Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

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Ray
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von Ray » 15.10.2018, 22:54

Na klar gibt es bei HI / AlteDame einen Rechtsruck.
Vor einem Jahr wurde ich mit meinen FDP-Positionen u.a. von Opa in die rechte Ecke geschrieben (und stand einigermaßen alleine da gegen den ganzen "Rotgrün-Mainstream"), es wurde völlig realitätsfern geschrieben, Flüchtlinge lösen unsere Pflegenotstandprobleme etc.
Mittlerweile sind die AfD lupenreine Demokraten für Opa und andere User sind hinzugekommen, die wöchentlich "erfrischende" Umfrageergebnisse und Bundestagsreden der AfD verlinken sowie heldenhaft ihre Austrittsbriefchen vom Verein Hertha BSC veröffentlichen, in dem sie ihr AfD-Herz als "durch und durch demokratisch" betiteln.

Und alles was nicht AfD ist, also nicht alles andere als Blutsdeutsche komplett ablehnt udn nicht als Nachbarn haben will, ist zwangsläufig "linksversiffter Mainstream".
Zuletzt geändert von Ray am 15.10.2018, 22:57, insgesamt 1-mal geändert.
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Jenner
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von Jenner » 15.10.2018, 22:57

Ray hat geschrieben:
15.10.2018, 22:54
Vor einem Jahr wurde ich mit meinen FDP-Positionen u.a. von Opa in die rechte Ecke geschrieben (und stand einigermaßen alleine da gegen den ganzen "Rotgrün-Mainstream"), es wurde völlig realitätsfern geschrieben, Flüchtlinge lösen unsere Pflegenotstandprobleme etc.
Was hat denn eine realitätsbezogenere Sichtweise mit Rechtsruck zu tun?
"Das edelste Beispiel für seelische Robustheit, verbunden mit einem feinen Schuss Selbstironie, ist seit jeher der Herthaner". - aus einem Vortrag im Rahmen eines Fachsymposiums zum Thema Resilienz

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Ray
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von Ray » 15.10.2018, 22:59

Schau Dir alleine an, wie sich die Denke des Users Opa verändert hat.
Vor einem Jahr war der konservative User Balmy sein Hauptfeind, weil Balmy es sich gewagt hat, den grünen Genderschwachsinn (etwas dramatisiert) zu kritisieren, mittlerweile ist es Atze.

Rechtsruck muss ja nicht heissen "im braunen Sumpf versinken".
Rechtsruck kann auch heissen: von "jeder Migrant ist eine Bereicherung" auf "die AfD ist doch gar nicht so schlimm undf auf jeden Fall demokratisch" umzuschwenken.

Absurd wird es dann, wenn ausgerechnet ich als "Fähnchen im Wind" betitelt werde. Hier bin ich nun wirklich einer der ganz wenigen, der vor 2 Jahren genauso gedacht hat wie heute. Damals wurde mir AfD-Nähe angedichtet (Opa), heutzutage Linksmainstream (Preusse).
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PREUSSE
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von PREUSSE » 15.10.2018, 23:49

Ray hat geschrieben:
15.10.2018, 22:59
Schau Dir alleine an, wie sich die Denke des Users Opa verändert hat.
Ich finde Opas Statements gut und meistens zutreffend, zeigt er doch, das er die Realität wahrnimmt, was vielen immer noch nicht gelingt, wenngleich auch ihm anzumerken ist, kein Sympathisant der Alternative zu sein, was durchaus legitim ist.
Das Einzige was bei Hertha Nachhaltig ist, ist der Misserfolg :cooly:

AtzUl
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von AtzUl » 15.10.2018, 23:59

@Ray: Na, nennen wir es mal lieber einen "relativen Rechtsruck" oder wie ein User schrieb: Vielleicht eine "relative Verschiebung nach rechts". Also eine Verschiebung von der zu letzt angenommen Norm/Standpunkt.

Ob das nun heißt, die richtige Sicht auf die Realität angenommen zu haben oder man von der bewussten Verschiebung der Realität durch Rechtsaußen mitgenommen wurde, kann jeder selber entscheiden und ist individuell verschieden.

"Rechtsruck" alleine könnte ohne Kontext schon als in dem "braunen Sumpf versinken" interpretiert werden. Und ein Falschverstehen und Misinterpretieren passiert ja nun nicht selten hier im Forum. ;)
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von herthamichi » 16.10.2018, 00:04

Die Story im Ersten: Am rechten Rand

15.10.2018 | 44 Min. | Verfügbar bis 15.01.2019 | Quelle: Das Erste

Welche Gruppen und Einstellungen stehen hinter der Fassade der AfD? Nach intersiver Recherche
und zahlreichen Interviews zeigt die Dokumentation die Netzwerke hinter der Partei.

https://www.ardmediathek.de/tv/Reportag ... d=56917974

Passt ja wunderbar in Eure Diskussion hier. Na dann diskutiert mal schön. :roll:

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isnogud
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von isnogud » 16.10.2018, 09:49

Den Beitrag von Opa habe ich mit Interesse gelesen, findet sich doch so einiges darin wieder, was ich schon in einem früheren Beitrag zur AfD hier im Forum geschrieben habe, als ich sie im deutschen Parteienspektrum bei der DNVP verortete (Beitrag vom 9.9.2018). Kann anscheinend nur noch durch Schlagworte gefunden werden

„.. dass es bei den auch unter anderem von der AfD organisierten Demos, auch zahlreiche rechtsradikale ... Viel ähnlicher ist die AfD der damaligen DNVP vor Hugenberg. Die DNVP hat in ihrer Hochphase 20 %... war der von 2008 in Hessen von Roland Koch, um Ypsilanti als Ministerpräsidentin zu verhindern. ...“

Dort vermerkte ich, dass die AfD unter anderem die CDU a la Koch kopiert, um den von der Merkel CDU Enttäuschten eine vertraute Heimstatt zu geben.

Was ihr aber jetzt treibt, ist eine komplette Gleichsetzung der AfD mit der CDU wie sie mal war. Das ist Unfug, weil es den alldeutschen, rechtsextremen Teil der AfD komplett ignoriert. Dieser Teil wird von Höcke angeführt. Höcke als Landesfürst redet unverhohlen von Grundgesetz- und rechtsstaatsfeindlichen Zielen. Innerhalb der AfD hat er Lucke und Petry bekämpft und überlebt. Lucke hat später gesagt, dass er eine NPD light geschaffen habe.

