Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

[AtzUl]

Er ist nicht bei der CSU.

[isnogud]

Man ist das ein Elend. Nachdem ja nun einige hier erkannt haben, dass das Zustellen der Mitte nichts bringt, quält sich die CDU seit einem Jahr ihre Übermutter loszuwerden. Horst Seehofer scheint in seinem Leben nur noch dieses Ziel zu haben und schlägt jeden Tag neue Kapriolen, ohne seinen Hut nehmen zu müssen.

Jetzt haben sie es fertiggebracht Kauder, den treuen Knecht von Merkel, abzusägen. Mutig! Merkel hängt so dermaßen in den Seilen, dass man sich wünschte, es würde sich schnell einer erbarmen und dem Leiden ein Ende machen. Aber, so mutig sind sie da nicht. Wahrscheinlich wird die Mittelstandsvereinigung in der CDU Fraktion jetzt erst wieder monatelang überlegen und lavieren und jeder wird Angst haben, seine Rübe aus dem Schützengraben zu halten, weil er befürchten muss, dass er als Verräter gleich mit entsorgt werden wird. Was für Laumänner.

Die weiße Königin hat vielleicht noch zwei Offiziere, Altmaier und Kramp-Karrenbauer sofern die loyal bleibt, aber keine Bauern mehr. Die Schwarzen dagegen haben genügend Bauern und leichte Offiziere und müssten nur mal konsequent zur Grundlinie runtermarschieren, aber mit Sicherheit werden sie zaudern und zögern und es fertigbringen, dass ganze bis zur nächsten Wahl in einem Patt enden zu lassen. Bitte tut es nicht, macht jetzt auch den zweiten Schritt und der Tabubruch aus Meißen kann dann in Land und Bund sich fortsetzen. Bitte.

[C-Burg]

Schrödi, Fischer, neue Mitte - eine GEILE Zeit war es. Die schönste meines Lebens.
Abi 3 Monate in der Tasche, die Nase achtkantig voll vom fetten Kohl und dann begann eine geniale Lebensphase voller Hoffnung, Jugend, grenzenlosem Optimismus, Hoffnung, Träumen, Mut ...

Die war so geil, dass der damalige Kanzler Schröder mehrfach mit der Vertraunsfrage drohen und einmal sie sogar stellen musste. So geil, dass sich die aktuelle Sozen für Hartz-4 - in der aktuellen Version - sich entschuldigen.

Allerdings eine Vertrauensfrage musste bis dato Frau Merkel noch nicht stellen. Noch nicht, wohl gemerkt.

Aber du hattest ja schon angedeutet, dass Deine politische Bewertung nichts mit der Politik zu tun hat, sondern mit deiner Abizeit.

[PREUSSE]

Spätestens jetzt ist Merkel eine Lame Duck.

[isnogud]

Kleiner Nachtrag wegen meines Verweises auf Meißen:

ich möchte nur noch mal daran erinnern wie die sogenannte Schill Partei, die Partei Rechtsstaatlicher Offensive, sich nach knapp 20 Prozent in Hamburg wieder in Luft aufgelöst hat bzw. durch den Tabubruch von Ole von Beust in Luft aufgelöst worden ist.

[Opa]

An den Inhalten des Koalitionsvertrags hat sich doch nichts geändert und auch wenn hier einige gern ihre Untergangsphantasien zu virtuellem Papier bringen, sollte man doch darüber nachdenken, welche Konsequenzen eine Palastrevolte hätte.

Ein neuer Fraktionsvorsitzender ist zunächst einmal Ausdruck eines neuen Selbstbewusstseins der Fraktion, die ja nach der letzten Wahl arg dezimiert wurde, von ehemals 311 Abgeordneten in der 18. sind in der 19. Wahlperiode gerade mal noch 246 übrig geblieben. Und schon allein aus diesem Grund wird man Neuwahlen scheuen wie der Teufel das Weihwasser, denn würden die Wähler jetzt an die Urne gerufen, würden es noch weniger. Ich könnte mir aber eine "kontrollierte Demission" der Kanzlerin vorstellen, was wohl eher so aussähe, dass man in Brüssel bei der EU (2019 wird eine neue Kommission gebildet) oder in New York bei der UN (2022 wird ein neuer Generalsekretär gebraucht) einen Posten für sie sucht und sie dorthin weglobt. Weshalb sollte sie die Vertrauensfrage stellen, nur weil sie ihren eh schwachen Kandidaten für den vergleichsweise unwichtigen Fraktionsvorsitz nicht durchbekommen hat?

