Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

[PREUSSE]

Demzufolge empört sich die BILD über die Jagdszenen, aber nicht über den einen Toten und die zwei Schwerstverletzten:

https://www.bild.de/politik/inland/poli ... .bild.html

[Opa]

Chemnitz führt uns vor Augen,

1. dass eine nicht unwesentliche Zahl von Menschen in unserem Land nicht bereit ist, den bisherigen Kurs in Sachen Migration (nämlich unkontrolliert und ungesteuert) und die damit verbundenen Folgen (zu denen leider auch eine Art Vergewaltigungs- und Messerkultur zu gehören scheint) mitzutragen und

2. dass die politische Debatte zunehmend polarisiert geführt wird, wobei als allererstes Fakten und Wahrheit auf der Strecke bleibt, denn für nicht unwesentliche Teile der Teilnehmer solcher Veranstaltungen geht es nur noch darum, den jeweils anderen als "Nazi" oder "Zecke" zu verunglimpfen und

3. dass die derzeitige Regierung einigermaßen hilflos ist, die innere Sicherheit zu gewährleisten, sei es auf einem "Dorffest", wo im Streit zum Messer gegriffen wird oder sei es, wenn der rechte Mob zur Lynchjustiz greift. Beides ist gleichermaßen inakzeptabel und

4. was passiert, wenn man über Jahrzehnte Spardiktat betreibt, bis es quietscht, Schwimmbäder geschlossen werden müssen, Schulen, Kitas und Straßen verrotten und dann für Bankenrettung oder millionenfache ungesteuerte Migration über Nacht zig Milliarden auftauchen. So etwas macht Menschen wütend, ich kann das verstehen.

Für diese Probleme müssen die bürgerlichen Parteien Antworten finden, wenn sie denn weiterhin für sich in Anspruch nehmen wollen, das Volk zu repräsentieren. Es muss ein Einwanderungsgesetz her, in dem nicht nur der Zustrom geregelt ist, sondern auch die Exekution der Maßnahmen, die verhindern, dass ungewollte Migranten herkommen und hier weiter bleiben. Das sind zwei Seiten der selben Medaille und das wird der politischen Linken in der Debatte noch arg zusetzen, wenn ihnen diese Konsequenz klar wird, die sich aus einem Einwanderungsgesetz zwingend ergibt. Erfolgt dieser Turnaround nicht, wird es nicht nur einen weiteren Zulauf am rechten politischen Rand mit all seinen hässlichen Folgen (wie z.B. eine völlig absurde Russlandhörigkeit) geben, sondern es drohen dann tatsächlich auch bürgerkriegsähnliche Zustände.

[isnogud]

Wah! Ein klassischer Feuermelder, dieses Posting von Preusse: Messer-Migration. Da hat Alice ja ganze Arbeit geleistet. Hast Du Zahlen, Preusse? Oder beruht das wieder auf Fühle-Fühle-Fühle?

Wenn ich mir das durchlese:
https://faktenfinder.tagesschau.de/inla ... n-101.html

Dann wird – mir - schnell klar, dass die Statistik zu Straftaten mit der Tatwaffe Messer schwer und damit auch weit interpretierbar ist. Aber es wird auch klar, dass Frau Weidel andere Zahlen haben muss oder den Zahlen, die sie hat, einfach mal nicht glaubt. Aber wahrscheinlich lehnst Du, Preusse, tagesschau.de sowieso als unseriös ab oder als ÖR linksgrün versifft. Aber dann leg doch mal belastbare Zahlen und Fakten zur "Messermigration" vor, statt nur diese Angstparolen zu wiederholen. Denn sowas führt dazu, dass wir 2016 z. B. einen deutlichen Anstieg beim kleinen Waffenschein zu verzeichnen hatten. Toll, wenn wir durch Parolen uns bis an die Zähne bewaffnen. Das wird dem Frieden in dieser Gesellschaft dienen.