Die Wähler, die die AfD am rechten Rand aufsaugt, können sich durch Höcke vertreten fühlen und haben durch ihn Zugriff auf die Parlamente. Etliche rechte Parteien sind auch gar nicht mehr angetreten bei der letzten Bayernwahl. Das ist ein fundamentaler Unterschied. Die ganz braunen, die bis dato auch schon mal 5 und mehr Prozent gewonnen haben, sitzen nunmehr innerhalb der AfD fest im Sattel. Höcke scheut sich auch nicht mehr, seine autoritären und Grundgesetzfeindlichen Äußerungen noch besonders zu kaschieren, so spricht er in seiner Lieblingsdiktion davon, dass „wir leider ein paar Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht willens sind" mitzumachen. Wahrscheinlich dann, wenn keine halben Sachen mehr gemacht werden und man den „westlichen Werteschaum“ losgeworden ist. Wem da nicht die Alarmleuchten angehen, der sollte sich allerdings nochmal eingehend mit der deutschen Geschichte beschäftigen.

Gauland spielt mit dem Feuer und flankiert Höcke seinerseits durch gezielte Tabubrüche und in seiner Wortwahl („entsorgen“, „jagen“, „Vogelschiss“ etc). Ganz bewusst verroht Gauland die Sprache und verkleinert den Holocaust, damit sein Goebbels Imitat immer weniger auffällt. Er braucht diesen Höcke, der ihm mindestens eine Million Stimmen einbringt. Deshalb hat er sich vor ihn und nicht vor Lucke und Petry gestellt. Und damit hat er einen Rechtsruck innerhalb der AfD vollzogen, den es so nie in der CDU/CSU gab.

Wenn jetzt als Gegenargument zum Rechtsruck Wahlergebnisse von 1949 und 1953 herangezogen werden, dann betreibt man das Geschäft von Herrn Gauland, der in eine BRD vor 1968 zurückwill. Außerdem unterschlägt solches Tun die Wiedervereinigung und die damit veränderte Bundesrepublik. So könnte man auch argumentieren, dass wir nach den roten Wahlen von 1912 einen deutlichen Rechtsruck erleben. Werde dazu nochmal ausführlicher schreiben.
„Lauf Marusja… Es heißt Petljura ist auf dem Platz. Los, wir wollen Petljura sehen.“
„Dumme Kuh, Petljura ist in der Kathedrale.“
„Selber dumme Kuh. Es heißt er kommt auf einem weißen Pferd.“
„Ruhm dem Petljura! Ruhm der ukrainischen Volksrepublik!!!“

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Ray
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von Ray » 16.10.2018, 10:13

Vollkommen korrekt erkannt und beschrieben.
Am Ende wird immer die Freiheit siegen. Aber nicht die Junge.

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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von AtzUl » 16.10.2018, 10:27

Nach dem gerade gelesenen guten Beitrag von isnogud, muss ich nochmal auf einen vielleicht im Vergleich trivialen Beitrag eingehen. Den ich eigentlich schon gestern beantworten wollte.
Opa hat geschrieben:
15.10.2018, 13:28
AtzUl hat geschrieben:
15.10.2018, 12:47
[Zwischen geschoben Gegenfrage: Warum hat die Konservative nicht gegen den antisemitischen Übergriff auf das jüdische Restaurant demonstriert?]
Dass es nicht zur Tradition konservativer Strömungen gehört, auf die Straße zu gehen, sollte sich auch Dir erschließen.
Du weißt aber, dass die Ausschreitungen zu dem antisemitischen Übergriff auf ein jüdisches Restaurant am Rande einer Demonstration von konservativen (AFD & Friends) kam? Die AFD Anhänger gehen doch öfters auf die Straße, um ihren Unmut zu äußern. Da du selber die AFD in deiner Argumentation als eine "konservative" Partei etablieren wolltest (Ich gehe davon aus, damit deine Argumente überhaupt passen), nehme ich sie als Gegenargumente für seine These: Konservative demonstrieren nicht.

In Chemnitz waren nach dem Mord doch (laut Dir und Jenner) viele normale Bürger auf der Straße.

Also insgesamt betrachtet, erschließt mir Deine Begründung leider dennoch nicht. Warum man gegen Antisemtische Gewalt von den Landsleuten auch ein Zeichen setzen kann.
Ha-Ho-He

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Opa
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von Opa » 16.10.2018, 11:04