Ich denke, derzeit geht es in der CDU in erster Linie darum, eine geordnete Staffelübergabe hinzukriegen. Das könnte dafür sorgen, dass der eine oder andere potentielle Kandidat sich Profil verschaffen will. Flinten-Uschi hat mit diversen Desastern bei der Truppe im Grunde genommen unter Beweis gestellt, dass sie es nicht kann. AKK halte ich einerseits für zu merkelnah und andererseits für zu konturlos, aber solche Kandidaten sind bei der christlich-demokratischen Basis durchaus beliebt. Peter Altmaier, auf den ich große Stücke halte, ist genau wie Bouffier medial kaum vermittelbar und Bouffier würde seinen vergleichsweise bequemen Landesvaterposten auch nicht aufgeben wollen. Spahn dürften seine in letzter Zeit geäußerten Sätze in einem Kanzlerduell um die Ohren fliegen, von seiner Nähe zu gewissen Lobbyisten mal ganz abgesehen. Blieben noch Laschet und Strobl sowie die zwar in ihren Ministerämtern sehr, sehr clever agierende Julia Klöckner, deren Makel aber ist, dass sie keine Landtagswahl im CDU Stammland Rheinland Pfalz für sich entscheiden konnte, die für mich aber Favoritin wäre, zumal sie ein modernes, aber konservatives Profil besitzt und extrem schlagfertig ist, ohne aber empathielos zu wirken.

Soll nochmal einer sagen, Politik sei nicht spannend. Bei den Blauen sind gestern die Korken geknallt, nur die werden auch wissen, dass sie ohne Frau Merkel als politischen Gegner mindestens 10 %-Punkte einbrechen und schon bald von den Ostländern abgesehen in der "Sonstige Parteien Grafik" auftauchen dürften.

[Ray]

Ole von Beust ...

DAS wäre auch so einer, der die Frage "Wer soll den Kanzler machen, es gibt doch niemanden..." beantworten hätte können.

Im übrigen: Schrödi war auch politisch genial. Klar, Schönheitsfehler bei den vielen Reformen, aber endlich mal Bewegung, und das Land flott gemacht für die nächsten 20 Jahre, die Mutter aller Probleme zehrt AUSSCHLIESSLICH (!) davon.

Und, Opa ... natürlich wird die Union, wenn sie schlau ist, Klöckner schicken. Aber wenn sie sich parteiintern wie die SPD die letzten Jahre anstellt, schicken sie Altmaier oder AKK ...

[isnogud]

@Opa
Exakt Opa.
Wie ich schon am 17.6. schrieb:

"Das "Wirtstier" der AfD ist Merkel."

und ebenda:

"Dann hätten die Wähler klare Alternativen. So schmilzt nur die Mitte. Raus aus der Mitte!"

Und das die AfD nah bei der FDP ist, das schrieb ich ja auch schon am 5.9.

"Nur das die Essener und Wuppertaler nicht Merkel sondern zunehmend die AfD wählen. Ein Irrsinn, denn Herr Gauland findet die FDP ja so geil."

Du brauchst vielleicht ein bisschen länger, aber das wird dann schon.

[Ray]

Könnt ihr Euren Kleinkrieg bitte privat ... ?!?

[isnogud]

och, Ray. Ein bisschen Stänkern muss erlaubt sein und jetzt chill ich auch wieder und es wird ganz wunderbar werden!

[bayerschmidt]

...Im übrigen: Schrödi war auch politisch genial. Klar, Schönheitsfehler bei den vielen Reformen, aber endlich mal Bewegung, und das Land flott gemacht für die nächsten 20 Jahre, die Mutter aller Probleme zehrt AUSSCHLIESSLICH (!) davon....

Glaubst Du durch hundertfaches Wiederholen wird diesen Unsinn endlich wahr? Und ja, ich habe durchaus Respekt davor, dass "Schrödi" so eine Reform angegangen ist. Allerdings hat er die Durchschlagskraft seiner Reformen zum großen Teil auch strukturellen Voraussetzungen der Bundesrepublik, dem Durchschreiten der Talsohle nach der Einheit und der Nachfrage durch die Schwellenländer zu verdanken. Auch hat die GK 2008 wohl doch einiges richtig gemacht.