@Jenner:
Zur Demo in Chemnitz las ich auf Zeit.de dies:

„Als schließlich auswärtige Gegendemonstranten von Polizistinnen und Polizisten zum Hauptbahnhof gebracht werden, lauern Vermummte im Gebüsch. Sie stürmen auf die Straße und bewerfen die Abreisenden, die Polizei kann eine völlige Eskalation erneut nur knapp verhindern.“
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitge ... en-polizei

hast Du belastbares Material? Der Hinweis in der zeit ist ja auch nicht so aufschlussreich, weist aber in eine andere Richtung.

[PREUSSE]

An Berliner Schule

Nur noch Islam-Kunde statt evangelischer Religion


https://www.bild.Bild Plus Lockvogel-Links nerven/ ... .bild.html

[isnogud]

@Opa

Kurs in Sachen Migration (nämlich unkontrolliert und ungesteuert) und die damit verbundenen Folgen (zu denen leider auch eine Art Vergewaltigungs- und Messerkultur zu gehören scheint) mitzutragen und

Waren es 2013 noch 127.000 Asylanträge, so stiegen diese 2014 auf 202.000. 2015 wurden rund 900.000 Flüchtlinge in Deutschland gezählt. 2016 hat sich die Lage mit rund 280.000 Flüchtlingen wieder etwas entspannt. 2017 wurden 186.000 Asylsuchende registriert.

https://www.lpb-bw.de/fluechtlingsproblematik.html

Unkontrolliert passiert hier seit 2016 und den durch Orban und anderen geschlossenen Grenzen sowie dem Deal mit Erdo, Lybien und den Sahara Saaten erstmal gar nichts mehr. Zaun, Mittelmeer und Wüste arbeiten wieder wie seit den 90ern gewohnt tödlich.

Allerdings hat Frau Merkel die Frage vom OB Tübingen "Wie?" wir die 900.000 aus 2015 schaffen, immer noch nicht beantwortet.

[PREUSSE]

Wah! Ein klassischer Feuermelder, dieses Posting von Preusse: Messer-Migration. Da hat Alice ja ganze Arbeit geleistet. Hast Du Zahlen, Preusse? Oder beruht das wieder auf Fühle-Fühle-Fühle?

Jeder der mit offnen Augen durchs Leben geht und die Berichterstattung verfolgt stellt fest, das seitdem die Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sind die Messer Attacken exorbitant zugenommen haben. zu unserer Kultur gehören Messer Attacken nicht dazu, eher werden die Fäuste benutzt.
Deiner Erstaunung entnehme ich deine Nicht Registrierung solcher Vorfälle.

https://www.n-tv.de/politik/Messerattac ... 68590.html

[isnogud]

@Preusse

Ja, da schau einer an. Was macht man denn da? Hängt das villeicht auch mit einer völlig verpeilten Wohnpolitik in unseren Städten zusammen? Und vielleicht auch damit, dass viele Verteidiger des christlichen Abendlandes aus der Kirche ausgetreten sind? Ja gut, nicht zu Weihnachten, nicht zur Konfirmation, das nimmt man mit. Hängt das vielleicht auch damit zusammen, dass die sozialen Milleus sich nicht mehr so wie früher durchmischen? Meine Freunde sind vor Jahren schon nach Steglitz-Zehlendorf gezogen, weil in den Schulen dort kein Ahmed und Ali saß. Aber ist das langfristig schlau, Preusse? Nein. Und wie Du siehst ist auch das ein weites Freld was beackert werden müsste, aber es hat nichts mit belastbaren Zahlen zu Messeratacken zu tun. Also streng Dich bitte mehr an. Danke.

[PREUSSE]

Unkontrolliert passiert hier seit 2016 und den durch Orban und anderen geschlossenen Grenzen sowie dem Deal mit Erdo, Lybien und den Sahara Saaten erstmal gar nichts mehr.

Träum weiter und glaube den Mainstream Medien. Die illigale Einwanderung ist garnicht zu kontrollieren, denn sie melden sich nicht brav beim Übertreten der Grenze an.

http://www.pi-news.net/2017/08/video-40 ... berstrand/

[staflip]

Und PI-News... alles klar

Sonst noch solch seriöse Medien wie etwa KenFM oder RT Deutsch im Angebot?