AtzUl hat geschrieben:
16.10.2018, 10:27
Du weißt aber, dass die Ausschreitungen zu dem antisemitischen Übergriff auf ein jüdisches Restaurant am Rande einer Demonstration von konservativen (AFD & Friends) kam?
JA, natürlich weiß ich das, was soll diese Frage? Meine Aussage war, dass das Demonstrieren von konservativen nicht zu deren Tradition gehört. Wenn ein "brauner Mob" meint, Steine gegen ein jüdisches Restaurant schmeißen zu müssen, hat das sicher nichts mit Konservativismus zu tun. Für Dich scheint das alles eine Sauce zu sein. Wenn wir die Verrohung der politischen Sitten beklagen, dann sollten wir dem nicht Vorschub leisten, indem wir außer schwarz und weiß keine differenzierenden Grautöne mehr zulassen.
AtzUl hat geschrieben:
16.10.2018, 10:27
Die AFD Anhänger gehen doch öfters auf die Straße, um ihren Unmut zu äußern.
Auf die Straße gehen die Anhänger von Peggy-da, mit denen die AfD übrigens lange gefremdelt hat.
AtzUl hat geschrieben:
16.10.2018, 10:27
Da du selber die AFD in deiner Argumentation als eine "konservative" Partei etablieren wolltest (Ich gehe davon aus, damit deine Argumente überhaupt passen), nehme ich sie als Gegenargumente für seine These: Konservative demonstrieren nicht.
Zunächst bitte ich Dich, solche Unterstellungen zu lassen, ich wolle die AfD etablieren, das ist übelste Diffamierung. Wenn Du zwischen "XY tut etwas nicht" und "Es steht nicht in der Tradition von XY, etwas zu tun" nicht unterscheiden kannst, belegt das mal wieder lediglich Deine eingeengte Lesekompetenz, aber nicht das, was ich angeblich gesagt oder getan haben soll. Wenn Du hier solche Saiten aufziehst, sei Dir gewiss, dass ich Dich zukünftig verbal "mit offener Sohle" abgrätsche.
AtzUl hat geschrieben:
16.10.2018, 10:27
In Chemnitz waren nach dem Mord doch (laut Dir und Jenner) viele normale Bürger auf der Straße.
Das war ja auch so. So wie viele "normale Bürger" letzten Sonntag den Linksradikalen und Kopftuchbefürwortern bei Unteilbar hinterhergelaufen sind.
AtzUl hat geschrieben:
16.10.2018, 10:27
Also insgesamt betrachtet, erschließt mir Deine Begründung leider dennoch nicht.
Das ist angesichts der von Dir exponierten Lesekompetenz auch nicht geeignet, Deine Mitmenschen zu überraschen.
AtzUl hat geschrieben:
16.10.2018, 10:27
Warum man gegen Antisemtische Gewalt von den Landsleuten auch ein Zeichen setzen kann.
Erschwerend zu Deiner schwachen Lesekompetenz kommt nun auch noch hinzu, dass Du Sätze formulierst, die niemand verstehen wird. Ich erspare mir daher eine Replik.
isnogud hat geschrieben:
16.10.2018, 09:49
Was ihr aber jetzt treibt, ist eine komplette Gleichsetzung der AfD mit der CDU wie sie mal war.
Auch so eine Behauptung, die Deine Gesprächspartner diskreditieren soll. Das hat niemand getan. Die Kernaussage war, dass Konservative sich in der CDU nicht mehr aufgehoben fühlen und viele in der AfD eine neue Heimat gefunden haben. Wenn Du das als Gleichsetzung mit der CDU betrachtest, muss ich Dir entweder Boshaftigkeit oder Dummheit unterstellen. Such's Dir aus.
isnogud hat geschrieben:
16.10.2018, 09:49
Das ist Unfug, weil es den alldeutschen, rechtsextremen Teil der AfD komplett ignoriert. Dieser Teil wird von Höcke angeführt. Höcke als Landesfürst redet unverhohlen von Grundgesetz- und rechtsstaatsfeindlichen Zielen. Innerhalb der AfD hat er Lucke und Petry bekämpft und überlebt. Lucke hat später gesagt, dass er eine NPD light geschaffen habe.
Ray hat ihm geholfen, ist aber der Meinung, in den letzten 2 Jahren alles richtig gemacht zu haben. Nun ja, so ist das halt mit Einschätzungen, Eigen- und Fremdwahrnehmung. Ich schreibe dazu später noch etwas, was zumindest die Rolle von Gauland nachvollziehbar erscheinen lässt, auch wenn ich sie vor zwei Jahren nicht geteilt habe und auch heute nicht teile. Aber die Aufregung, mit der Atze und Du hier von Ray sekundiert Alarmismus betreibt, ist mir fremd und bleibt für mich auch nicht nachvollziehbar.
isnogud hat geschrieben:
16.10.2018, 09:49
Die Wähler, die die AfD am rechten Rand aufsaugt, können sich durch Höcke vertreten fühlen und haben durch ihn Zugriff auf die Parlamente. Etliche rechte Parteien sind auch gar nicht mehr angetreten bei der letzten Bayernwahl. Das ist ein fundamentaler Unterschied. Die ganz braunen, die bis dato auch schon mal 5 und mehr Prozent gewonnen haben, sitzen nunmehr innerhalb der AfD fest im Sattel. Höcke scheut sich auch nicht mehr, seine autoritären und Grundgesetzfeindlichen Äußerungen noch besonders zu kaschieren, so spricht er in seiner Lieblingsdiktion davon, dass „wir leider ein paar Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht willens sind" mitzumachen. Wahrscheinlich dann, wenn keine halben Sachen mehr gemacht werden und man den „westlichen Werteschaum“ losgeworden ist. Wem da nicht die Alarmleuchten angehen, der sollte sich allerdings nochmal eingehend mit der deutschen Geschichte beschäftigen.
Ich darf daran erinnern, dass hier zumindest mit Jenner und mir Einigkeit besteht, dass Höcke ein Nazi ist und dass dieser bekämpft werden muss.
isnogud hat geschrieben:
16.10.2018, 09:49
Gauland spielt mit dem Feuer und flankiert Höcke seinerseits durch gezielte Tabubrüche und in seiner Wortwahl („entsorgen“, „jagen“, „Vogelschiss“ etc). Ganz bewusst verroht Gauland die Sprache und verkleinert den Holocaust, damit sein Goebbels Imitat immer weniger auffällt. Er braucht diesen Höcke, der ihm mindestens eine Million Stimmen einbringt.
Dieses Spiel mit den Kräften nennt sich Rechtspopulismus und hat Vorbilder u.a. in Österreich, Ungarn, Polen und Großbritannien. Und nirgendwo hat man eine Antwort darauf gefunden, wie man das eingefangen kriegt. Woran liegt das?
isnogud hat geschrieben:
16.10.2018, 09:49
Und damit hat er einen Rechtsruck innerhalb der AfD vollzogen, den es so nie in der CDU/CSU gab.
Die AfD hatte im Gegensatz zu dem, was uns Preusse hier vermitteln will, niemals den Anspruch, eine Volkspartei zu sein, sondern war eher ein elitärer Haufen, der Bedeutung gewinnen wollte und bei sicher klugen Analysen festgestellt hat, dass es ein hebbares Potential am rechten Rand gibt, die man mit bestimmten Themen bedienen kann, um seine Agenda durchziehen zu können. Das ist doch ziemlich offensichtlich.
isnogud hat geschrieben:
16.10.2018, 09:49
Wenn jetzt als Gegenargument zum Rechtsruck Wahlergebnisse von 1949 und 1953 herangezogen werden, dann betreibt man das Geschäft von Herrn Gauland, der in eine BRD vor 1968 zurückwill. Außerdem unterschlägt solches Tun die Wiedervereinigung und die damit veränderte Bundesrepublik.
Was ist jetzt die Aussage? Dass die Wiedervereinigung ein Fehler war? Dass man den Ostdeutschen kein Wahlrecht einräumen sollte, damit sich die Bundesrepublik nicht verändert? Ich bin gerade etwas irritiert.
isnogud hat geschrieben:
16.10.2018, 09:49
So könnte man auch argumentieren, dass wir nach den roten Wahlen von 1912 einen deutlichen Rechtsruck erleben. Werde dazu nochmal ausführlicher schreiben.
Ich bin mir nicht sicher, ob das die Buchstaben wert sind.
Ray hat geschrieben:
15.10.2018, 22:59
Schau Dir alleine an, wie sich die Denke des Users Opa verändert hat.
Vor einem Jahr war der konservative User Balmy sein Hauptfeind, weil Balmy es sich gewagt hat, den grünen Genderschwachsinn (etwas dramatisiert) zu kritisieren, mittlerweile ist es Atze.
Da trübt Dich Deine Erinnerung: Ich bin mit Balmy in erster Linie aneinander geraten, weil der den ÖR abschaffen wollte. In Genderfragen waren wir uns damals schon weitgehend einer Meinung, wenn uich mir auch seinen Duktus nicht zu eigen machen würde.
Ray hat geschrieben:
15.10.2018, 22:59
Rechtsruck muss ja nicht heissen "im braunen Sumpf versinken".
Rechtsruck kann auch heissen: von "jeder Migrant ist eine Bereicherung" auf "die AfD ist doch gar nicht so schlimm undf auf jeden Fall demokratisch" umzuschwenken.
Dein sog. Rechtsruck ist eine Umverteilung von ehemaligen Wählerstimmen aus dem konservativ-bürgerlichen Lager auf eine weitere Partei, die Abgrenzungsschwierigkeiten nach rechts hat. Da hat aber nichts geruckt, sondern das ist das Ergebnis der Sozialdemokratisierung der Union unter Frau Merkel. Dass die CDU Abgeordneten mit großer Mehrheit gegen die Homo-Ehe gestimmt haben, hast Du schon vergessen? Würdest Du das auch als "Rechtsruck" bezeichnen? Das ist doch lächerlicher Alarmismus. Passt aber zu Dir.
Ray hat geschrieben:
15.10.2018, 22:59
