Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

[PREUSSE]

Gegen die neuen Forderungen von Thilo Sarrazin (73, SPD) zum Zuwanderungsstopp von Muslimen ist die AfD-Linie fast noch moderat


https://www.bild.de/politik/inland/poli ... .bild.html

[AtzUl]

Das dürften in erster Linie PR für sein Buch sein.

[laotse]

Sarrazin klingt so islamisch. Ist der Mann Moslem?

[Ray]

Der war jetzt echt mal gut

Bei verbitterten alten Männern - siehe G.Grass - kommen ja die tiefen Abgründe meist erst ganz, ganz spät ans Tageslicht. Wer weiss. Im nächsten Buch vielleicht.

Das aktuelle Buch dürfte so in etwa Lebensphase "Ein weites Feld" sein. Fonty, ich brauch Koffein.

[PREUSSE]

Sarrazin klingt so islamisch. Ist der Mann Moslem?

Für einen Asiaten mag das so klingen

[AtzUl]

Ob nun Moslem oder Asiate, unser Innenminister ist "froh über jeden, der bei uns in Deutschland straftätig wird und aus dem Ausland stammt. Auch die müssen das Land verlassen."

Hmmm...

Quelle: Bayrischer Rundfunk
https://www.br.de/nachrichten/bayern/wi ... ng,R2tZFWR

[Ray]

Ab heute bezeichne ich unsere Nichtstu-Kanzlette als "Mutter aller Probleme".

[laotse]

"Demokratie ist eine schöne Idee, die daran krankt, vor allem Hohlköpfen, Angebern und Nervensägen moralischen Anspruch und Aufmerksamkeit zu verleihen."

[PREUSSE]

Verfassungsschutz-Chef Maaßen
„Keine Information über Hetzjagden“

[AtzUl]

Verfassungsschutz-Chef Maaßen
„Keine Information über Hetzjagden“

Rein semantischer Unterschied. Übergriffe und Jagd auf ausländisch aussehende Menschen gab es allerdings.
Aktueller Stand der Ermittlungen: Wahrscheinlich gab es nicht "Hetzjagden" im juristischen Sinne. Macht das andere auch dennoch nicht besser.
Man kann gerne über die Übersetzung der Medien sprechen, wenn man meint, das sei das wichtigste an den Ereignissen, also eine überspitzte und nicht sorgfältige Formulierung.
Man kann sich an einer Formulierung hochziehen. Aber dann darf auch nicht vom "Mord" geschrieben werden. Da dieser erst durch ein Gericht als eine solcher eingestuft werden kann.
Oder warum wird nicht die Falschmeldung der BILD thematisiert? Etwas komisch jetzt lange auf einer falschen und reißerischen Formulierung herumzuhacken.

[Ray]

Atze, Du wärst gut beraten, die Mitläufer in Chemnitz etc. zu verstehen.
Wagenknecht ist die einzig namhafte im linken Spektrum, die die Sachlage durchschaut.

Anstatt verdammt nochmal zu diskutieren
(1) wie bekommen wir unser Land wieder sicher
(2) wie integrieren wir die mit großen Hoffnungen gekommenen Flüchtlinge, die wir hier wie Karteikarten behandeln
(3) wie bekommen wir unser Land sozial geeint, dass nicht zusätzlich noch aus reinem Abgedrängtheitsgefühl Leute zur AfD überlaufen

diskutieren wir ob es 4, 5 oder 6 Hitlergrüße waren und von wem diese Grüße gekommen sein mögen sowie welche seiner Mistlieder Campino auf einer zur Lösungsfindung rein gar nichts beitragenden Kommerzveranstaltung gekrächzt hat.
Nebensächliche Sch***e, die die Probleme nicht löst.

#aufstehen

[Ray]

Ich glaube daran dass "1 Million neue Migranten in Deutschland, Jahrgang 2015" eine Win-Win-Situation werden kann, aber nicht unter der Mutter aller Probleme.

[AtzUl]

4,5,6? Woher diese Zahlen? Spekuliert?
Vielleicht auch 40, 50, 60? Stelle ich mal auch in den Raum. Einfach so.

Mitläufer oder nicht. Wenn man Interviews sieht, stammt diese Wut weniger direkt von Angst vor Ausländern, als eine allgemeine. Dazu wurde schon einiges hier geschrieben. Wie und warum.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt erstmal in rund 120 Fällen im direkten Zusammenhang. Ein Unterscheidung, wie viele Hitlergrüße es davon waren oder wieoft davon Landfriedensbruch, wird allerdings nicht gesagt. 6 wurden identifiziert. Da passt deine Zahl ja sogar.