[isnogud]

Jeder der mit offnen Augen durchs Leben geht und die Berichterstattung verfolgt stellt fest, das seitdem die Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sind die Messer Attacken exorbitant zugenommen haben. zu unserer Kultur gehören Messer Attacken nicht dazu, eher werden die Fäuste benutzt.
Deiner Erstaunung entnehme ich deine Nicht Registrierung solcher Vorfälle.

https://www.n-tv.de/politik/Messerattac ... 68590.html

Habe ich registriert, aber auch das hier:

https://www.zeit.de/politik/deutschland ... um-debatte

Und nun? Wer hat recht, Preusse? Wollen wir jetzt gemäß der von Dir als unsere Kultur präferierten Fäuste uns gegenseitig auf die Fresse hauen und so - im Sinne eines Gottesurteils - den Sieger im Rechthaben küren?

[isnogud]

Wieso? Pi News passt doch wie Faust (sic) aufs Auge.

[Opa]

Fakten zur "Messermigration"

Ein beispielhafter Blick über den Tellerrand nach Österreich:

Ein junger Afghane versucht zu erklären, warum er Mitte 2017 in Wien Favoriten einem Landsmann ein Messer besorgte, das anschließend im Bauch eines Tschetschenen landete. Er habe nicht gewusst, dass es in Österreich verboten sei, jemanden niederzustechen.
...
Abseits der blutigen Schlagzeilen ist der Trend zur Verwendung des Messers als Tatwaffe eindeutig: Laut Bundeskriminalamt (BKA) hat sich die Zahl der Delikte mit Stichwaffen österreichweit seit 2007 von 190 auf 740 vervierfacht. Neben häuslicher Gewalt dominieren Messerstechereien im öffentlichen Raum und darunter wiederum Konflikte zwischen Migrantengruppen. Eine frühere Analyse des BKA zeigte, dass der Anstieg der Gewaltdelikte von 2015 auf 2016 zu 75 Prozent auf "intrakulturelle" Konflikte zurückzuführen war. Die Zeitung "Österreich" rapportiert wie auch die "Kronen Zeitung" jeden spektakulären Fall verlässlich und nennt fast immer die Nationalität der Täter. Allein "Österreich" berichtete seit 2016 von knapp 50 Afghanen, die als Täter oder Mittäter zustachen, 16 Nordafrikanern, 14 Tschetschenen, sieben Irakern, Iranern und Türken, fünf Syrern und vier Somalis. Ein winziger Ausschnitt der Gesamtkriminalität, ein kleiner Ausschnitt aus der Flüchtlingspopulation - dennoch genug für das Gefühl der Bedrohung und der Unsicherheit, wohin das führen könnte. Denn angestammte Österreicher lösen Konflikte außerhalb der vier Wände selten per Messer.

Quelle

Und bei uns? Das LKA in Schleswig Holstein hat hier folgende Zahlen veröffentlicht:

1132 Straftaten in Verbindung mit Messerangriffen registrierte das LKA 2016, noch einmal 104 mehr als im Vorjahr und deutlich mehr als 2014 (983 Fälle).

In Hamm (NRW) berichtete die die WA im April dieses Jahres:

Die allermeisten vollendeten oder versuchten Tötungsdelikte mit Hammer Beteiligung wurden in den vergangenen Jahren mit einem Messer begangen.

Dass Preusse das für seine politische Agenda nutzt, ist das eine, das andere ist, dass das Verschweigen und Kleinreden dieser Tatsachen den Populisten die Menschen in die Arme treibt, deren Sicherheitsgefühl dadurch nicht ganz substanzlos beeinträchtigt ist. Ich wohne seit über zehn Jahren an einem "Neuköllner Brennpunkt" und hatte eigentlich niemals Probleme, in letzter Zeit (seit zwei Jahren etwa) streunen zunehmend junge Migranten in großen Gruppen durch den Kiez und benehmen sich dabei wie offene Hose. Konflikte werden nicht selten mit dem Messer gelöst und bei Problemen kommt nicht ein Streifenwagen des eh überlasteten Abschnitts, sondern gleich die Grus. Das kann und darf sich nicht verfestigen und es ist mit Verlaub auch nicht Aufgabe der "autochthonen Bevölkerung", zu der ich auch meinen türkischstämmigen Spätiverkäufer zähle, der mich seit Jahren anbettelt, ich möge doch bitte NPD wählen, damit diese Zustände ein Ende haben. Wer die ohne Frage vorhandenen Probleme ignoriert, dem wird in einer Demokratie früher oder später das Mandat entzogen. Noch haben die etablierten Parteien Möglichkeiten, das Heft des Handelns in die Hand zu nehmen. Mit "wir dürfen vor den Rechtspopulisten nicht einknicken", "wir erhöhen die Steuern, um Renten zu sichern" oder "alle rin, die mit den Füßen im Mittelmeer stehen" geht es definitiv in die falsche Richtung!