Absurd wird es dann, wenn ausgerechnet ich als "Fähnchen im Wind" betitelt werde. Hier bin ich nun wirklich einer der ganz wenigen, der vor 2 Jahren genauso gedacht hat wie heute. Damals wurde mir AfD-Nähe angedichtet (Opa), heutzutage Linksmainstream (Preusse).
Ich habe Dir gar nichts angedichtet, ich habe Dich nur mit der für Dich unangenehmen Wahrheit konfrontiert, wessen Positionen Du da vertrittst. Aber Du hast Recht: Dein Alarmismus und Deine Menschenverachtung waren vor zwei Jahren genauso schlimm wie heute.
Ray hat geschrieben:
15.10.2018, 21:09
Die Gesellschaft spaltet sich: Klarer Rechtsruck auf der einen Seite, und (wenn auch abnehmend) grüntheoretische Realitätsverweigerung auf der anderen Seite. Das sieht man auch an den Wahlergebnissen: Wer (1) ist wählt AfD statt Union, wer (2) ist wählt grün statt SPD.
Das belegt lediglich Deine auf unzulässige Verdichtung ausgerichtete Schwarz-Weiß-Denke und die abgrundtiefe Verachtung Deiner Mitmenschen. Danke, dass Du uns hierfür noch einmal einen Beweis lieferst.
AtzUl hat geschrieben:
15.10.2018, 23:59
Ob das nun heißt, die richtige Sicht auf die Realität angenommen zu haben oder man von der bewussten Verschiebung der Realität durch Rechtsaußen mitgenommen wurde, kann jeder selber entscheiden und ist individuell verschieden.
Da ich mal vermute, dass Du einer jüngeren Generation angehörst, kann ich sogar nachvollziehen, dass das auf Dich wie ein "Rechtsruck" wirkt, wenn konservative und völkische Kräfte in einer ungewohnten Form wahrnehmbar werden. Nur ändert das halt nichts daran, dass die vorher auch schon da waren und sich von der Union vertreten fühlten. Die haben lange Zeit alle Kröten geschluckt, die ihnen Frau Merkel hingeworfen hat, bis der Bogen überspannt war und der Leidensdruck so groß war, dass die Schmuddelkinder von der AfD das kleinere Übel darstellten. Aber das ist eben in der Summe kein Rechtsruck.
PREUSSE hat geschrieben:
15.10.2018, 23:49
Ich finde Opas Statements gut und meistens zutreffend, zeigt er doch, das er die Realität wahrnimmt, was vielen immer noch nicht gelingt, wenngleich auch ihm anzumerken ist, kein Sympathisant der Alternative zu sein, was durchaus legitim ist.
Ich war gestern auf einer Veranstaltung, auf der Heinz Buschkowski aus seinem Leben erzählte und wo er gefragt wurde, wie er mit Applaus von der falschen Seite umgeht. Er antwortete "gar nicht". An diesen Ratschlag gedenke ich mich zu halten. Dass Du meine Statements "gut und meistens zutreffend" findest, daran werde ich Dich erinnern, wenn wir mal wieder unterschiedlicher Meinung sein werden.
C-Burg hat geschrieben:
15.10.2018, 20:48
Wie dem auch sei, das Vokabular in in den letzten Jahren härter geworden. Aussagen, die vor Jahren geächtet worden wären sind kein Problem mehr in der Öffentlichkeit getätigen zu werden. Es gab eine Verschiebung der sprachlichen Normalität.
An dieser Stelle muss ich widersprechen. Jenner hat nicht umsonst Filbinger erwähnt, auch an den unglücklichen Jenninger könnte man erinnern oder daran, dass auf JU Veranstaltungen regelmäßig die erste Strophe des Deutschlandlieds zu hören war und zu später Stunde sogar das Horst-Wessel-Lied. Wer sich von so etwas angezogen fühlt, fühlt sich heute in der AfD besser aufgehoben als in der Union.
C-Burg hat geschrieben:
15.10.2018, 20:48
Es nicht unrealistisch ist, dass eine Partei wie die AfD bis zu 20% der Wähler für sich mobilisieren könnte, hätte man vor 10 Jahren auch nicht erwarten können.
Aber nur, wenn man beide Augen fest geschlossen und sich die Finger in die Ohren gesteckt hätte. Vor zehn Jahren starb Jörg Haider und hatte als Lebenswerk eine rechtspopulistische Partei hoffähig gemacht, die mit dem Frust der Bevölkerung über die Missetaten der "etablierten" Parteien und mit dumpfen Parolen spielend riesige Erfolge einfuhr. Damals schätzte man, dass es dieser Bewegung in Deutschland eines charismatischen Führers bedurfte. Diese Einschätzung war falsch, es bedurfte des Leidensdrucks bei den Konservativen, der sich spätestens 2015 in den Dammbruch manifestierte, wo Frau Merkel statt erwarteter eiserner Lady die Wohltäterin für den Rest der Welt spielte. Wie falsch Deine Aussage zudem ist, zeigt sich auch daran, dass man das Wählerpotential einer bundesweiten CSU in dieser Größenordnung einschätzte, auch Wahlerfolge bei Landtagswahlen von Republikanern, DVU und NPD zeigten immer sehr offensichtlich, was für ein Potential am rechten Rand vorhanden ist, wenn man es denn mobilisiert bekommt.
C-Burg hat geschrieben:
15.10.2018, 20:48
Es ist also klar, was Atzen.Ultra mit seinem "Rechtsruck" meint.
Wie kann etwas klar an einem Begriff sein, wenn dieser gar nicht existiert?
isnogud hat geschrieben:
15.10.2018, 20:21
... und die radikale Rechte war bei der NPD oder Wehrsportgruppen und nicht in der CDU/CSU.
Ich habe weiter oben bereits verlinkt, dass sich die "radikale Rechte" sehr wohl bei der Union tummelte.
isnogud hat geschrieben:
15.10.2018, 20:21
Höcke ist eine andere Qualitär als Lummer, Dregger und die Stahlhelmfraktion.
In dem Punkt stimmen wir überein, wenn auch vermutlich aus unterschiedlichen Gründen. Es würde keinem dieser CDU Granden und ihren Lebenswerken gerecht werden, mit diesem Schmalspurgoebbels verglichen zu werden.
isnogud hat geschrieben:
15.10.2018, 20:21
Eine Qualität, die in der damaligen CDU/CSU nichts zu suchen hatte, aber auf die Gauland bei einer Partei am rechten Rand im Entstehen nicht verzichten konnte und nicht verzichten will.
Als die Partei 2013 als Wahlalternative als liberale, konservative und nationale Sammelbewegung entstand, die sich den freien Wählern anschließen wollte, war deren Hauptthema gegen den Euro und vor allem gegen die mehrere hundert Milliarden Euro schweren Zahlungsverpflichtungen zu sein, die die Bundesregierung zu diesem Zeitpunkt rausgereicht hatte. Das war zunächst das Kernthema. Erst 2015 kam mit der Erfurter Erklärung das nationalkonservative dazu und an der Stelle muss man ganz sicher Gauland auch den Vorwurf machen, sich nach rechts nicht sauber abzugrenzen, wobei man ihm bei sehr viel Wohlwollen vielleicht noch attestieren kann, dass einer, der über Jahrzehnte verinnerlicht hat, dass es rechts der Union keine demokratisch legitimierte Partei geben darf, das eben dann für die AfD in Anspruch nimmt und somit Kompromisslinien zieht, die wir wohl fast alle mindestens mal unanständig finden. Aber das funktioniert durchaus, NPD und DVU spielen keine Rolle mehr. So lange unbestrittene Demokraten wie Gauland die Partei führen und lenken, sollte das kontrollierbar und vor allem aushaltbar sein. Ich verstehe aber die Furcht, dass durch einen Putsch ein Höcke Bundesvorsitzender werden könnte. Dann bezweifle ich aber, dass die AfD bei der darauf folgenden Wahl die 5 % Hürde schafft. Das weiß auch die AfD.
isnogud hat geschrieben:
15.10.2018, 20:21
Höcke ist mit 84 Prozent zum Landesvorsitzenden in Thüringen gewählt worden und ist ausdrücklicher Protege von Gauland.
Ja, das finde ich auch ätzend, wird aber aus dem o.g. zumindest nachvollziehbar.
isnogud hat geschrieben:
15.10.2018, 20:21
Insofern - in aller Kürze - zu Jenners freigedrehten und von sich selbst als überzeugend eingeschätzten Gedanken zur AfD, gibt es einen Rechtsruck. Die Höckes und andere Rechtsextremisten haben durch die AfD parlamentarischen Einfluss gewonnen.
Wie groß ist denn der Einfluss einer Oppositionsfraktion in einem Landesparlament? In allen Parlamenten fällt die AfD wenn überhaupt überwiegend durch schlechte Reden, dämliche bis provokante Anträge und wenig Sacharbeit auf. Dass die mit der Parlamentsarbeit über eine Kriegskasse verfügen, ist misslich, aber kein Untergang des Abendlandes, das hat der NPD auch nicht geholfen, die in den ostdeutschen Landesparlamenten vertreten war und heute faktisch pleite ist. Ich bleibe dabei, den propagierten Rechtsruck gibt es nicht.
isnogud hat geschrieben:
15.10.2018, 20:21
PS: Die LAUTEN sind auch die, die sich ganz selbstherrlich diesen Rechtsruck in den Skat wegdrüclen wollen.
Ich bedaure außerordentlich, dass meine Buchstaben für Dein Gehör zu laut sind. Ich befürchte nur, dass ich da Deinen Erwartungen nicht gerecht werden kann.
isnogud hat geschrieben:
15.10.2018, 20:21
PSPS: Nein, d. .h. nicht dass alle AfDler Nazis sind. Das ist Quatsch und wird auch nicht behauptet.
Der Bezug wird im Alltag aber schon von einer breiten Mehrheit hergestellt. Wenn Kampagnen wie "Nazis raus aus den Stadien" oder "Kein Platz für Nazis" gefahren werden, dann dürfte damit der AfD Sympathisant gemeint sein. Wird auf Nachfrage so auch bestätigt. Daher ist die Aussage, das würde niemand behaupten, "Quatsch".