Und du willst sagen, du hast dich tiefgreifend mit der sog. "Bewegung" der Wagenknecht beschäftig?


Außerdem, was hat das mit meiner Anmerkung zu dem Beitrag von Preusse zu tun? Hat es einen?

[Ray]

Tja, das ist die von dovifat völlig zurecht als "intellektuell bankrott" erklärte Linke in Deutschland. Laber laber welcher Vollprolet in Chemnitz einen Hitlergruß gezeigt hat und was dieser erbärmliche sächsische Ministerpräsident von sich gegeben hat ist ja aaaaach so viel wichtiger als Realpolitik. Und noch ein Konzert dazu.
Atze, Du willst nur herumdiskutieren, aber keinerlei Probleme lösen. Motivation: Drang, sich um sich selbst drehen zu wollen.
Wagenknecht hat Dir unendlich viel voraus.

[Jenner]

Verfassungsschutz-Chef Maaßen
„Keine Information über Hetzjagden“

Rein semantischer Unterschied. Übergriffe und Jagd auf ausländisch aussehende Menschen gab es allerdings.
Aktueller Stand der Ermittlungen: Wahrscheinlich gab es nicht "Hetzjagden" im juristischen Sinne. Macht das andere auch dennoch nicht besser.
Man kann gerne über die Übersetzung der Medien sprechen, wenn man meint, das sei das wichtigste an den Ereignissen, also eine überspitzte und nicht sorgfältige Formulierung.
Man kann sich an einer Formulierung hochziehen. Aber dann darf auch nicht vom "Mord" geschrieben werden. Da dieser erst durch ein Gericht als eine solcher eingestuft werden kann.
Oder warum wird nicht die Falschmeldung der BILD thematisiert? Etwas komisch jetzt lange auf einer falschen und reißerischen Formulierung herumzuhacken.

Ein typisches Beispiel dafür, dass einem das eigenständige Denken abhanden gekommen ist. Zwei Sachen sind in Zusammenhang mit Chemnitz evident.

1. Es gibt genau drei Menschen, die Opfer einer massiven Gewalttat wurden. Einer ist tot, die anderen beiden schwer verletzt. Keiner der 3 ist ein Immigrant, keiner der 3 kam durch einen Rechtsextremisten zu Schaden.

2. Merkel belügt das Volk. Sie behauptet Videos von Ereignissen gesehen zu haben, die nach einhelliger Meinung aller relevanten Stellen nicht geschehen sind.

Und dann gibt es tatsächlich noch einen, der an dem offiziell verbreiteten Lügennarrativ, die Situation in Chemnitz sei vorwiegend durch Gewaltexzesse eines rechtsextremen Mob geprägt worden, wider aller Fakten festhält.

[PREUSSE]

Rein semantischer Unterschied. Übergriffe und Jagd auf ausländisch aussehende Menschen gab es allerdings.
Aktueller Stand der Ermittlungen: Wahrscheinlich gab es nicht "Hetzjagden" im juristischen Sinne. Macht das andere auch dennoch nicht besser.
Man kann gerne über die Übersetzung der Medien sprechen, wenn man meint, das sei das wichtigste an den Ereignissen, also eine überspitzte und nicht sorgfältige Formulierung.
Man kann sich an einer Formulierung hochziehen. Aber dann darf auch nicht vom "Mord" geschrieben werden. Da dieser erst durch ein Gericht als eine solcher eingestuft werden kann.
Oder warum wird nicht die Falschmeldung der BILD thematisiert? Etwas komisch jetzt lange auf einer falschen und reißerischen Formulierung herumzuhacken.

Ein typisches Beispiel dafür, dass einem das eigenständige Denken abhanden gekommen ist. Zwei Sachen sind in Zusammenhang mit Chemnitz evident.

1. Es gibt genau drei Menschen, die Opfer einer massiven Gewalttat wurden. Einer ist tot, die anderen beiden schwer verletzt. Keiner der 3 ist ein Immigrant, keiner der 3 kam durch einen Rechtsextremisten zu Schaden.

2. Merkel belügt das Volk. Sie behauptet Videos von Ereignissen gesehen zu haben, die nach einhelliger Meinung aller relevanten Stellen nicht geschehen sind.

