000.000.000 €aus der Tasche gezogen worden sind. Mir ist da nicht mehr nach Witzen zu Mute.

[Ray]

Mir ist das nicht egal. Was soll man denn machen, wenn nicht in totale Ironie flüchten.
Wenn ich mich aufrege kommt ja die Fraktion der Besonnenen an, die das Gleichsetzen mit dem Wunsch nach mehr Haar und weniger Taillenumfang.

[Bierchen]

Was sagen denn die Parteiprogramme von FckFDP und FckfD dazu

[isnogud]

Gute Frage, Bierchen. Eigentlich müssten beide Parteien, eigentlich jede Partei, diese Steilvorlage nutzen. Aber da geht keine so richtig drauf. Was bei der Linken dazu abgeht, habe ich ehrlicherweise nicht verfolgt.

Fakt ist, dass der Betrüger Madoff, der ein paar tausend Millionäre und Schwerreiche betrogen hat, für hundertfünzig Jahre verknackt worden ist. Bin echt gespannt ob der Griff in die Taschen, der Diebstahl bei allen Steuerzahlern, wenigstens zu eon paar Jahren reichen. Wenn nicht, dann müsste sich auch Uli H. richtig verarscht vorkommen.

@Ray
OK. Deine Posts waren also aus reiner Verzweiflung heraus geschrieben, weil dieser Raubzug der eh schon Reichen so unfassbar ist.

PS: Wahrscheinlich wird irgendeiner um die Ecke kommen, um mir eine Neiddebatte anzuhängen. Würde mich jedenfalls nicht wundern oder darlegen, dass letztlich die Linken und ein Linksruck in Deutschland dafür verantwortlich ist.

[Ray]

Die FDP ist in dieser Frage kleinlaut, weil Herr Kubicki dort ein kleines Stück mit drin steckt.
Besch**, keine Frage, nur: daraus zu konstruieren, die GroKo macht einen akzeptablen Job ... im Gegenteil: sie lassen Turbokapitalisten genau denselben Raum wie die FDP, da kann man dann auch gleich FDP wählen.

[isnogud]

Nachtrag:

Darf mir nichts vormachen. Auch Herr Drückerkolonnenkönig Maschmeyer hat zur Aufklärung dieses Betrugs beigetragen und ist ohne Zweifel ein Ehrenmann und kein Posträuber.

Die meisten der mindestens 17 am Überfall Beteiligten werden in den folgenden Monaten verhaftet und in einem Aufsehen erregenden Prozess verurteilt, sieben von ihnen zu jeweils rund 30 Jahren Gefängnis – mehr als so mancher Mörder. Die Richter interessiert gar nicht, welche individuelle Rolle sie beim Überfall gespielt haben, ob sie am Tatort waren.

https://www.zeit.de/wissen/geschichte/2 ... 63/seite-2

[isnogud]

Die FDP ist in dieser Frage kleinlaut, weil Herr Kubicki dort ein kleines Stück mit drin steckt.
Besch**, keine Frage, nur: daraus zu konstruieren, die GroKo macht einen akzeptablen Job ... im Gegenteil: sie lassen Turbokapitalisten genau denselben Raum wie die FDP, da kann man dann auch gleich FDP wählen.

Na, ob dass nur an dem Mandat von Herrn Kubicki liegt, Ray? Es ist absolut in Ordnung, dass ein Anwalt sich auch dieser Leute annimmt. Daraus Kubicki oder einer ganzen Partei einen Strick zu ziehen, werde ich nicht machen, bevor mir nicht einer sagt, dass Kubicki in einen Interessenkonflikt mit seinen politischen Ämtern und/oder Zugang via seiner politischen Ämter hat zu Informationen, die diesen Fall betreffen.

Eher steht aber zu befürchten, dass die FDP, die eh schon ein starkes Spendenvolumen hat, wenn man sich Mitglieder und Prozente anschaut, nicht doch eher kleinlaut ist, weil sie ihre Spender nicht vergraulen möchte?
Wenn Lindner tatsächlich Charakter hätte und einen klaren Tut-Tutmannicht Kompass, dann würde er jetzt steil gehen und die anderen dumm aussehen lassen.

[isnogud]

Wg. Maschmeyer, falls sich einer fragen sollte, wie ich von dem zu den englischen Posträubern gekommen bin:

Carsten Maschmeyer soll einem Untersuchungsausschuss erklären, warum er in zweifelhafte Steuerfonds investierte. Doch er inszeniert sich als Opfer - das in der schlimmsten Phase seines Kampfs Todesdrohungen erhielt.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial ... 23018.html

Der Lead-Text sagt schon genug aus.

Btw: Wobei Steuerfonds, doch auch schon eine perfide Diminuierung der dahinterstehenden kriminellen, ja asozialen Energie darstellt, oder? Steuerfonds, Steuersünder, das klingt doch gar nicht sooo schlimm. Jedenfalls nicht so herb wie Steuer-Terrorist, Steuer-Betrüger, Krimineller, Sozialschmarotzer. Immerhin wird die Erbärmlichkeit dieses Botoxgepimpten Starunternehmers deutlich.

[Ray]

Btw: Wobei Steuerfonds, doch auch schon eine perfide Diminuierung der dahinterstehenden kriminellen, ja asozialen Energie darstellt, oder? Steuerfonds, Steuersünder, das klingt soh gar nicht sooo schlimm. Immerhin wird die Erbärmlichkeit dieses Botoxgepimpten Starunternehmers deutlich.

Ich erwarte morgen eine Sonder-PK von Uli Hoeness zum Thema.

[isnogud]

Eher steckt sich Uli links und rechts zwei Tampons in die Wangen und ruft ein paar Leute an und steckt ihnen, dass sie ihm noch ein paar Gefallen schuldig sind. Er weiß ja mit wem er es zu tun hat. Aber das ist nicht witzig. Der ganzen Schamlosigkeit dieses Verbrechens wird man so nicht gerecht.

[isnogud]

... und jetzt läuft live im Zdf auf heute Herr Scholz, der mir erklärt, dass die Steuereinnahmen nicht in den Himmel wachsen. Ja klar, wenn die Cum-Ex Saugschmerlen weiter absaugen, dann muss der Gürtel enger geschnallt werden. Den Liebermann Satz kennt ja mittlerweile jeder ...

[PREUSSE]

... warum die SPD diese Erfolge so schlecht verkauft, ist nicht zu verstehen.

Der Misserfolg der SPD liegt doch nur darin begründet, dass deren größte Erfolge von dem Streit innerhalb der Union überdeckt werden...

Der Misserfolg der SPD liegt dahingehend begründet, das sie seit gefühlten drei Jahrzehnten regiert und mitregiert und jetzt mit der letzten Reserve der Partei agiert und keinerlei Regeneration in der Opposition hatte, bei Berlins SPD ist es genauso und das straft der Wähler ab. Zurecht.