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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von isnogud » 16.10.2018, 11:20

Mit der Verhinderung Pazderskis als Parteichef hat der „Flügel“ seine Macht demonstriert. Dass es die Gruppe schafft, in der AfD derart den Ton anzugeben, ist erstaunlich. Die Anhänger von Höcke und seinen Freunden machen nicht mehr als ein Drittel der Parteimitglieder aus. Wenn der „Flügel“ sich dennoch durchsetzt, liegt das daran, dass die AfD ihn lässt.

Die Gemäßigten in der Partei sind nicht Willens und nicht einig genug, sich gegen diese Vereinnahmung zu wehren. Im Gegenteil: Sie betonen immer wieder, dass der „Flügel“ selbstverständlich dazu gehöre. Auch Pazderski sagte in seiner Bewerbungsrede an die Adresse von Höcke und Co., dass er natürlich keine willkürlichen Ausgrenzungen wolle. Die Gemäßigten haben nicht verhindert, dass an der Spitze der Partei nun nicht mehr beide Lager vertreten sind, sondern nur noch die Rechtsnationalen. Die AfD ist jetzt nach rechts weit offen.

Da verwundern die Berichte aus mehreren Landesverbänden nicht, dass die Anhänger der ehemaligen Vorsitzenden Frauke Petry gemobbt würden. Höcke schafft es, dass ein Bekenntnis zu ihm in einigen Ländern zur Bewerbungsvoraussetzung für Posten wird: Wer sich gegen ihn positioniert, droht durchzufallen. Und so versuchen viele es dem „Flügel“ recht zu machen.
https://www.tagesspiegel.de/politik/afd ... 65512.html

Wie gesagt ich bin und werde noch eine Weile weitersammeln.
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von Bierchen » 16.10.2018, 12:37

Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht auf die Handlungen der Obrigkeit anzusetzen

Gustav Adolf Rochus von Rochow

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Opa
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von Opa » 16.10.2018, 13:01

Danke für die Verlinkung, Bierchen. Allerdings ist das wenig überraschend.