[Ray]

Am meisten unter Merkel wurde in den 4 Jahren Ehe mit der FDP richtig gemacht: kein Einmarsch in Libyen, keinen Bl**job für General Motors, kein sinnbefreites staatliches Retten von Schlecker, Abschaffung der schwachsinnigen Praxisgebühr ...
... wurde bloss alles von den Systemmedien mies geschrieben und irgendwelche Teppichkäufe von Niebel hoch.

Was genau an der These "Deutschlands aktueller Wirtschaftsboom, den viele Merkel zuschreiben, ist fast ausschließlich auf die Reformen unter Schröders Reformen zurückzuführen" ist falsch?
Man kann ja kritisieren, aber immer dieses "Hartz 4 iust schlecht" Geblöke ist falsch. WENN 1998 ff etwas falsch gemacht wurde dann viel zu starkes Provatisieren: Bahn, Postdienstleister, Energiekonzerne ...
Unter dem Deckmantel der "Effizienz" klingeln jetzt täglich von 8 bis 20 Uhr acht verschiedene Paketfirmen. Und "private" Energiekonzerne wie RWE machen auch nichts anders als "Stadtwerke Essen", müssen nur Rendite an Kaipatlgeber abführen und es wurden Posten für Ex-Politiker in den Aufsichtsräten geschaffen.
DAS wäre mal konstruktive Kritik an der Schröder Zeit! Aber doch nicht die Agenda und die vielen überfälligen Reformen infrage zu stellen ...

[bayerschmidt]

...
Was genau an der These "Deutschlands aktueller Wirtschaftsboom, den viele Merkel zuschreiben, ist fast ausschließlich auf die Reformen unter Schröders Reformen zurückzuführen" ist falsch?
Man kann ja kritisieren, aber immer dieses "Hartz 4 iust schlecht" Geblöke ist falsch....

Nun, ich blöke nicht. Ich sehe durchaus positive Auswirkungen. Aber ich schreibe das nicht in GROSSBUCHSTABEN und mit "!". Im übrigen sprachst du von "ausschließlich" nicht "fast ausschließlich" und ich habe dir ja gerade erklärt, wie Schröder eben seinerseits von Konstellationen profitiert hat, für die er wenig konnte.

[Ray]

Du und viele andere mögen diesen Mann von mir aus schrecklich finden.
Nur, unabhängig von eigener Sympathie, stell ich mal die steile These auf, dass die SPD NUR (Großbuchstaben! Ausrufezeichen! ) mit derart volksnahen, direkten, fast schon großkotzigen, manchmal über das Ziel hinaus schiessenden Typen eine Bundestagswahl gewinnen kann.
Es sind, in Serie, krachend gescheitert: Steinmeier, Steinbrück, Schulz. Und Maas, Nahles, Heil und wie sie alle heissen werden trotz desaströser Union noch nicht einmal "zweitstärkste Partei" schaffen.

[Opa]

Was für ein Kleinkrieg, Ray? Du hast Werbung für politische Parteien hier hoffähig gemacht und das kann man Dir gar nicht oft genug um die Ohren hauen. Deine Begeisterung für einen längst verblichenen Regierungschef ist in Kombination mit maßlosen Übertreibungen (Merkel regiert nicht seit 20 Jahren, wie Du suggerierst) ist auch wahrlich nicht mehr unterhaltsam. Die Gesetze der Regierung Schröder waren handwerklich dilletantisch, vieles ist später kassiert worden (z.B. Luftsicherheitsgesetz mit Ermächtigung zum Abknallen von Flugzeugen oder mindestens mal ein völkerrechtlich umstrittener Militäreinsatz wie überhaupt "der Colt" recht locker saß seit Schröder). Hartz IV hat eine Kaste zementiert, die Arbeitsmarktreformen nicht unbedingt dafür gesorgt, dass die öffentlichen Kassen entlastet wurden, dazu diverse Steuererhöhungen und den Wahnsinn, dass wir Funkfrequenzen für sehr, sehr teures Geld ohne weitere Auflagen an den Meistbietenden versteigern, der damit machen kann, was er will, auch jede Menge Funklöcher, ist auch eine Errungenschaft von Super-Schrödi. Aber das ist ja heute der Treibstoff, mit dem Du Deine FDP Wahlpropaganda hier befeuerst. Muss man Dir aber wie gesagt immer wieder um die Ohren hauen.

