Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

[Bierchen]

Ich kann den "Bildischen Beobachter" gar nimmer sehen

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Geht jetzt das Vaterland unter und ich werde nicht mehr infiziert

[bayerschmidt]

Wie oft wurden andere User hier und auf HI geziehen, dass sie bitte nicht ständig relativieren sollen?

So nach dem Motto bei 1 Million junger Migranten-Männer ist es doch auch nur natürlich, dass es hin und wieder mal einer auf die Titelseite der Bild schafft?

Egal. Wenn der Chefredakteur, der größten deutschen Tagesszeitung einen solchen Satz raushaut:

„Der Rechtsstaat beruht auf Gesetzen, die von Politikern gemacht werden.“

Dann kann ich nur sagen, Thema verfehlt Herr Reichelt, setzen, Sechs.
Einen solchen „Rechtsstaat“ kennen wir in Deutschland zu genüge.

Zum Rechtsstaat gehört es u.a., dass Gesetze verfassungsmäßig erlassen werden ("von Politikern gemacht"). Es ist in der Tat eine interessante Frage, ob die diskutierten Änderungen des Asylrechts (beileibe nicht nur von Reichelt) auf der Basis unseres GG überhaupt möglich sind, aber da reicht so ein hingeschnodderter Satz vom European auch nicht, um das umfassend abzubilden.

@Bayerschmidt:
...Wenn man schon eine entsprechende Recherche betreiben will...

Nun habe ich aber meine "Recherche" nach Hausfrauenart nicht ganz stolz als Blog veröffentlich. Und wo bliebt die Recherche des zitierten Blogs? Oder Deine? Gefühle als Fakten? Dass Reichelt eine aggressivere Veränderung darstellt...geschenkt! Aber wo ist da die Kampagne gegen Flüchtlinge? Wo sind die aufgeblasenen Einzelfälle? Das alles beherrschende Thema?

[isnogud]

Ac, bayerschmidt, red's Dir schön, das sei Dir unbenommen.

[AtzUl]

@Bayerschmidt: Ob nun "gefühlte Fakten" (seit wann sind die in diesem Forum nicht Standard?) oder nicht, daher hätte ich ja einen ehemaligen Mitarbeiter und Chefredakteur aus dem Haus zitiert. Es gibt dazu Artikel bspw. vom Spiegel, TAZ... usw., die ja auch entsprechendes schreiben oder vermuten. Die sind alle ja als Zeugen nicht gut genug.

Daher war ja meine Meinung, wer Julian Reichelts Ausrichtung gut findet oder zumindest nicht ablehnt, der wird auch Keine entsprechende Ausrichtung finden.

Julian Reichelt hat mit Beförderung zum Chefredakteur, nach einem langen Machtkampf, die Bild-Redaktion umgekrempelt. Er hatte angekündigt vom Diekmannstil wegzukommen und die "ehrlichste" Zeitung Deutschlands zu werden (was ja irgendwie beinhaltet, die anderen Medien seien unehrlich).
Wenn für Dich, Opa und Jenner die BILD keine Kampagne fährt. Wenn sie nicht versucht Merkel und ihre Politik zu diskreditieren, dann ist das doch völlig o.k.. Wer bewusste politische Falschmeldungen als Einzelfälle sieht, der kann das durchaus so sehen.

Hier geht es ja um einen Argumenten-Austausch, nicht darum den anderen zu überzeugen. Ist ja keine Religion.

Wenn dann nicht nicht "Argumente" gebracht werden, dass User mit einer anderen Meinung "naiv" wären oder ein "degeneriertes Verständnis" hätten, und diese Aussagen mit Vorwürfen/Unterstellungen versucht werden zu begründen, dann wäre die Diskussion einfacher und würde sich nicht im Kreis drehen. Oder die wäre schon beendet.

[bayerschmidt]

Nun gehört es - seit ich politisch denken kann - zur Klaviatur der Linken und Progressiven, der Bild wahlweise Rassismus oder eine Kampagne vorzuwerfen. Ganz egal, ob die Bild noch eher staatstragend (Pro-Kohl) war oder jetzt angeblich die Vorfeldorganisation der AfD, ob Axel oder Friede, Tiedje oder Diekmann. Selbst das Eintreten für Israel wurde als Rassismus (ggü. den Arabern) gebrandmarkt. Ich bin jetzt vielleicht einfach etwas zurückhaltender auf den fahrenden Zug aufzuspringen.