Und dann gibt es tatsächlich noch einen, der an dem offiziell verbreiteten Lügennarrativ, die Situation in Chemnitz sei vorwiegend durch Gewaltexzesse eines rechtsextremen Mob geprägt worden, wider aller Fakten festhält.

Schließe mich Jenners Statement an

[PREUSSE]

Dieser Professor einer Bundes-Uni ist überzeugt

Wir brauchen einen Schutzwall für Deutschland

https://www.bild.de/politik/inland/poli ... .bild.html

[Jenner]

Verfassungsschutz-Chef Maaßen
„Keine Information über Hetzjagden“

Maaßen geht sogar noch weiter. Er spricht von bewussten Falschmeldungen, um von dem Mord in Chemnitz abzulenken. Bin gespannt, was da noch kommt. Investigativen Journalismus der Leitmedien darf man allerdings wohl eher nicht erwarten.

[staflip]

1. Es gibt genau drei Menschen, die Opfer einer massiven Gewalttat wurden. Einer ist tot, die anderen beiden schwer verletzt. Keiner der 3 ist ein Immigrant, keiner der 3 kam durch einen Rechtsextremisten zu Schaden.

Stimmt, und der Afghane, der nach den Demos die Nacht in einem Krankenhaus verbringen durfte mit Wunden im Gesicht ist wahrscheinlich nur unglücklich in eine Faust gerannt...

[AtzUl]

Rein semantischer Unterschied. Übergriffe und Jagd auf ausländisch aussehende Menschen gab es allerdings.
Aktueller Stand der Ermittlungen: Wahrscheinlich gab es nicht "Hetzjagden" im juristischen Sinne. Macht das andere auch dennoch nicht besser.
Man kann gerne über die Übersetzung der Medien sprechen, wenn man meint, das sei das wichtigste an den Ereignissen, also eine überspitzte und nicht sorgfältige Formulierung.
Man kann sich an einer Formulierung hochziehen. Aber dann darf auch nicht vom "Mord" geschrieben werden. Da dieser erst durch ein Gericht als eine solcher eingestuft werden kann.
Oder warum wird nicht die Falschmeldung der BILD thematisiert? Etwas komisch jetzt lange auf einer falschen und reißerischen Formulierung herumzuhacken.

Ein typisches Beispiel dafür, dass einem das eigenständige Denken abhanden gekommen ist. Zwei Sachen sind in Zusammenhang mit Chemnitz evident.

1. Es gibt genau drei Menschen, die Opfer einer massiven Gewalttat wurden. Einer ist tot, die anderen beiden schwer verletzt. Keiner der 3 ist ein Immigrant, keiner der 3 kam durch einen Rechtsextremisten zu Schaden.

2. Merkel belügt das Volk. Sie behauptet Videos von Ereignissen gesehen zu haben, die nach einhelliger Meinung aller relevanten Stellen nicht geschehen sind.

Und dann gibt es tatsächlich noch einen, der an dem offiziell verbreiteten Lügennarrativ, die Situation in Chemnitz sei vorwiegend durch Gewaltexzesse eines rechtsextremen Mob geprägt worden, wider aller Fakten festhält.

Nein Jenner, das zeigt nur von einer einseitige Sichtweise. Dass man nur lesen will, was man hören will.

Unabhängige davon, die Ermittlungen sind nicht abgeschlossen. Die Formulierung "Hetzjagd eines Mobs" ist nach dem aktuellen bekannten Stand stand falsch, was ich mehrfach schrieb. Wie kommst du darauf, dass ich daran festhalte? Es gibt aber auch Zeugen Aussagen, hier würde eine Diskussion verlinkt, in der auch die Polizei ihre Sicht schilderte. Es gab am ersten Abend drei Menschen, die behandelt werden wurden. D.h. was? Dass alles friedlich war? Am Abend gab es laut Polizei eine Spontan-Kundgebung mit 800 Teilnehmern, deren Speerspitze min. 50 bekannte Männer aus der Hooligan- und Neonazi-szene bildete. Zum Teil aufgehetzt anfänglich durch bewusste Falschmeldungen, die später auch durch die BILD übernommen wurde. Dass (ich glaube sogar, das warst du) hier dann auch im Laufe der Ereignisse der Folgezeit (/-Tage) hier eine vermeintliche Medien-Meldung verbreitest, dass Linke am Bahnhof Gruppen von Besorgten Bürgern aufgelauert und angegriffen hätten, was dann zurückgenommen werden musste, lässt du auch unter den Tisch fallen.
Kann es nicht einfach sein, dass durch Situation damals unübersichtlich war? Dass es anstelle Lügen erstmal zu übertriebenen Schlagzeilen kam? In verschiedensten Richtungen?
Jetzt erst langsam sich das Ganze Bild sich zusammensetzt?
Daraus einseitige Lügen abzuleiten, halte ich für unangebracht, was vielleicht auf Pi-news Niveau ist. Da die Mainstream-Medien ja auch davon berichtet und z.T. auch die ursprüngliche Formulierung rügen.