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C-Burg
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von C-Burg » 16.10.2018, 13:05

@ Opa:

*Vokabular: Natürlich gab es das früher auch. Ich bezog mich eigentlich auf das Vokabular im öffentlichen Diskurs. Ich finde da kam es schon zu einer Toleranz Verschiebung, d.h. es werden Aussagen getätigt und als normal angesehen, die vor 2015 öffentlich geächtet worden wären.
Steve Bannon hat ja dazu einen Leitfaden veröffentlicht: Politisch unkorrekte bis rechte Aussagen so oft wiederholen und immer weiter verschärfen, dass sie Normalität werden. Genau wie mit Nachrichten, so viele falsche Nachrichten verbreiten oder richtigen Nachrichten hinterfragen, bis die Menschen nicht mehr unterscheiden können, was echt ist und was nicht ist. Das wird auch in Deutschland praktiziert.

*Erfolg der AFD: Der Erfolg hat zwei wichtige Punkte: Die Flüchtlingskriese und Merkel. Führenden Köpfe der AFD sagen ja selber, dass die Flüchtlingskriese ein Glücksfall für sie gewesen war.
Ich persönlich halte nicht das Potential für eine Partei wie die AFD größer als 10%. Aufgrund der Ereignisse der letzten Jahre könnte sie erst erstarken.

AtzUl
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von AtzUl » 16.10.2018, 13:17

Opa hat geschrieben:
16.10.2018, 13:01
Danke für die Verlinkung, Bierchen. Allerdings ist das wenig überraschend.
Nein, es ist auch nicht überraschend, wenn man Usama Zimmermann reden lässt. Soweit ich gelesen haben, haben auch viele Menschen die Geschichte auch aus Protest verlassen. Unter Anderem ein geplanter jüdischer Redner, die nach Zinmermann auftreten hätte sollen/wollen.
Die Veranstalter haben sich im Übrigen auch distanziert.
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bayerschmidt
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von bayerschmidt » 16.10.2018, 13:31

Vielleicht sollte man eh mal mit diesem unsinnigen Label "Gegen Rechts" aufhören. Da fühlen sich zwar viele gut damit, weil man ja so tut als sei man gegen Nazis, aber irgendwie - das hat die Demo gezeigt - kann man es mit diesem Begriff auch übertreiben. Die Reaktion auf eine große Sammelbewegung "gegen links" möchte ich mal sehen.

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isnogud
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von isnogud » 16.10.2018, 14:24

herthamichi hat geschrieben:
16.10.2018, 00:04
Die Story im Ersten: Am rechten Rand

15.10.2018 | 44 Min. | Verfügbar bis 15.01.2019 | Quelle: Das Erste

Welche Gruppen und Einstellungen stehen hinter der Fassade der AfD? Nach intersiver Recherche
und zahlreichen Interviews zeigt die Dokumentation die Netzwerke hinter der Partei.

https://www.ardmediathek.de/tv/Reportag ... d=56917974

Passt ja wunderbar in Eure Diskussion hier. Na dann diskutiert mal schön. :roll:
Danke für den Link. Eben mir das erstmals angesehen. Wie oben schon geschrieben, öffnet sich die AfD ganz bewusst zu rechtsextremen Kreisen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden, um diese Stimmen zu kassieren und ist für diese Kreise im Gegenzu das willkommene Vehikel, um ihre Themen zu platzieren.
„Lauf Marusja… Es heißt Petljura ist auf dem Platz. Los, wir wollen Petljura sehen.“
„Dumme Kuh, Petljura ist in der Kathedrale.“
„Selber dumme Kuh. Es heißt er kommt auf einem weißen Pferd.“
„Ruhm dem Petljura! Ruhm der ukrainischen Volksrepublik!!!“

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Opa
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von Opa » 16.10.2018, 14:40

Das selbe findet doch aber am linken politischen Rand genauso statt, wenn man allein an die Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE. (KPF), die Antikapitalistische Linke (AKL), die Arbeitsgemeinschaft Cuba Sí (Cuba Sí) sowie das trotzkistische Netzwerk marx21 aktiv denkt, die alle auf eine Überwindung der freiheitlichen Staats- und Gesellschaftsordnung abzielen und die Vertreter der SPD als "Faschisten" bezeichnen. Die Partei DIE LINKE verschafft denen ja auch "Zugriff auf die Parlamente" und nicht nur das, sie sorgt dafür, dass Linksterror mit öffentlichen Mitteln gefördert und durch die Ordnungsbehörden geduldet werden, sogar No-Go-Areas werden geduldet. Wegen dieser Umtriebe hat man ja auch nicht von einem "Linksruck" gesprochen, das ist übrigens genauso arithmetischer Unsinn.

Die viel entscheidende Frage ist daher: Nimmt die Radikalisierung der politischen Ränder quantitativ oder qualitativ zu? Nach meiner Einschätzung kann man beides im Wesentlichen verneinen, weshalb das mit dem "Ruck" für mich auch in Alarmismus fällt. Beide Ränder sind mit präventiven wie repressiven Maßnahmen zu bearbeiten. Auf beiden Seiten ist Recht durchzusetzen. Ein rechtsradikal besetztes Haus würde innerhalb von 48 Stunden geräumt werden, während die Toten Hosen ein Benefizkonzert nebenan spielen. Die Rigaer Straße ist nun seit 1990 besetzt!

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Ray
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von Ray » 16.10.2018, 15:01

Die AfD hat "erfrischende" 20%. Willst Du das jetzt von der Bedeutung her allen Ernstes mit Antikapilatistischer Linke und Cuba Si gleichsetzen, wenn schon die FDP für Dich eine Splitterpartei ist?
Am Ende wird immer die Freiheit siegen. Aber nicht die Junge.

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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von AtzUl » 16.10.2018, 15:14

bayerschmidt hat geschrieben:
16.10.2018, 13:31
Vielleicht sollte man eh mal mit diesem unsinnigen Label "Gegen Rechts" aufhören. Da fühlen sich zwar viele gut damit, weil man ja so tut als sei man gegen Nazis, aber irgendwie - das hat die Demo gezeigt - kann man es mit diesem Begriff auch übertreiben. Die Reaktion auf eine große Sammelbewegung "gegen links" möchte ich mal sehen.
Das ist richtig. Aber "rechts" wird ja im allgemeinen Sprachgebrauch nicht als alles rechts der Mitte angesehen, sondern mehr oder weniger rechts von der CDU bzw. rechtsaußen. Lassen wir mal die Interpretation von Linksaußen weg, für die ja bspw. eine Wagenknecht schon rechts ist.