@Opa

Waren es 2013 noch 127.000 Asylanträge, so stiegen diese 2014 auf 202.000. 2015 wurden rund 900.000 Flüchtlinge in Deutschland gezählt. 2016 hat sich die Lage mit rund 280.000 Flüchtlingen wieder etwas entspannt. 2017 wurden 186.000 Asylsuchende registriert.

https://www.lpb-bw.de/fluechtlingsproblematik.html

Unkontrolliert passiert hier seit 2016 und den durch Orban und anderen geschlossenen Grenzen sowie dem Deal mit Erdo, Lybien und den Sahara Saaten erstmal gar nichts mehr. Zaun, Mittelmeer und Wüste arbeiten wieder wie seit den 90ern gewohnt tödlich.

Wir reden weiter, wenn Du den Unterschied zwischen Flüchtlingszuzug und gesteuerter und gewollter Migration verinnerlicht hast. Letzteres haben wir nicht, ersteres immer noch zu viel.

Allerdings hat Frau Merkel die Frage vom OB Tübingen "Wie?" wir die 900.000 aus 2015 schaffen, immer noch nicht beantwortet.

Weil es keine Antwort darauf gibt, weil es schlicht unter den Umständen nicht lösbar ist. Ich war anfangs auch noch zuversichtlich, dass sich da etwas Positives für unsere Gesellschaft abschöpfen lässt, mittlerweile bin ich da komplett ernüchtert und fange an, mir den Kopf darüber zu zerbrechen, wie man die, die weder einen Flüchtlingsgrund haben noch hier etwas Produktives zu unserem Gemeinwesen beisteuern wollen, wieder loswerden kann, ohne jedesmal einen Privatjet mieten zu müssen.

[PREUSSE]

Jeder der mit offnen Augen durchs Leben geht und die Berichterstattung verfolgt stellt fest, das seitdem die Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sind die Messer Attacken exorbitant zugenommen haben. zu unserer Kultur gehören Messer Attacken nicht dazu, eher werden die Fäuste benutzt.
Deiner Erstaunung entnehme ich deine Nicht Registrierung solcher Vorfälle.

https://www.n-tv.de/politik/Messerattac ... 68590.html

Habe ich registriert, aber auch das hier:

https://www.zeit.de/politik/deutschland ... um-debatte

Und nun? Wer hat recht, Preusse? Wollen wir jetzt gemäß der von Dir als unsere Kultur präferierten Fäuste uns gegenseitig auf die Fresse hauen und so - im Sinne eines Gottesurteils - den Sieger im Rechthaben küren?

Was besseres als diesen nichtssagenden Artikel hast du auf die schnelle nicht gefunden? Der ist so wischiwaschi, so la la und von mir verlangst du ich solle mich anstrengen? ..aber selber strengst du dich nicht im geringsten an? Dir scheint es nur darum zu gehen, den Eindruck, den viele Menschen haben, zurecht haben, nämlich das die Messer Attacken neue Dimensionen erreicht haben zu negieren. Ist dir aber nicht gelungen, Zu schwach dein Versuch. Streng dich bitte mehr an. Danke.

[Jenner]

@Jenner:
Zur Demo in Chemnitz las ich auf Zeit.de dies:

„Als schließlich auswärtige Gegendemonstranten von Polizistinnen und Polizisten zum Hauptbahnhof gebracht werden, lauern Vermummte im Gebüsch. Sie stürmen auf die Straße und bewerfen die Abreisenden, die Polizei kann eine völlige Eskalation erneut nur knapp verhindern.“
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitge ... en-polizei

hast Du belastbares Material? Der Hinweis in der zeit ist ja auch nicht so aufschlussreich, weist aber in eine andere Richtung.