"Nach dem tödlichen Angriff auf den 35-jährigen Daniel H. Ende August war es in Chemnitz mehrfach zu Kundgebungen und Aufmärsche gekommen, an denen sich unter anderem rechte Gruppen beteiligten. Dabei wurden auch Ausländer und Journalisten angegriffen. Nach SPIEGEL-Informationen sind bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden inzwischen 120 Ermittlungsverfahren anhängig. Es geht unter anderem um Landfriedensbruch, Körperverletzung und das Zeigen des Hitlergrußes."

Zwei verschiede Ereignisse, wovon der das eine der Auslöser war.
Dabei tritt hier meiner Meinung viel zu oft auf, dass mit dem Finger auf andere gezeigt wird. Es wird auch regelmäßig vergessen, dass man unterschiedlich Ereignisse vergleichen kann, aber nicht gleichsetzen kann. Sie wird einseitig gedeutet. Von mir, aber auch von Dir, Jenner.

[isnogud]

Das hat das Zeug sich zur Staatskrise auszuweiten. Kanzleramt spricht von Hetzjagden und Mob, Sachsens MiniPrä und Sachsens Staatsanwaltschaft widersprechen. Seibert als Kanzleramtssprecher bleibt bei der Darstellung und auch der Vize-MiniPrä von Sachsen spricht vom Mob.

Und jetzt kommt der Schlapphut Maaßen um die Ecke und behauptet, dass die Videos der Hetzjagden gefälscht und bewusst in Umlauf gebracht worden sind. Aber – ganz Schlapphut – immer schön im Konjunktiv gehalten. Möglicherweise eben. Ist wahrscheinlich Verschlussache für die nächsten 120 Jahre. Weshalb ich vorsichtig wäre gleich Rundumschläge mit Lügennarrativen zu machen. Herr Maaßen ist mit äußerster Vorsicht zu genießen.
Die Chemnitz-Nummer sollten die Damen und Herren in Sachsen, im BfV und im Kanzleramt möglichst schnell klären. Transparent klären. Wahrscheinlich wird am Ende aber nur – wenn überhaupt – der Bote (Seibert) erschossen, weil er sich semantisch verrannt haben könnte. Möglicherweise.

Ein Trauerspiel diese GroKo.

[isnogud]

Dieser Maaßen ist schon geil. Der oberste Verfassungsschützer gibt dem Revolverblatt der Republik ein exklusives Interview zu Chemnitz.
Herr Maaßen hat wahrscheinlich nicht gewusst wie aufgeheizt die Stimmung im Lande gerade ist, dass kann einem Verfassungsschützer schon mal passieren und das dann vielleicht Äußerungen über mögliche Lügenmedienverschwörungen bezüglich diverser Hetzjagden in der Bild Zeitung wie Brandbeschleuniger wirken? Wer kann das ahnen?

Eigentlich müsste Herr Maaßen vom Innenminister und dem Innenausschuss umgehend gezwungen alles was er darüber zu wissen meint, offenzulegen und aufzuhören in der Öffentlichkeit solche nebulösen Äußerungen zu machen.

[Ray]

Das nächste unfassbare Trauerspiel dieser GroKo.

Das Volk entwickelt sich immer mehr in Richtung "zwei verfeindete Lager" und was macht die Mutter aller Probleme und ihre Kameraden? Noch mehr Öl ins Feuer giessen. Labern wenn man eher den Mund halten sollte und Schweigen, wenn Reden gefragt ist.
Aber sooo schlecht machen die das ja nicht. Andere haben Trump oder Orban.
Verglichen mit 1860 und Lautern sind unsere zwei Abstiege NUR in Liga 2 auch äußerst formidabel.