Die CDU würde sich nicht als rechts definiere, aber als konservativ, die AFD aber schon.

Die Partei "Die Rechte" ist ein Beispiel dafür, sie setzt sich ausschließlich aus Neo-Nazis (ja, ich habe das jetzt mal gesagt) und rechtsextremen zusammen.
Die Partei "Die Linke" ist weltfremd und besserwisserisch, schleppt noch vielfach die SED-Altlasten mit, ist aber zum größtwn Teil nicht Verfassungsfeindlich. Die sind zur AFD gewechselt.

"Links" ist im allgemeinen Sprachgebrauch viel weiter gefechtert. Da fängt es tatsächlich mit ab links der Mitte bis links außen an. Daher sehe ich schon ein Unterschied zwischen "gegen rechts" und "gegen links".
Natürlich sollte man gerade bei solchen Demos korrekt formulieren, weil nunmal rechts nicht gleich rechtsradikal/-extrem ist. Da gebe ich Dir Recht.
Ha-Ho-He

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Opa
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von Opa » 16.10.2018, 15:31

Ray hat geschrieben:
16.10.2018, 15:01
Die AfD hat "erfrischende" 20%. Willst Du das jetzt von der Bedeutung her allen Ernstes mit Antikapilatistischer Linke und Cuba Si gleichsetzen, wenn schon die FDP für Dich eine Splitterpartei ist?
Bei der BTW hat die AfD (deren Thesen Du mit hoffähig gemacht hast) 12,6 % geholt. Davon dürfte nur ein Bruchteil dem extremistischen Spektrum zuzuordnen seien, genau wie das bei der Linken der Fall sein dürfte. Mit der einen regiert man, die anderen sind der Teufel?
AtzUl hat geschrieben:
16.10.2018, 15:14
Aber "rechts" wird ja im allgemeinen Sprachgebrauch nicht als alles rechts der Mitte angesehen, sondern mehr oder weniger rechts von der CDU bzw. rechtsaußen.
Das Problem dürfte darin begründet liegen, dass Du Deine Wahrnehmung und Deine Interpretationen als allgemeingültig darstellst.
AtzUl hat geschrieben:
16.10.2018, 15:14
Die CDU würde sich nicht als rechts definiere, aber als konservativ, die AFD aber schon.
Wie wäre es denn, wenn Du schon für Dich nicht genau definieren kannst, was wo einzuordnen ist, wenn Du es dann unterlässt, das auch noch für andere zu tun. Selbstverständlich war die CDU bis vor wenigen Jahren eine rechte Partei. Die Selbstdefinition war, dass es rechts der CDU keine demokratisch legitimierte Partei geben dürfe. Heißt: Das demokratische rechte Spektrum wurde von der CDU beansprucht. Wie man da auf die Idee kommen kann, so einen gequirlten Mist zu schreiben wie Du es tust, erschließt sich mir nicht.
AtzUl hat geschrieben:
16.10.2018, 15:14
Die Partei "Die Rechte" ist ein Beispiel dafür, sie setzt sich ausschließlich aus Neo-Nazis (ja, ich habe das jetzt mal gesagt) und rechtsextremen zusammen.
Die Partei "Die Linke" ist weltfremd und besserwisserisch, schleppt noch vielfach die SED-Altlasten mit, ist aber zum größtwn Teil nicht Verfassungsfeindlich. Die sind zur AFD gewechselt.
Du willst jetzt nicht ernsthaft behaupten, dass die kommunistische Plattform jetzt eine Unterorganisation der AfD ist? Junge, gib mal acht auf Deinen Hirnstoffwechsel.
AtzUl hat geschrieben:
16.10.2018, 15:14
"Links" ist im allgemeinen Sprachgebrauch viel weiter gefechtert.
Was bitte ist dieses "fechtern"?
AtzUl hat geschrieben:
16.10.2018, 15:14
Da fängt es tatsächlich mit ab links der Mitte bis links außen an. Daher sehe ich schon ein Unterschied zwischen "gegen rechts" und "gegen links".
Du siehst ja auch Kommunisten bei der AfD. Dein gutes Recht, so wie es meins ist, mich darüber lustig zu machen. Eins muss man ja mal festhalten: Du hast eine atemberaubende Ahnungslosigkeit, die Dir in Kombination mit Deinem Selbstvertrauen selbst beim Erlangen von so etwas wie Glaubwürdigkeit arg im Weg steht.
AtzUl hat geschrieben:
16.10.2018, 15:14
Natürlich sollte man gerade bei solchen Demos korrekt formulieren, weil nunmal rechts nicht gleich rechtsradikal/-extrem ist.
Auf der Demo wurde gerufen "wir wollen nicht friedlich sein" oder es ginge darum "Merkel und Seehofer aus dem Amt zu jagen" - und es gab johlenden Applaus dazu genau wie zu den israelfeindlichen Aussagen. Das ist auch keine Frage der Formulierung, sondern der Haltung zu unserer freiheitlichen Grundordnung. Wer mit solchen Leuten demonstriert, diskreditiert sich für die Be- und Verurteilung von Gaulands "Jagd"-Halali wie die Be- und Verurteilung besorgter Bürger in einem Trauermarsch, denen ja auch die Steine aufs jüdische Restaurant angekreidet wurden.

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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von AtzUl » 16.10.2018, 16:04

@Opa: Und mal wieder denkst du dir nicht geschriebene Sachen aus. Daher werde ich mich auch gähnenderweise nicht darauf eingehen. Ja, ich habe behauptet, Kommunisten seien zur AFD gewechselt. Genau... *gähn*
Aber klopfe dir nur auf die Schulter und verbiete anderen das gleiche mit dir zu tun. Nur eine Unterstellung, dass du bspw. Gestern die AFD zusammen mit der CDU als "konservativ" bezeichnet hast und dann noch mit der FDP als eine bürgerliche Block identifiziert hattest. Alles haltlose Unterstellungen.
Business as usual.
Zuletzt geändert von AtzUl am 16.10.2018, 16:10, insgesamt 2-mal geändert.
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Ray
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von Ray » 16.10.2018, 16:07

Opa:
Bei den Linken beobachte ich, dass selbst die Kommunistische Plattform (Wagenknecht) einem "Rechtsruck" unterliegt.
Die Partei ist mittlerweile zu Teilen mittiger als die Grünen.
Die AfD hingegen wird meiner Meinung nach - isnogud hat das gut beschrieben - vom Höcke-Flügel gelenkt.
Am Ende wird immer die Freiheit siegen. Aber nicht die Junge.

