Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

[AtzUl]

Atzes linke Wunschpolitik:
- "everybody's welcome", frei nach Kölner Karneval "Wolle mer se reinlasse, täärää"
- richtig Staatskohle raushauen, einstellen in Behörden, Polizei etc., am besten verbeamten. Da es kaum qualifizierte Kräfte gibt: am besten aus der freien Wirtschaft abwerben
- pfeif auf "Schwarze Null", pfeif generell auf Staatsbilanzen. Irgendwelche Zahlen und Summen sind etwas für Ökonomen, Banker, also quasi unsere Feinde, wir selbst sind Moralisten und entscheiden nach unserem Gewissen, welches durch humanistische, aber in keinster Weise ökonomische Bildung geprägt wurde
- Bezahlbarkeit etc. ist vollkommen egal, sozialistische Traumsysteme a la DDR fielen auch durch immer größer werdene Überschuldung auf
- sollte Geld fehlen gilt Parole Eins unserer Leitbildes: "Millionäre stärker besteuern".
"Herr Reus, zahlen sie 90% EInkommens- und 90% Vermögenssteuer" - Mist, jetzt rennt er weg und unterschreibt morgen bei PSG.

Schöne Theorien zu meiner politischen Meinung. Zitate? Nö, belegen kannst und wirst du die nicht können. Da ich ich zu vielen Punkten mich noch nie geäußert habe und wenn dann teilweise sogar gegenteilig.
Also schließe ich recht daraus, dass Dir (Ray) inhaltlich relevantes wieder nichts einfällt, weshalb du versuchst eben mit Blabla eine andere politische Meinung zu diskreditieren? Deine Spitzen haben nichts mit der aktuellen Diskussion zu tun und sind noch nicht mal besonders originell. Du solltest dir vielleicht ein Vorbildsuchen, du kannst von Opa lernen, wie man orginell und zum Teil (wenn er denn will) stilsicher stichelt. So scheint eher Jenner das Vorbild gewesen zu sein, nur ohne sein Wissen.
Das kannst du doch besser.

[AtzUl]

Dazu passend:

Wo und wann waren die Linkspopulisten oder eine Linke Partei in der Bundesregierung und in der Verantwortung? Meinst du Schröder? Oder die schwarz-gelbe bzw. schwarz-rote Regierung?

Wir lernen jetzt erst einmal brav, was in unserer föderativen Republik Bundes- und was Ländersache ist, ordnen den Begriff "Polizei" ein, denken nach, ob und wann und wo die Linken auf Länderebene mitregiert haben und melden uns dann wieder zu Wort.

Möp. Es ging um die Bundespolizei. Was sagt dir das Wort Bundespolizei? Daher fielen auch im weiteren Verlauf solche Worte wie "Bundesregierung" oder Jenner sprach von "Staatsversagen". Lesen, ray, lesen.

[Jenner]

Ich sprach von Sicherheitsbereich und der ist in den meisten Fällen Ländersache.

[AtzUl]

Ich sprach von Sicherheitsbereich und der ist in den meisten Fällen Ländersache.

Da die Abschiebung durch die Bundespolizei durchgeführt wird (Wenn ich falsch liege, bitte korrigieren) und du vom einem "Staatsversagen", also quasi ein Versagen auf auf Bundesebene, schriebst, ging ich darauf entsprechend argumentativ ein. Und verlinkte auch den SPON Artikel über zu wenige Fachkräfte bei der Bundespolizei. Somit sprach zumindest ich über die Bundesebene, nicht über die Landesebene, weshalb auch im Fall, dass ich dich, Jenner, missverstanden habe, der ach so süffisante Einwand von Ray nicht passend war.