Heute früh stand im ARD-Videotext, dass es 6 verletzte Demonstranten gab, davon 4, die auf dem Heimweg von der Pro-Chemnitz-Demo attackiert wurden. Jetzt ist allerdings dort nur noch von 6 verletzten Demonstranten im allgemeinen die Rede.

[isnogud]

Wir reden weiter, wenn Du den Unterschied zwischen Flüchtlingszuzug und gesteuerter und gewollter Migration verinnerlicht hast. Letzteres haben wir nicht, ersteres immer noch zu viel.

Wenn ich nicht irre kommt der Löwenanteil der Einwanderer aus der EU. Ganz vorne Rumänen und Polen. Das sind eher keine Muslime, vor denen der Preusse am meisten Angst hat.

Allerdings teile ich Deinen Pessimismus nicht. Es wäre viel möglich. und wie Du selber bemerkt hast, sind wir wohl am Ende der Fahnenstange mit unserem Sparkurs angekommen.

[isnogud]

Heute früh stand im ARD-Videotext, dass es 6 verletzte Demonstranten gab, davon 4, die auf dem Heimweg von der Pro-Chemnitz-Demo attackiert wurden. Jetzt ist allerdings dort nur noch von 6 verletzten Demonstranten im allgemeinen die Rede.

Deckt sich mit dem, was ich jetzt auch finden kann. Schade, dass es nicht genauer geht oder gehen will.

[isnogud]

Dass das Verschweigen und Kleinreden dieser Tatsachen den Populisten die Menschen in die Arme treibt, deren Sicherheitsgefühl dadurch nicht ganz substanzlos beeinträchtigt ist. Ich wohne seit über zehn Jahren an einem "Neuköllner Brennpunkt" und hatte eigentlich niemals Probleme, i

Bin ich bei Dir: auch ich mag keine Hofberichterstattung. Aber es bringt auch nichts in Panik zu verfallen und Verschwörungstheorien wie der drohenden Islamisierung und Unterwerfung Deutschlands zu befördern. Ich wohnte bis Mitte 2016 im sozialen Brennpunkt Kiez Falkenhagener Feld und habe mich auch noch Nachts um Zwei zu Fuß zur Tanke an der Westerwaldstraße getraut. Meine Frau ist auch unbehelligt geblieben und kommt seit Jahren abends alleine mit der U-Bahn Linie 7 oder 2 nach Hause. Also: ich will es nicht groß reden, weil es solchen wie den Preussen und auch solchen wider besseren Wissens gar nicht groß genug sein kann.

[PREUSSE]

Wieso? Pi News passt doch wie Faust (sic) aufs Auge.

Das PI News Menschen wie Dir nicht gefallen ist verständlich, aber gut so. PI News Motto: „News gegen den Mainstream" sind in der heutigen Zeit zwingend nötig um an Informationen zu kommen, die der Zensur unterliegen.

[isnogud]

Das PI News Menschen wie Dir nicht gefallen ist verständlich, aber gut so. PI News Motto: „News gegen den Mainstream" sind in der heutigen Zeit zwingend nötig um an Informationen zu kommen, die der Zensur unterliegen.

Preusse Du sagst damit, dass die großen Zeitungen und Masenmedien so indoktriniert sind wie die Zeitungen und das Fernsehen in der damaligen DDR.
Es gibt also eine Nomenklatura, die das steuert. Damit ist die Diskussion zwiwschen uns Zweien beendet. Denn würde ich Dir recht geben, müsste ich anschließend in den Untergrund und in den Widerstand gegen diese Nomenklatura und deren Zensur gehen.

[PREUSSE]

Das PI News Menschen wie Dir nicht gefallen ist verständlich, aber gut so. PI News Motto: „News gegen den Mainstream" sind in der heutigen Zeit zwingend nötig um an Informationen zu kommen, die der Zensur unterliegen.

Preusse Du sagst damit, dass die großen Zeitungen und Masenmedien so indoktriniert sind wie die Zeitungen und das Fernsehen in der damaligen DDR.