Ich bin nun alles andere als ein Anhänger, aber Frau Merkel ist keine so schlechte Kanzlerin, sie hat weitgehend bis auf eine "Fehlentscheidung" sich sehr clever durchlaviert, politische Konkurrenten ohne viel Aufsehens weggemobbt oder wegbefördert und von den FDP Jahren mit Spaß-Guido abgesehen, im wesentlichen sehr SPD-nahe Politik gemacht und damit diesen politischen Gegner weitgehend bedeutungslos gemacht. Wenn sie jetzt noch einen stilvollen Abgang hinkriegt, wird sie im historischen Kontext sicher über Schröder stehen, der sich zudem im Gegensatz zur protestantischen Pfarrerstochter selbst der allernächste war und sich bis heute bei jeder sich bietenden Gelegenheit die Taschen vollhaut.

Und aprospos Taschen vollhauen: Der Gauck schöpft den Rahmen dessen, was man sich in selbige stopfen kann, vollständig aus. Der Rechnungshof rügt auch 2018 exorbitante Ausgaben, nachdem die 3 noch lebenden Altpräsidenten schon letztes Jahr unangenehm aufgefallen waren. Dagegen ist Maaßen übrigens ein kleiner Fisch. Das sollte uns übrigens auch zu denken geben, mit welchen Maßstäben wir unsere Politiker bisweilen messen.

[Ray]

Auch die deutschen Medien hatten die Gegenkandidatur eher erstaunt bis belustigt zur Kenntnis genommen. «Herr Brinkhaus probt das Aufständchen», spottete der «Spiegel». Mal schauen, mit welchem Titelbildchen das Magazin diese Woche aufwartet.

Tja, der von unseren älteren, rechthaberischen Forumsoberlehrern so geschätzte Spiegel (rechthaberisches, oberlehrerhaftes Bourgeosie-Rentnerblatt) hat mittlerweile in etwa so feinfühlige politische Instinkte wie ein Kubikmeter Asphalt auf der Straße.

[Opa]

Dass gerade Du als Oberpolterjochen von anderen Feinfühligkeit erwartest, ist ja wohl ein Treppenwitz. Falls Du übrigens mit eigenem Eintritt ins Rentenalter nicht jeden Tag aufs Neue als Bourgeosie-Rentner beschimpft werden willst, solltest Du Deine menschenverachtende Wortwahl überdenken. Aber das nur am Rande, denn mit dem eigentlichen Thema hat Dein Gepolter ja wie so oft nüscht zu tun.

Die Unionsfraktion hat in demokratischer Wahl einen neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Wer das als Revolution betrachtet, scheint mit seiner Wahrnehmung große Schwierigkeiten zu haben.

[AtzUl]

Auch die deutschen Medien hatten die Gegenkandidatur eher erstaunt bis belustigt zur Kenntnis genommen. «Herr Brinkhaus probt das Aufständchen», spottete der «Spiegel». Mal schauen, mit welchem Titelbildchen das Magazin diese Woche aufwartet.

Tja, der von unseren älteren, rechthaberischen Forumsoberlehrern so geschätzte Spiegel (rechthaberisches, oberlehrerhaftes Bourgeosie-Rentnerblatt) hat mittlerweile in etwa so feinfühlige politische Instinkte wie ein Kubikmeter Asphalt auf der Straße.

Wolfgang Kubickimeter meinst du?

[PREUSSE]

Samstag wird Erdogan nach Köln weiterfliegen, um die Ditib-Zentralmoschee in Köln zu eröffnen. In diesem Zusammenhang sind verschiedene Demonstrationen angekündigt.

Mich würden mal die Reaktionen der Türken interessieren, wenn Merkel eine Zentral Kirche in Istanbul eröffnen würde.

[AtzUl]

Zum Glück leben wir aber in Deutschland und nicht in einem autokratischen Land mit faschistischen Tendenzen. Wen interessiert es, was dann da los ist? Willst du Verhältnisse in Deutschland mit denen der Türkei gleichsetzen?

Außerdem haben die die Sophienkirche.