Das der Stellenabbau der Polizei ein Fehler ist und nun das Jammern heuchlerisch (frei deinen Beitrag interpretiert) ist, gebe ich Dir Recht. Wir hatten das Thema schon beim Terroranschlag beim Breitscheidplatz. Eben dass es zu wenig und vor Allem zu wenig spezialisierte Beamte gibt (egal auf welcher Ebene). Dort kamen Fehler und Versagen zum Vorschein. Der Innensenator hieß damals Henkel und ist wissentlich auch eher kein linkspopulist, um es mal so zu sagen.
Dieser Mangel war die Folge von Kürzungen und Stellenabbau der Polizei. Der damalige Finanzsenator hieß Sarrazin, auch nicht linkspopulistischen, unter ihm würden der Polizeietat in Berlin um rund 80 Mio. EUR gekürzt, die Zahl der täglich eingesetzten Funkstreifenwagen fast halbiert.

An dem aktuellen Fall von dem Mord in Chemnitz ist in Sachsen. Auch dort war seit 1991 immer eine schwarze Regierung.

Aber darum soll es nicht gehen. Es gibt Mängel in dem Bereich. Und ja, das Geschrei von links außen gibt es. Aber nun mit dem Finger auf sie zu zeigen, ist etwas zu einfach. Wenn auch nun die politische Verantwortung nunmal woanders zu verzeichnen ist und zwar bei den politisch Verantwortlichen. Und niemand anderen. Die Polizei muss an die aktuellen Gegebenheiten angepasst werden. Qualitativ und quantitativ.

[Ray]

"Fehler", "Versagen" ... immerhin sprichst Du diese Worte im Gegensatz zu manchem Antifa-Freund an.
Nun, ziehen wir die Fehlerkette doch einmal auf, wo fangen dann "Fehler" und "Versagen" an?
Ganz ganz schlaue Leute, bei denen das Hirn nicht von humanistischer Bildung dermaßen überbelegt ist dass für jegliches logisches Denken kein Platz mehr ist, kommen sehr schnell darauf dass "Einreise ohne Papiere oder mit falschen Papieren" der Anfang dieser "Fehler" ist. Ein Folgefehler ist, dass als Intensivtäter bekannte oder auch nur als Kleinverbrecher aktenkundige Migranten nicht ausgewiesen oder in einem aktuellen Fall sogar nach Ausweisung wieder zurückgeholt werden.
Dass "Wutbürger" gemischt mit braunen Banden, V-Leuten und eingemischten Gegendemonstranten jetzt Chemnitz in Atem halten, sehe ich als Symptom bzw. bedauernswerte Folge und nicht als Ursache.

[AtzUl]

"Fehler", "Versagen" ... immerhin sprichst Du diese Worte im Gegensatz zu manchem Antifa-Freund an.
Nun, ziehen wir die Fehlerkette doch einmal auf, wo fangen dann "Fehler" und "Versagen" an?
Ganz ganz schlaue Leute, bei denen das Hirn nicht von humanistischer Bildung dermaßen überbelegt ist dass für jegliches logisches Denken kein Platz mehr ist, kommen sehr schnell darauf dass "Einreise ohne Papiere oder mit falschen Papieren" der Anfang dieser "Fehler" ist. Ein Folgefehler ist, dass als Intensivtäter bekannte oder auch nur als Kleinverbrecher aktenkundige Migranten nicht ausgewiesen oder in einem aktuellen Fall sogar nach Ausweisung wieder zurückgeholt werden.
Dass "Wutbürger" gemischt mit braunen Banden, V-Leuten und eingemischten Gegendemonstranten jetzt Chemnitz in Atem halten, sehe ich als Symptom bzw. bedauernswerte Folge und nicht als Ursache.

Zu erst: Im Fall von Chemnitz sehe ich kein Polizeiversagen. Weder vor noch nach der Tat.