Nein, sage ich nicht. Den Vergleich mit der DDR hast du aufgemacht und versuchst ihn mir in den Mund zulegen, was ich zurückweise. Richtig ist : Es gibt dennoch Themenbereiche die tabu sind, über deren Berichterstattung nach Parteibuch und Parteizugehörigkeit der Indentanz etc. entschieden wird, oftmals durch Unterlassung Ereignisse zu thematisieren. Ein allgemein bekanntes Vorgehen ist über Täter ohne Angabe ihrer Herkunft zu berichten, kurioserweise wird aber entgegen dieser vereinbarten Praxis doch berichtet, wenn es sich um deutsche Täter handelt. Nur ein Beispiel.

[isnogud]

„Es gibt dennoch Themenbereiche die tabu sind, über deren Berichterstattung nach Parteibuch und Parteizugehörigkeit der Indentanz etc. entschieden wird, oftmals durch Unterlassung Ereignisse zu thematisieren.“

Wenn ein Journalist gezwungen wird, etwas nicht zu berichten, und diese Nichtberichterstattung auch noch abhängig vom Parteibuch ist, dann nenne ich das Zensur.

Da Du von einem Intendanten sprichst, nehme ich an, dass Du die ÖR Sender und die TV Sender im Allgemeinen meinst. Denn Zeitungen haben Herausgeber, Verleger und Chefredakteure. Insofern erhebst Du einen ziemlich klaren Vorwurf der Zensur gegen die mit Steuergeldern finanzierten öffentlich-rechtlichen Sender und die privaten Sender. Da das Parteibuch anscheinend eine große Rolle spielt, meinst Du wahrscheinlich mehrheitlich die ÖR. Deren Berichterstattung unterliegt also einer Tabuisierung, die von den Parteien (auch der AfD?) ausgeübt wird. Das ist Zensur.

„Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

Du beschreibst also einen klaren Verstoß gegen einen Ewigkeitsparagraphen (5.) des GG. Da greift doch Artikel 20.4., oder?

„(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Denn wenn die Politik Zensur ausübt, dann unternimmt sie etwas gegen diese Ordnung an zentraler Stelle. Da ist der Vergleich mit der DDR doch nicht weit hergeholt, sondern nur folgerichtig. Aber vielleicht gefällt Dir die Berichterstattung nur einfach nicht, weil sie nicht in Dein Bild und Dein Alltagserleben passt?

[Opa]

Wenn ich nicht irre kommt der Löwenanteil der Einwanderer aus der EU. Ganz vorne Rumänen und Polen. Das sind eher keine Muslime, vor denen der Preusse am meisten Angst hat.

Wir reden gerade über einer Millionen überwiegend muslimischer Flüchtlinge, die in den letzten Jahren zu uns gekommen sind. Würden Rumänen oder Polen hier verstärkt mit Messern herumfuchteln wie es die Einwanderer aus muslimischen Ländern tun, würden wir auch über die reden. Dafür scheint es aber keine Notwendigkeit zu geben.

Allerdings teile ich Deinen Pessimismus nicht. Es wäre viel möglich. und wie Du selber bemerkt hast, sind wir wohl am Ende der Fahnenstange mit unserem Sparkurs angekommen.

Bei einer sich weiter polarisierenden Debatte wird es bald unmöglich sein, über gewollte Zuwanderung zu sprechen. Dabei brauchen wir diese und dafür braucht es Rahmenbedingungen. Das muss wieder in den Fokus rücken. Dafür bedarf es Korrekturen auch bei der Frage, wofür wir Geld ausgeben, aber auch, ob und wie Menschen mit allerhöchstens vorübergehendem Schutzbedarf hier tatsächlich integriert werden müssen. Ich finde die Idee mit dem Spurwechsel gut, aber das darf nicht dazu führen, dass dadurch Fluchtanreize geschaffen werden.

Zu der Zensurdebatte würde ich Euch beiden raten, verbal abzurüsten. Weder findet bei den ÖRs oder sonstigen Medien eine Zensur statt noch muss man sich gegen eine solche auflehnen.