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Opa
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von Opa » 16.10.2018, 17:52

AtzUl hat geschrieben:
16.10.2018, 16:04
@Opa: Und mal wieder denkst du dir nicht geschriebene Sachen aus. Daher werde ich mich auch gähnenderweise nicht darauf eingehen. Ja, ich habe behauptet, Kommunisten seien zur AFD gewechselt. Genau... *gähn*
Aber klopfe dir nur auf die Schulter und verbiete anderen das gleiche mit dir zu tun. Nur eine Unterstellung, dass du bspw. Gestern die AFD zusammen mit der CDU als "konservativ" bezeichnet hast und dann noch mit der FDP als eine bürgerliche Block identifiziert hattest. Alles haltlose Unterstellungen.
Business as usual.
Ich denke mir nüscht aus. Du hast gesagt, die verfassungsfeindlichen Elemente der Linken seien zur AfD gewechselt, guckstu hier:
AtzUl hat geschrieben:
16.10.2018, 15:14
Die Partei "Die Linke" ist weltfremd und besserwisserisch, schleppt noch vielfach die SED-Altlasten mit, ist aber zum größtwn Teil nicht Verfassungsfeindlich. Die sind zur AFD gewechselt.
Ray hat geschrieben:
16.10.2018, 16:07
Bei den Linken beobachte ich, dass selbst die Kommunistische Plattform (Wagenknecht) einem "Rechtsruck" unterliegt.
Nur, weil Du etwas beobachtest, muss das noch lange nicht richtig sein. Wagenknecht hat auch dank der Mithilfe von Oskar verstanden, dass es ohne Populismus nicht geht. Die hat sich aber keinen Millimeter nach rechts bewegt.
Ray hat geschrieben:
16.10.2018, 16:07
Die Partei ist mittlerweile zu Teilen mittiger als die Grünen.
Woran genau machst Du das fest? Positionen? Äußerungen?

Die Position der Linken zur Migration:
Deutschland ist ein Einwanderungsland. Diese Erkenntnis wird häufig nur unter dem Aspekt der Nützlichkeit für den Arbeitsmarkt akzeptiert. Quoten, Kontingente und Punktesysteme sind Instrumente einer menschenverachtenden, selektiven Einwanderungspolitik. Wir wollen die Rechte und Chancen der Migrantinnen und Migranten stärken. Der Familiennachzug muss sowohl Kindern als auch gleich- und andersgeschlechtlichen Lebenspartnerinnen und -partnern sowie Familienangehörigen zweiten Grades möglich sein. Deutsch-Tests im Ausland für einreisewillige Ehegatten schränken das Recht auf familiäres Zusammenleben in unzulässiger Weise ein und gehören abgeschafft.
...
Menschen, die vor Menschenrechtsverletzungen, Kriegen und politischer Verfolgung geflohen sind, dürfen nicht abgewiesen oder abgeschoben werden. Es muss in der gesamten EU sichergestellt werden, dass das Recht auf Asyl effektiv wahrgenommen werden kann. Diskriminierungen von Asylsuchenden und Geduldeten bei der sozialen Versorgung und Unterbringung sind zu beenden. Die Menschenrechte müssen auch für Menschen ohne Papiere gelten, sie brauchen Perspektiven einer Legalisierung.

Die Fraktion DIE LINKE steht für eine offene Migrations- und Integrationspolitik, die auf Ausgrenzung verzichtet und die Rechte und soziale Lage von Migrantinnen und Migranten stärkt. Wir setzen uns ein für das aktive und passive Wahlrecht für jene, die ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben, sowie für gleiche Rechte beim Zugang zum Arbeitsmarkt. Alle Kinder, die hier geboren werden und deren Eltern in Deutschland leben, sollen die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten.
Das ist also "mittiger (was für ein Quatschwort übrigens) als die Grünen", die folgendes dazu sagen?
Menschenrechte als Grundlage für Flüchtlingspolitik

65 Millionen sind weltweit auf der Flucht, weil in ihrer Heimat Konflikte brodeln oder die wirtschaftliche Entwicklung stagniert. Statt mit einer guten Entwicklungspolitik Fluchtursachen zu bekämpfen, ziehen die westlichen Industrienationen die Grenzmauern hoch und lassen die Menschen auf gefährlichen Fluchtrouten alleine.
Wir Grüne im Bundestag stehen für eine Flüchtlings- und Integrationspolitik, in der der einzelne Mensch zählt. Wir verteidigen das Grundrecht auf Asyl, setzten uns für faire, qualifizierte und effiziente Verfahren sowie für eine nachhaltige Integrationspolitik ein.
Eine Welt in Bewegung verlangt nach neuen Antworten. Wir haben ein modernes Einwanderungsgesetz in den Bundestag eingebracht und uns mit weiteren Initiativen für die Beseitigung von Integrationshemmnissen und Fluchtursachen eingesetzt.
Für mich ist das im Wesentlichen eine Sauce, die man zu "alle rinn hier und den Arsch zuckern, dann integrieren die sich von ganz alleine" verdichten könnte.
Ray hat geschrieben:
16.10.2018, 16:07
Die AfD hingegen wird meiner Meinung nach - isnogud hat das gut beschrieben - vom Höcke-Flügel gelenkt.
Für Dich ist Lindner ja auch ein toller Politiker und Du bis der Meinung, Deine Meinung nie geändert zu haben. Und die Erde ist eine Scheibe. :roll: Dass die Höckefraktion gefährlich ist, dass sie extremistisch ist, dass sie insbesondere in den ostdeutschen Landesverbänden ein riesiges Problem ist, bestreitet im Übrigen niemand ernsthaft. Die Debatte drehte sich aber um einen vermeintlichen Rechtsruck, für diesen ist die Existenz eines Björn Höcke und dessen Bedeutung in der AfD aber derzeit kein Beweis.

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bayerschmidt
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von bayerschmidt » 16.10.2018, 17:55

AtzUl hat geschrieben:
16.10.2018, 15:14
...Das ist richtig. Aber "rechts" wird ja im allgemeinen Sprachgebrauch nicht als alles rechts der Mitte angesehen, sondern mehr oder weniger rechts von der CDU bzw. rechtsaußen. Lassen wir mal die Interpretation von Linksaußen weg, für die ja bspw. eine Wagenknecht schon rechts ist...
Ich sehe das anders. Rechts soll einerseits Nazi und somit Bäh sein, aber gleichzeitig sollen auch Wirtschaftsliberale, durchschnittlich Konservative oder auch mal die israelische Regierung ("ultrarechts") in die Gruppe reindefiniert werden können. So gewinnt der eigene Kampf dann auch gleich ein besonders edles Antlitz, weil es geht ja schließlich gegen rechts = Nazis.

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