Ich würde dir auch hier nicht wiedersprechen. Ich gehe aber weiter, dass Fehler in der Nachwendezeit gemacht wurden. Und damit meine ich keine politischen Richtung. Fehler, die Zu einer Unzufriedenheit geführt hatte. Kohl wurde Anfang der Neunziger in den damalig neuen Bundesländern mit Eier beworfen und ausgebuht. Merkel würde von Anfang an in einigen ostdeutschen Gebieten beschimpft. Es ist ja nicht so, dass die aktuelle Ereignisse, der Frust aus dem Nichts gekommen ist. Gründe kann und könnte man benennen. Aber die wurden weggewischt. Soziale Unzufriedenheit, Angst vor einem sozialen Abstieg, politisches Nichtbeachten, Identitätsverlust (nach dem Mauerfall: Im Sinne: "Alles was ihr gemacht habt, war doof, komm wir zeigen euch kleinen wie es richtig geht")... usw. Ich denke, daran kann man eine Wurzel festmachen.
Also der Staat, der sie (gefühlt oder real) nicht vertritt, importiert eine (gefühlte) Gefahr (Islamistischer Terror, kulturelle Unruhen). Dass es dabei um eine Verhältnismäßig sehr kleine Zahl handelt, wird ausgeblendet. Weil man nur die absoluten Reibungspunkte sieht. Die es z.T. in der Form vorher nicht gegeben hat. Und versagt nun auch zusätzlich beim Schutz vor dieser vermeintlichen Gefahr. Der Frust entlädt sich. *surprise, surprise*

Dabei ist es egal, dass rund 1/3 der Flüchtlinge von 2015 nun arbeitet und im großen und Ganzen halbwegs integriert ist.

[Ray]

Völlig richtig.
Frau Wagenknecht denkt in dieser Frage meiner Meinung nach den richtigen Pfad.

[AtzUl]

Fr. Wagenknecht bezeichnet sich selber als linkspopulist. Selber gehört sie zu der Realo-Fraktion in ihrer Partei. Leider werden ihre realpolitischen Ansätze zu oft von ihrem Anti-Amerikanismus und dem daraus resultierenden Schubladendenken beeinflusst. Weshalb sie auch gut in der Linken aufgehoben ist. Sie sieht es richtig, Deutschland kann nicht alle aufnehmen. Selbst wenn man es wollte. Dafür wird sie in ihrer Partei angegangen. Nun ja, Pech.

[Jenner]

Zu erst: Im Fall von Chemnitz sehe ich kein Polizeiversagen. Weder vor noch nach der Tat.

Einer der Täter ist mit falschen Papieren eingereist, war im Mai 2005 ausreisepflichtig und im Anschluss der Tat hat die OB das Stadtfest fröhlich weiterlaufen lassen. Die örtliche Polizei hat die Warnungen des Verfassungsschutzes außer acht gelassen und bei der Demo am Sonntag dadurch viel zu wenige Kräfte vor Ort gehabt. Wenn man da kein Versagen sieht, dann ist man auch sonst völlig schmerzfrei.

Ich würde dir auch hier nicht wiedersprechen. Ich gehe aber weiter, dass Fehler in der Nachwendezeit gemacht wurden. Und damit meine ich keine politischen Richtung. Fehler, die Zu einer Unzufriedenheit geführt hatte. Kohl wurde Anfang der Neunziger in den damalig neuen Bundesländern mit Eier beworfen und ausgebuht. Merkel würde von Anfang an in einigen ostdeutschen Gebieten beschimpft. Es ist ja nicht so, dass die aktuelle Ereignisse, der Frust aus dem Nichts gekommen ist. Gründe kann und könnte man benennen. Aber die wurden weggewischt. Soziale Unzufriedenheit, Angst vor einem sozialen Abstieg, politisches Nichtbeachten, Identitätsverlust (nach dem Mauerfall: Im Sinne: "Alles was ihr gemacht habt, war doof, komm wir zeigen euch kleinen wie es richtig geht")... usw. Ich denke, daran kann man eine Wurzel festmachen.

Hier kommen wir wieder zu den Linkspopulisten, die eine ostdeutsche Identität erfunden und Ressentiment gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung geschürt haben. Der Schuss ist aber nach hinten losgegangen. Die Leute sind von den links- zu den rechtspopulisten Spaltern übergelaufen. Die Saat dafür, dass der Zulauf für Populisten gerade in Ostdeutschland so hoch ist, hat in erster Linie die SED-PDS-LINKE ausgebracht.