[AtzUl]

Nun kam der Vorwurf aus u.A. konservativer Ecke. Einem ehemaligen Chefredakteur des Axel Springer Verlages.

Es wird eben der Unterschied zu Diekmann, der auch kein "Paulus" ist, verdeutlicht.

[Ray]

Ihr seid doch hier ein SPiegelbild der deutschen Gesellschaft.
Anstatt das wirklich wichtige zu diskutieren, z.B. dass die Politik macht, was sie will, deutsche verbrecherische Autokonzerne bl*wjobt und Energiegiganten hofiert, aber Kleinbürger drangsaliert und anstatt auf globalen Umweltschutz zu schauen, wo die Lage immer bedrohlicher wird, sich an Nebenbei-Blähungen wie Dieselfeinstaub in deutschen Großstädten abzuarbeiten ...

... machen wir diese ganze Ablenkerei, diese ganzen Diskussionen nicht nur um Nebensächlichkeiten, sondern um komplett unwichtiges (ob beleidigte Journalistenleberwürste gut oder schlecht sind) so richtig schön mit

Und wer immer noch nicht gecheckt hat, dass der Begriff "linksversifft" absolute Berechtigung hat, möge sich anhören, was das System-Medium Inforadio gestern an gehässigen Stuss bezüglich des von der CDU-Fraktion ins Spiel gebrachten "Helmut Kohl Platzes" gesendet hat. Ich bin auch kein großer Fan von ihm, aber es gibt gewisse Grundprinzipien. Das gestern war Leichenschändung auf Fips Asmussen Niveau von dümmlichen U30-Hipstern, die sich immer weiter in den Zwangsgebühremedien breit machen.

Nun zurück zum wesentlichen, wollte nicht stören.

[C-Burg]

Da ich die Bild nicht lese, kann ich es nicht beurteilen, aber dass unter Herrn Reichelt die Sprache und Ausrichtung sich verschärft habe, hört und liest man nun nicht erst seit gestern. Aber ich gebe Opa recht, das nicht neu ist. Die Bild ist schlicht und einfach zur ihrer klassischen Ausrichtung zurückgekehrt. Herr Diekmann und seine neo-konservativen "Hipster"-Auslegung der BILD standen immer in der internen Kritik. Es hatte lange gebrodelt in der Redaktion. Herr Reichelt setzt nur das um, was erwartet wird.

Jeder weiß, was man von der BILD zu erwarten hat - auch von ihren Kampagnen.

@Ray: Typischer Beitrag Deinerseits. Du überhöhst Deine Meinung resp. Deine Interessen. Verstehst aber scheinbar nicht, worum es hier ging.

[Ray]

Was irgendwo geschrieben steht, gelogen wird oder vom Kleinkind Seehofer inszeniert, ist das eine. Das ist die Show, die Facette, die Projektion - selbstverständlich verfälscht - für das gelegentlich wissbegierige Volk.

Was aber hinter diesen Kulissen passiert, ist das andere. Das bleibt uns weitestgehend verborgen. Die Vorstandchefs und Aufsichtsräte der Dieselbetrügerverbrecher und Energieriesen müssen echt was drauf haben. Dass diese mehr bestimmen, wo es langläuft als der Wähler ... geschenkt, diskutieren wir über Pupsjournalisten, Maaßen und Hetzjagden sowie, das allerwichtzigste, Rülpser und Umfragewerte von Gaulandts verbiesteter Altherrenriege.

[Jenner]

Die ersten 20 Paragraphen unterliegen der Ewigkeitsklausel, wie auch Herr Reichelt weiß.

Quatsch, die Artikel (nicht Paragraphen) 1 und 20 unterliegen der Ewigkeitsklausel. Dazu noch die Gliederung des Bundes in Länder und deren Rechte.



Ich erkenne bei Dir eine gewisse Übertreibungskultur.

EDIT Herthort: Bitte keine Grossschrift-Posts, auch nicht in Bildern "getarnt". Es gibt besonders in diesem Fall auch angemessenere Varianten (Kleines Bild wie jetzt von mir geändert oder Wikipedia-Artikel oder den eine Seite mit dem Text selbst zu verlinken. Zur Not den Text suchen oder dann halt abtippen wenn man das Bild ich selbst verkleinern mag.