[Opa]

Geht's auch eine Nummer kleiner als gleich eine "Staatskrise" herbeizuschreiben? Wir haben eine vom Parlament gewählte Regierung, unser Gemeinwesen funktioniert (von einigen kritikwürdigen Belangen abgesehen) leidlich gut, ich vermag keine "Staatskrise" zu vernehmen, wohl aber unterschiedliche Meinungen, was im Übrigen eine Demokratie nicht nur auszuhalten hat, sondern im Gegenteil doch eher auszeichnet.

Ich verstehe, dass nach dem Auftauchen des "Hetzjagd" Videos solche Nomenklatur verwendet wurde, wenngleich ich die Reaktion darauf auch in Relation zu dem auslösenden Moment deutlich übertrieben hielt und halte.

Was ich nicht verstehe, weshalb man Bundesämter als "Fachabteilungen" unterhält, wenn man auf deren Meinung pfeift. Das selbe gab's ja auch schon in anderen Fällen zu beobachten, wo die Politik das Gegenteil von dem gemacht hat, was das Bundesamt z.B. in Sachen Glyphosat empfohlen hat. Nun ist halt das Bundesamt für Verfassungsschutz in der Schusslinie, weil es Fakten kommuniziert, die gerade nicht populär sind. Das ist ganz sicher problematisch, aber sicher keine Staatskrise.

Wer diese Regierung und ihre Politik nicht mehr möchte, kann im Rahmen des demokratischen Spektrums seiner Luft freien Lauf lassen, friedlich demonstrieren und sich bei der nächsten Wahl für eine andere Partei entscheiden. Aber bitte hört auf, diesen Staat in eine Krise zu schreiben. Das ist er nicht, auch wenn ich bei manchem Sehnsucht herauslese, der Staat möge in einer Krise sein.

[Jenner]

1. Es gibt genau drei Menschen, die Opfer einer massiven Gewalttat wurden. Einer ist tot, die anderen beiden schwer verletzt. Keiner der 3 ist ein Immigrant, keiner der 3 kam durch einen Rechtsextremisten zu Schaden.

Stimmt, und der Afghane, der nach den Demos die Nacht in einem Krankenhaus verbringen durfte mit Wunden im Gesicht ist wahrscheinlich nur unglücklich in eine Faust gerannt...

Da in Zusammenhang mit Chemnitz die Informationslage doch - sagen wir mal - unübersichtlich ist, wäre eine Quellenangebe für Deine Aussage gut.

Die Formulierung "Hetzjagd eines Mobs" ist nach dem aktuellen bekannten Stand stand falsch, was ich mehrfach schrieb. Wie kommst du darauf, dass ich daran festhalte?

Du schreibst doch selbst, dass es Deiner Meinung nach "Hetzjagden" im juristischen Sinne wahrscheinlich nicht geben hat. Das ist doch eine Rumeierei und keine Distanzierung. Deine Aussage bedeutet doch nichts anderes, als dass Du davon ausgehst, dass es schon Hetzjagden gab, aber eben in einem anderen Sinne. Wie ist denn überhaupt die juristische Definition von Hetzjagd?

Es gab am ersten Abend drei Menschen, die behandelt werden wurden. D.h. was? Dass alles friedlich war? Am Abend gab es laut Polizei eine Spontan-Kundgebung mit 800 Teilnehmern, deren Speerspitze min. 50 bekannte Männer aus der Hooligan- und Neonazi-szene bildete.

Das ist doch nun keine völlig überraschende Erkenntnis, dass populistische Parteien kriminelle Kräfte anziehen bzw. einzelne Personen dieser Parteien Kontakte zu politisch kriminellen Milieus unterhalten. Das findest Du bei der AfD genauso wie bei LINKE/Antifa und GRÜNE/militante Gegner von allem möglichen. Die Frage ist doch, warum das gerade in diesem Fall so vorrangig thematisiert wird, dass das Tötungsdelikt so gut wie keine Rolle mehr spielt.

Dass (ich glaube sogar, das warst du) hier dann auch im Laufe der Ereignisse der Folgezeit (/-Tage) hier eine vermeintliche Medien-Meldung verbreitest, dass Linke am Bahnhof Gruppen von Besorgten Bürgern aufgelauert und angegriffen hätten, was dann zurückgenommen werden musste, lässt du auch unter den Tisch fallen.

Das war keine vermeintliche (diese Formulierung ist auch so ein ideologischer Unsinn) Medienmeldung, sondern ein auf inforadio ausgestrahltes Interview mit einem Einsatzleiter in Chemnitz. Könntest Du mir bitte auch eine Quelle dafür nennen, dass sich dessen Aussage als falsch herausstellte.