Dabei ist es egal, dass rund 1/3 der Flüchtlinge von 2015 nun arbeitet und im großen und Ganzen halbwegs integriert ist.

Aus welchem Qualitätsmedium stammt denn dieser Quatsch? Laut BA liegt die Beschäftigungsquote dieser Personengruppe bei 21%. Das ist nicht rund ein Drittel, sondern rund ein Fünftel.

[Ray]

Vielleicht hat Atzes Quelle "Arbeitsplätze" wie z.B. Genussmittelvertickerer am Görli und RAW Gelände mitgezählt

[PREUSSE]

Viele arbeiten nicht in normalen sozialversicherungspflichtigen Berufen, sondern sind in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen des Bundes.

[AtzUl]

Zu erst: Im Fall von Chemnitz sehe ich kein Polizeiversagen. Weder vor noch nach der Tat.

Einer der Täter ist mit falschen Papieren eingereist, war im Mai 2005 ausreisepflichtig und im Anschluss der Tat hat die OB das Stadtfest fröhlich weiterlaufen lassen. Die örtliche Polizei hat die Warnungen des Verfassungsschutzes außer acht gelassen und bei der Demo am Sonntag dadurch viel zu wenige Kräfte vor Ort gehabt. Wenn man da kein Versagen sieht, dann ist man auch sonst völlig schmerzfrei.

Ich habe nirgends geschrieben, dass keine Fehler gemacht worden seien oder es zu keinem behördlichen Versagen kam. Ich habe gesagt, dass die Polizei diesmal nicht versagt hätte.

Dabei ist es egal, dass rund 1/3 der Flüchtlinge von 2015 nun arbeitet und im großen und Ganzen halbwegs integriert ist.

Aus welchem Qualitätsmedium stammt denn dieser Quatsch? Laut BA liegt die Beschäftigungsquote dieser Personengruppe bei 21%. Das ist nicht rund ein Drittel, sondern rund ein Fünftel.

Deine 21% stammt aus 2017. Aktuelle Artikel/Meldungen beziehen sich auf Zahlen aus dem Mai 2018 (Qualitätsmedium Maibstreampresse ala FAZ, SPON, Zeit, SZ... such dir eine aus)

Die Berechnung und Quellen

...Waren es 2015 noch 890.000 Flüchtlinge, die nach Deutschland kamen...
[Quelle: https://www.cducsu.de/Fluechtlinge_in_Deutschland ]

Aber egal. Wir kümmern uns um alle Geflüchteten:

... Mehr als 300.000 Menschen aus den acht Hauptherkunftsländer hatten im Mai 2018 in Deutschland einen Job. Das sind über 100.000 mehr als noch ein Jahr zuvor... Die Beschäftigungsquote der Menschen aus den wichtigsten Asylherkunftsländern liegt trotz der positiven Tendenz mit 27,2 Prozent [Mai 2018] deutlich niedriger als im Schnitt der Bevölkerung.
[Quelle: https://m.bundesregierung.de/Content/DE ... linge.html ]

Also mehr als 300.000 Geflüchtete hatten im Mai 2018 in Deutschland einen Job. Tendenz steigend. Wenn man nun also statistisch den Trend linear hochrechnet, kommt man auf eine Quote für September 2018 von 29,6%, was ja rund 1/3 ist. Ja, eigentlich 3,7 Prozentpunkte Differenz zu 1/3, aber ich schrieb ja nicht "genau 1/3"

[AtzUl]

Viele arbeiten nicht in normalen sozialversicherungspflichtigen Berufen, sondern sind in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen des Bundes.

Laut BA arbeiten ~238.000 in sozialversicherungspflichtigen Berufen, von den über 300.000 beschäftigten (Stand Mai 2018).

[PREUSSE]

Viele arbeiten nicht in normalen sozialversicherungspflichtigen Berufen, sondern sind in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen des Bundes.

Laut BA arbeiten ~238.000 in sozialversicherungspflichtigen Berufen, von den über 300.000 beschäftigten (Stand Mai 2018).