[isnogud]

Stimmt Jenner. Es sind "nur" 1und 20 aber die umfassen:

die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze

der Schutz der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG),
die Anerkennung der Menschenrechte als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft (Art. 1 Abs. 2 GG),
die Bindung der staatlichen Gewalt an die Grundrechte (Art. 1 Abs. 3 GG),
das Bundesstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG),
die Staatsform der Republik (republikanisches Prinzip) (Art. 20 Abs. 1 GG),
das Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG),
das Demokratieprinzip (Art. 20 Abs. 2 GG),
das Prinzip der Volkssouveränität (Art. 20 Abs. 2 Satz 1 GG),
die Gewaltenteilung (Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG),
die Bindung der Gesetzgebung an die Verfassung (Art. 20 Abs. 3 Hs. 1 GG),
die Bindung der Exekutive (ausführende Gewalt) und Judikative (Rechtsprechung) an die Verfassung und das sonstige Recht (Art. 20 Abs. 3 Hs. 2 GG).

Ergo: Reichelt bekommt trotzdem eine Sechs. Und Du weißt auch warum.

[Jenner]

Und gegen welche dieser Grundsätze verstößt die Forderung von Reichelt, islamistische Gefährder abzuschieben?

[isnogud]

Was ist der entscheidende Satz?

"Der Rechtsstaat beruht auf Gesetzen, die von Politikern gemacht werden.“

Für mich beruht der Rechtsstaat gegenüber Wiillkür- und Unrechtsstaat auf unveränderlichen Grundsätzen. Aber sagen kann der Herr Reichelt alles und muss dafür auch nicht in den Knast gehen. Bewahre. Und da wir uns ja jetzt gegenseitig Wiki vorlesen, verweise ich einfach darauf und gebe Herrn Reichelt wieder eine Sechs und geh ins Wochende.

https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsstaat

[AtzUl]

Vom Klimawandel haben wir heute alle gehört.

Tja ... und was passiert ... lobbyversifft wird das Volk verstrahlt, das Hauptproblem seien Dieselschadstoffwerte in Innenstädten.

Auch wenn der gute Ray dem Thema jede Relevanz abspricht, schreibt SPON heute zu Umwelt-politischen-Themen:

CO2-Entscheidung der EU:

Deutschland will lieber Diesel als Klima schützen

Wie viel Abgase dürfen Autos künftig noch ausstoßen? Vor dem entscheidenden Treffen der EU-Umweltminister überlässt ausgerechnet die Autonation Deutschland die Führung anderen.

[...]

http://spon.de/afkID

Tagebau Hambach:

RWE will Kohleförderung um 10 bis 15 Millionen Tonnen drosseln

Das Gerichtsurteil für den vorläufigen Erhalt des Hambacher Forsts hat Folgen für den angrenzenden Braunkohletagebau. Nach SPIEGEL-Informationen könnte RWE die Förderung um mehr als ein Drittel senken.

[...]

http://spon.de/afkI6

[Opa]

Wer den CO2 Ausstoß verringern will, wird über den Einsatz von Dieselfahrzeugen nicht hinwegkommen.

„Die Erreichung der EU-Klimaziele der Automobilhersteller von 95 Gramm CO2 pro Kilometer rückt in immer weitere Ferne“, sagt Stefan Bratzel, Chef des Center of Automotive Management (CAM) an der Fachhochschule, Bergisch Gladbach. „Erstmals sind die CO2-Emissionen von neu zugelassenen Pkw in Deutschland sogar wieder gestiegen“, so Bratzels Analyse.

Quelle

[AtzUl]

Da hattest du, C-Burg und ray(?) im HI Forum lange Diskussionen darüber. Ich glaube das Fazit war: Das Problem am Diesel war ja nicht die CO2 Emission, sondern in erster Linie der Feinstaub und andere gesundheitsschädliche Teilchen in den Abgasen. Es gibt wohl Technik, die 99-99,8% der Schadstoffe herausfiltern, wenn der Katalysator und die Filter regelmäßig überprüft würden. Diese Technik ist aber noch nicht serienreif. Aktuell werden in Deutschland durchschnittlich rund 90% der Schadstoffe gefiltert oder chemisch umgewandelt.

Die Diesel Diskussion sollte man vielleicht nicht mit denen der CO2 Emissionen vermengen. Würde ich sagen.

[Opa]

Klimaziele und lokale Luftreinhaltung mögen an sich genommen zwei unterschiedliche Themen sein, aber sie können kaum voneinander losgelöst betrachtet werden. Wir brauchen Mobilität, diese gewährleisten wir durch Verkehr, dieser sorgt an unterschiedlichen Stellen für Emissionen.