[PREUSSE]

Zum Glück leben wir aber in Deutschland und nicht in einem autokratischen Land mit faschistischen Tendenzen. Wen interessiert es, was dann da los ist? Willst du Verhältnisse in Deutschland mit denen der Türkei gleichsetzen?

Außerdem haben die die Sophienkirche.

Wenn Erdogan Toleranz für seine muslimischen Landsleute einfordert. was auch den Bau von Moscheen beinhaltet, gleichzeichtig aber christliche Einrichtungen in der Türkei sanktioniert und nicht umfassend schützen lässt, dann ist das sehr wohl interessant.

[isnogud]

Mit der Moschee Eröffnung durch Erdogan - denn das wird es wohl werden - leistet Ditib etwaigen Integrationsbemühungen einen Bärendienst. Bärendienst ist ein Euphemismus.

„Wenn Erdogan nun tatsächlich derjenige sein soll, der diese Moschee eröffnet, wird die Ditib auch ihre letzten Fürsprecher verlieren“, sagte die nordrhein-westfälische Integrationsstaatssekretärin Serap Güler (CDU) dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Die Ditib-Zentrale solle sich dann als das geben, was sie wirklich sei: „Erdogans politischer Arm in Deutschland“. Die Strahlkraft, die die Moschee im Dienst der Integration hierzulande haben könnte, sei erloschen.
http://www.goettinger-tageblatt.de/Nach ... uer-Aerger

Der SPD Bürgermeister von Ehrenfeld fühlt sich verarscht und große Teile des Beirats haben sich entgrüßt. Die Ditib machte im Grunde seit 2017 (der inoffiziellen Öffnung) der Stadt Köln und ihren Unterstützern klar, dass sie nicht mehr an ihnen interessiert sei und sie gehen können. Anders kann ich diese schäbige Verhalten nicht deuten.

"Allerdings ist auch [Alt-OB] Schramma empfindlich: „Es wäre eine riesige Enttäuschung, wenn wir nicht zur Eröffnung der Moschee eingeladen würden.“
https://www.rundschau-online.de/region/ ... g-31314638

An diesem Punkt muss sich die Ditib gefallen lassen, dass sie sich bewusst und aktiv - und das in den Zeiten von Alice Messermigranten - jeglichen integrativen und versöhnlichen Bemühungen entzieht.

Hier ist es anscheinend anders und besser abgegangen:

"Außen Kirche, innen Moschee
Dass das Projekt gelang, ist auch dem Vorgehen von Daniel Abdin zu verdanken. Der Kaufmann und Sozialarbeiter ist Vorsitzender des Al-Nour-Zentrums und der Schura, des Rates der Islamischen Gemeinschaften in Hamburg. Er ist in der Hamburger SPD aktiv und gut vernetzt. Von Anfang an setzte er auf Transparenz. Mit den Anwohnern redete er im "Dialog auf der Baustelle" über die Pläne seiner islamischen Gemeinde. Er suchte den Kontakt zu Medien und arbeitet mit Kirchenvertretern zusammen. Das Projekt sei eine Ausnahme, betont er. "Wir Muslime wünschen, dass die Kirche Kirche bleibt." Sein Motto für den Umbau lautet: "Außen Kirche, innen Moschee."
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/ ... ee734.html

Transparenz und Dialog. Könnte so einfach sein. In Köln wissen die Anwohner und die Polizei wahrscheinlich immer noch nicht wann und wo der Sultan einfliegt und was für die geschlossene Gesellschaft des Ditib alles gesperrt werden muss.Zum kotzen!

[Ray]

Atzes Beissreflex war mal wieder naiv genial.
Nach isnoguds Nachtrag dürfte kein Zahn zum Beissen mehr übrig sein.
Weiter so, Atze: Augen zu, nicht vorhandene Zähne raus.

[PREUSSE]

CDU-Politiker Kiesewetter: "Erdogan steht das Wasser bis zum Hals"


https://www.inforadio.de/programm/schem ... 74263.html

[PREUSSE]

Heinz Hermann Thiele Rede vom Ifo Institut.

Heinz Hermann Thiele ist ein deutscher Unternehmer, Hauptaktionär und Aufsichtsratsvorsitzender der Vossloh AG und Eigentümer der Knorr-Bremse AG, einem der weltweit führenden Hersteller von Bremssystemen für Schienen- und Nutzfahrzeuge


https://www.youtube.com/watch?v=LwXa4ifHjJM