Von wieviel Millionen? Wieviel beziehen Hartz 4?

[AtzUl]

@Preusse:

Jüngsten Zahlen aus dem Mai zufolge fanden mehr als 300.000 Menschen aus den acht Hauptasylländern einen Job – und damit 88.000 mehr als im Jahr davor.

238.000 der Geflüchteten mit Job – und damit der Großteil – seien sozialversicherungspflichtig beschäftigt.

482.000 Flüchtlinge seien im Juli bei der BA arbeitssuchend gemeldet gewesen. Darin enthalten sind auch Menschen, die aktuell einen Integrations- und Sprachkurs absolvieren. Gut 187.000 Flüchtlinge waren im Juli arbeitslos gemeldet. 

https://www.welt.de/politik/article1812 ... t-gut.html

[Jenner]

Aus welchem Qualitätsmedium stammt denn dieser Quatsch? Laut BA liegt die Beschäftigungsquote dieser Personengruppe bei 21%. Das ist nicht rund ein Drittel, sondern rund ein Fünftel.

Deine 21% stammt aus 2017.

Nein, die stammen aus dem August 2018.

Dein Problem ist, das Du die Quellen nicht richtig lesen kannst. Ich weise Dich mal auf Deinen Fehler hin.

... Mehr als 300.000 Menschen aus den acht Hauptherkunftsländer hatten im Mai 2018 in Deutschland einen Job. Das sind über 100.000 mehr als noch ein Jahr zuvor... Die Beschäftigungsquote der Menschen aus den wichtigsten Asylherkunftsländern liegt trotz der positiven Tendenz mit 27,2 Prozent [Mai 2018] deutlich niedriger als im Schnitt der Bevölkerung.
Quelle

[AtzUl]

O.k. scheint mein Fehler.

[Ray]

Ein Musterbeispiel, wie die Bundesregierung auf der offiziellen Seite Statistiken hütchenspielertricksisiert.

[Drago1892]

Die Zahlen stimmen nie und nimmer, versucht sowas die andere Seite hagelt es Theater ohne Ende.

Wenn ich mal vormittags durch Berlin mit der Ubahn fahre sehe ich sie alle...die sozialversicherungspflichtig arbeitenden.....was für ein Märchen, ist nichts anderes als damals Harz4, damit die ganzen Millionen nicht zu arbeitslosen zählen und eine eigene Gruppe sind.

Jetzt brüllt der Kauder auch noch, dass sich alle AfD Wähler schämen sollten, was für ein Trottel, nur die nächsten Wähler die sich jetzt für die AfD entscheiden und dauerhaft verloren sind.
Vorallem weil das alles 0,0% mit AfD-Wählern zu tun hat. Ich will gar nicht wissen, wieviele "Wähler" sich dafür schämen, was unsere Altparteien für einen Mist regieren.

Die AfD bekommst du nicht mehr weg und kleiner oder stabil hält man sie auch nur mit massivem Entgegenkommen, denn das will eben schon ein Großteil der Bevölkerung so und dieser steigt stetig.

Macht schön weiter dieselben Fehler, wie damals vorm Krieg...ist nur eine Frage der Zeit bis die AfD stärkste Partei ist, die spricht nämlich beim Wählerprotential locker dieselben Stärken an, wie die Altparteien.
Und solange die Leute nicht wieder deutlich mehr zurückgeschickt werden, statt wie immer noch deutlich mehr aufgenommen, wird auch die AfD weiter Thema sein und weiterwachsen.