Die CO2 Ziele sind ohne Diesel nicht erreichbar. Die Frage ist nun, wie kriegen wir den Diesel sauber. Die Stickoxidgrenzwerte sind einigermaßen willkürlich festgelegt, die Messverfahren einigermaßen absurd, Grenzwertüberschreitungen könnte man an vielen Orten allein durch praxisnahen und legalen Versatz der Messstationen erreichen. 5 Meter Abestand können die gemessenen Emissionen um ein Vielfaches senken.

Wer jetzt glaubt, mit der Dieselverteufelung die Elektromobilität zu fördern und zudem glaubt, dass dadurch CO2 gespart würde (was ja nur lokal gespart wird, wenn der Strom nicht ökologisch produziert wurde), der muss sich entweder Weltfremdheit unterstellen lassen, weil er allein die Emissionen bei der Herstellung von Akkus außer Acht lässt oder Weltfremdheit, weil die Energiewende noch längst nicht so weit ist, um Versorgungssicherheit im heutigen Umfang sicherzustellen. Wir brauchen dafür Trassen- und Netzausbau und wir brauchen eine Antwort auf die Frage, wie die Grundlast gesichert werden kann. Keine dieser Fragen ist beantwortet, weil sie auch bei weitem nicht so einfach beantwortbar ist, wie uns das die Verzicht predigenden Lobbyisten glauben lassen wollen.

Der Höhenflug der Grünen in Umfragen macht mir persönlich mittlerweile mehr Angst als der Höhenflug der AfD.

[Opa]

Um noch etwas Literatur hinzuzufügen, was den Unsinn mit den Grenzwerten angeht, empfehle ich die Ausführungen des ehemaligen Präsidenten der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie (Lungenheilkunde) und des Verbandes Pneumologischer Kliniken Prof. Dr. Dieter Köhler.

Die grundsätzliche Kritik von Prof. Köhler: Es würden häufig zwei Entwicklungen in eine kausale Beziehung gesetzt, die sich zwar im selben Maß veränderten, allerdings ohne dass der Zusammenhang tatsächlich bewiesen würde. So sei bekannt, dass die Zahl der Störche abnehme, wo auch die Zahl der Neugeborenen abnimmt. Bringen deshalb Störche die Kinder?
Mehr Autos für ein längeres Leben?
Ein anderes Beispiel sei die Entwicklung der durchschnittlichen Lebenserwartung in Deutschland: „Sie entwickelt sich exakt wie die Zahl der zugelassenen Fahrzeuge in Deutschland. Trotzdem würden wir niemals blind dem Schluss folgen, dass wir nur mehr Autos bräuchten, um älter zu werden. Bei den Feinstaub- und Dieselstudien machen wir allerdings genau das.“

[Bierchen]

https://www.bz-berlin.de/berlin/gericht ... -in-berlin
Das gibt billige Diesel für uns Dorfbewohner, die nicht mehr in die geperrten Städte fahren

[jerome]

https://www.bz-berlin.de/berlin/gericht ... -in-berlin
Das gibt billige Diesel für uns Dorfbewohner, die nicht mehr in die geperrten Städte fahren

und freie fahrt auf berlins hauptverkehrsstraßen im feierabendverkehr!

[isnogud]

Alles wird gut:

Seine Idee: Ein Teil des Sonnenlichtes soll in großer Höhe – in etwa 20 Kilometern – reflektiert werden. Das könnte zum Beispiel mithilfe von Schwefel passieren. Kleine Schwefelpartikel würden eine feine Pulverschicht in der Luft bilden, die das Sonnenlicht reflektiert, so wie aufgewirbelter Hausstaub. Etwa ein Prozent des Sonnenlichtes will David Keith zurück ins All reflektieren. Die Welt würde sich dadurch etwas abkühlen und der Klimawandel weniger drastisch ausfallen. Das zumindest ist die Hoffnung.

https://www.brandeins.de/magazine/brand ... r-wahnsinn

Das "wir" vorher zu einer gemeinsamen Lösung kommen und uns einschränken und Verzicht üben, halte ich sowieso für ein Gerücht. Ich glaube "wir" werden solche Lösungen versuchen.

[Opa]

Das "wir" vorher zu einer gemeinsamen Lösung kommen...

Wer sind denn "wir"?

...und uns einschränken und Verzicht üben, halte ich sowieso für ein Gerücht.