[PREUSSE]

„Es gibt dennoch Themenbereiche die tabu sind, über deren Berichterstattung nach Parteibuch und Parteizugehörigkeit der Indentanz etc. entschieden wird, oftmals durch Unterlassung Ereignisse zu thematisieren.“

Wenn ein Journalist gezwungen wird, etwas nicht zu berichten, und diese Nichtberichterstattung auch noch abhängig vom Parteibuch ist, dann nenne ich das Zensur.

Da Du von einem Intendanten sprichst, nehme ich an, dass Du die ÖR Sender und die TV Sender im Allgemeinen meinst. Denn Zeitungen haben Herausgeber, Verleger und Chefredakteure. Insofern erhebst Du einen ziemlich klaren Vorwurf der Zensur gegen die mit Steuergeldern finanzierten öffentlich-rechtlichen Sender und die privaten Sender. Da das Parteibuch anscheinend eine große Rolle spielt, meinst Du wahrscheinlich mehrheitlich die ÖR. Deren Berichterstattung unterliegt also einer Tabuisierung, die von den Parteien (auch der AfD?) ausgeübt wird. Das ist Zensur.

„Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

Du beschreibst also einen klaren Verstoß gegen einen Ewigkeitsparagraphen (5.) des GG. Da greift doch Artikel 20.4., oder?

„(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Denn wenn die Politik Zensur ausübt, dann unternimmt sie etwas gegen diese Ordnung an zentraler Stelle. Da ist der Vergleich mit der DDR doch nicht weit hergeholt, sondern nur folgerichtig. Aber vielleicht gefällt Dir die Berichterstattung nur einfach nicht, weil sie nicht in Dein Bild und Dein Alltagserleben passt?

Also, zwei Beispiele: Der Axel Springer Verlag fühlt sich in besondererweise dem Staat Israel verpflichtet. Jeder Redakteur der im Hause Springer anfangen will zu arbeiten, akzeptiert in seinem Arbeitsvertrag eine Pro Israel Haltung zu vertreten. Damit wollte Axel Springer seinen Beitrag leisten, für die Aussöhnung zwischen Deutschland und Israel.

Es ist hier auch schon kontrovers thematisiert worden. Öffentlich Rechtliche Sender ignorieren die größte deutsche Oppositionspartei Deutschlands, die AfD. Diese streiten das auf Nachfrage ab, aber die Zahlen der eingeladenen Gäste belegen das eindeutig. Kleinere Parteien wie die FDP und die Grünen und die Linken schneiden da besser ab. Zufall? Ich gleube nicht an Zufälle, sondern an Parteibücher Man will der AfD kein Podium bieten in der Hoffnung sie so klein zu halten, allerdings ist dieser Schuss nach hinten losgegangen., weil der mündige Bürger dies durchschaut hat, mit dem Ergebnis, das bei der neuesten Umfrage gestern, die Bild veröffentlicht hat und die sind ja bekannterweise ein Vorreiter im Kampf gegen die AfD und stehen nicht im Verdacht mit der AfD zu symphatisieren, das die AfD jetzt zweitstärkste Kraft in Deutschland ist und die SPD vom zweiten Platz verdrängt hat, übrigens vor dem Mord in Chemnitz und den dortigen Geschehnissen wurde diese Umfrage gemacht.

[isnogud]

Zu der Zensurdebatte würde ich Euch beiden raten, verbal abzurüsten. Weder findet bei den ÖRs oder sonstigen Medien eine Zensur statt noch muss man sich gegen eine solche auflehnen.

Das hat in Etwa diesen Erkenntnisgewinn:

Wenn das Gold nicht in der Höhle ist, dann ist es woanders.
Wenn es keine Zensur gibt, muss man sich auch nicht gegen diese auflehnen.

[isnogud]

Wir reden gerade über einer Millionen überwiegend muslimischer Flüchtlinge, die in den letzten Jahren zu uns gekommen sind.

Reden wir jetzt doch wieder über Flüchtlinge, Opa? Wo ich doch erstmal den Unterschied zwischen Flüchtling und Einwanderer verinnerlichen sollte? Falls doch: verweise ich wieder auf mein Posting weiter oben, wo ich Zahlen bringe, dass die Zahl der Flüchtlinge seit 2016 massiv eingebrochen ist.