Meine Fresse wie dumm sind die regierenden Parteien, du machst die AfD nicht klein mit eigener unsachlichen Progaganda und Hetze gegen die Afd, genau auch das hat damals überhaupt nicht Hitler geschadet, obwohl es öffentlich ichts anderes gab........die AfD ist in deutlich kürzerer Zeit schon deutlich erfolgreicher als es die NSDAP damals war....so zu tun, als ob die nur wenige wählen.....und sich das einfach ohne komplett andere Taten ändert......einfach nur dumm und naiv...aber es wiederholt sich eben fast alles.....die AfD hat jetzt 18%...und ein massives Potential an Bügern denen auch bald der Kragen platzt.....kennen wir auch alles von "damals"...aber hey...lass in ein paar Jahren spätestens nochmal 1-2 Millionen "Afrikaner" hierher flüchten und hier ist die Hölle los....und das ist sehr sehr wahrscheinlich, denn geschützt sind unsere Grenzen bei nem Run wie 2015 auch heute nicht, obwohl so getan wird.

Bei 18% der wahlberechtigten Bevölkerung (und nochmal locker demselben an "Sympathisanten" noch von "Wutbürgern" zu sprechen ist auch lachhaft, denn das ist eine massiv erhebliche Menge und keine "Randgruppe" mehr.

[PREUSSE]

Jetzt brüllt der Kauder auch noch, dass sich alle AfD Wähler schämen sollten, was für ein Trottel, nur die nächsten Wähler die sich jetzt für die AfD entscheiden und dauerhaft verloren sind.

Kauder? Wir erleben jetzt Phase 3 der Auseinandersetzung der Altparteien mit der AfD.

Phase 1 : Die AfD wurde belächelt.

Phase 2 : Die AfD wurde ignoriert.

Phase 3 : Die AfD wird bekämpft.

Kauder steht sym­p­to­ma­tisch für die Berliner Politiker, die keinen Zugang zum gemeinen Volk haben, denen vollkommen fremd ist, was für Sorgen die Menschen umtreibt, da sie, die Politiker mit der Realität nie konfrontiert werden. Die Politiker leben in geschützten Biosphären privat und beruflich und haben bis die AfD in den Bundestag einzog, unter einer harmonischen Kuppel ihr Dasein gefristet und Inzucht gleich getickt. Diese Hegemonie wird nun nicht nur von der Bundestagsfraktion der AfD infrage gestellt, sondern von immer mehr Bürgern, sodaß sich Panik breitmacht bei den Altparteien, die ihre beruflichen und privaten Pfründe dahinschmelzen sehen. Die Folge sind Panik Attacken, wie eben von Kauder, Statt die Ursachen der Unzufriedenheit anzugehen und zu korrigieren, wird lediglich polemisch agiert.

[laotse]

Das Volk hat der Lügenpresse gut einen eingeschenkt:http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 26142.html

Und als man gerade dabei war den Sozen auch:http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft ... 67677.html

[PREUSSE]

Wegen SPIEGEL-Cover: Kioskbetreiber in Sachsen stoppen den Verkauf der aktuellen Ausgabe

https://www.mmnews.de/vermischtes/87687 ... el-verkauf

[AtzUl]

Weil die auf dem Cover die offenzielle Schriftart der sächsischen Polizei verwenden?

[TEDIbär]

Kauder? Wir erleben jetzt Phase 3 der Auseinandersetzung der Altparteien mit der AfD.

Phase 1 : Die AfD wurde belächelt.

Phase 2 : Die AfD wurde ignoriert.

Phase 3 : Die AfD wird bekämpft.

Phase 4 - Die AfD übernimmt in einem Bundesland Regierungsverantwortung, wird sich blamieren und Protestparteischwung ist futsch. Ich freu mich drauf.

[PREUSSE]

Kauder? Wir erleben jetzt Phase 3 der Auseinandersetzung der Altparteien mit der AfD.

Phase 1 : Die AfD wurde belächelt.

Phase 2 : Die AfD wurde ignoriert.

Phase 3 : Die AfD wird bekämpft.

Phase 4 - Die AfD übernimmt in einem Bundesland Regierungsverantwortung, wird sich blamieren und Protestparteischwung ist futsch. Ich freu mich drauf.

Phase 4 - Die AfD übernimmt in einem Bundesland Regierungsverantwortung, stabilisiert das Land, stellt Recht und Ordnung wieder her und wird vom Wähler beauftragt, Deutschland zu regieren. Ich freu mich mich drauf.