Wie soll denn dieses "Verzicht üben" konkret aussehen? Verzicht hat noch nie zum Fortschritt beigetragen oder hat der Verzicht auf die Kanalisation oder Wasser-Klosetts nach dem Abzug der Römer irgendein positives Momentum gehabt? Menschen werden nicht auf Fortpflanzung verzichten und es ist auch irrsinnig zu glauben, man könne das irgendwie anordnen oder steuern. Je besser es Menschen geht und umso geringer die Säuglingssterblichkeit, umso geringer die Fortpflanzungsrate. Wer also will, dass wir uns weniger fortpflanzen, muss am Fortschritt arbeiten und nicht Verzicht oder "zurück zur Scholle" predigen. 7 Milliarden Menschen werden pro Nase 1.500 - 2.000 kcal pro Tag brauchen. Wobei es absurd ist, dabei von Verbrauch zu sprechen, denn es wird nichts verbraucht, wenn Fruchtstände von Pflanzen oder Tiere in einem Maß verzehrt werden, dass diese sich reproduzieren können. 7 Milliarden Menschen verbrauchen auch kein Wasser, wie sich Wasser sowieso nicht verbrauchen kann, sondern sich immer im natürlichen Kreislauf befindet. 7 Milliarden Menschen benötigen Kleidung, ein Dach überm Kopf und wenn es kalt wird, Heizmaterial. Und alle möchten von den Segnungen der modernen Medizin profitieren. Das geht nicht ohne Fortschritt und das geht nicht mit Verzicht.

Ich glaube "wir" werden solche Lösungen versuchen.

Es könnte auch sein, dass die kalte Fusion gelingt und es Energie im Überfluss und fast zum Nulltarif für jeden geben wird. Ich stimme jedenfalls nicht in den Weltuntergangskanon mit ein, den einige hier anzustimmen gedenken.

[Ray]

Der Hambacher Forst bleibt vorerst, Dieselfahrverbote in Berlin - damit wäre das Weltklima fast gerettet. Danke "Die Grünen" für Konzentration auf das wesentliche.

Okay, da es immer User gibt die meine plumpen Provokationen nicht als Anregung sondern Affront sehen und Sachlichkeit einfordern:
Wir müssen das Problem "Plastik" und Müll in den Griff bekommen.
Eine ganz wesentliche Idee hätte ich: Pfand auf Batterien und Akkus.

Der Mensch macht den Planeten im Eiltempo kaputt - welcher User widerspricht dieser These?
Hält jemand Meeresstrände, die einer Kloake bzw. einer Mülldeponie gleichen für eine Errungenschaft der Zivilisation und für völlig unbedenklich für andere Lebewesen?

[isnogud]

@Opa
Keine Ahnung wer "wir" ist. Deshalb setzte ich das in Anführungszeichen.

Bei Verzicht bezog ich mich auf Dich:

Keine dieser Fragen ist beantwortet, weil sie auch bei weitem nicht so einfach beantwortbar ist, wie uns das die Verzicht predigenden Lobbyisten glauben lassen wollen.

Falls die Stoppung oder Linderung oder Begrenzung des Klimawandels mit Verzicht zu tun haben sollte, dann glaube ich nicht an eine solche Lösung.

Die kalte Fusion halte ich für so fern wie einen MachAntrieb und die Fusionstechnologien die wir probieren, ITER, Wendelstein 7X und co, werden wohl erst 2050 in Betrieb genommen werden. Aber 2050 könnte es sein, dass alle Holländer ihre Camper packen müssen. Anders gesagt: Der Wandel des Klimas könnte vorher zu solchen Handlungen (Schwefel in die Atmosphäre zu blasen) wie oben beschrieben, zwingen.

Ansonsten hoffe ich, dass Popper recht hat und wir Menschen Problemlöser sind und bleiben und die Zukunft offen ist.

[Ray]

Das ist ja das deprimierende.
Die Natur / der Schöpfer hat den Menschen mit Fähigkeiten ausgestattet, verdammt viel gutes zu tun und durch Denken und Handeln sich sogar positiv statt negativ auf die Ökologie auszuwirken, positiv korrigierend einzugreifen etc.
Es gibt schlaue, ideenreiche, zukunftsorientierte, das Gesamte im Blick habende Menschen.
Entscheidend aber ist: an den entscheidenden Stellen sitzen Menschen, die von (überwiegend kurzfristiger) Profitgier getrieben sind. In den Großkonzernen ... und zu größten Teilen in der Politik. Trump ist der schamlose Höhepunkt dessen. Unfassbar, welche Werte er vorlebt.