Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

[Ray]

Basken sind heimatverbunden, wenn sie ihre Sprache und Bräuche pflegen und mit Hingabe ihre KUltur pflegen.
Patriotisch sind sie dann, wenn sie die Unabhängigkeit wollen.

[MikeSpring]

Basken sind heimatverbunden, wenn sie ihre Sprache und Bräuche pflegen und mit Hingabe ihre KUltur pflegen.
Patriotisch sind sie dann, wenn sie die Unabhängigkeit wollen.

Äh, das ist mal völliger Blödsinn. Nur weil Du 2 Dinge auf 2 unterschiedliche Dinge schreibst sind es nicht 2 unterschiedliche Dinge.

Jetzt haben wir also eine Patriotismusdebatte. Schön.

Patriotismus ist per se überhaupt nichts schlechtes. Das gibt es eigentlich in allen Ländern, nur bei uns tut man sich da schwer mit. Mit Lokalpatriotismus komischerweise nicht, vielleicht, weil der nie mißbraucht wurde. Patriotismus bedeutet genau das, Heimatverbundenheit, was Du unbedingt unterschieden haben willst. Patriotismus ist nicht ausgrenzend. Wenn ich zur deutschen Nationalelf halte, dann ist das Patriotismus. Wenn ich einen Ausländer verprügele, WEIL er Ausländer ist, dann ist das Nationalismus. Oder Rassismus. Oder beides.

Mit dem Patriotismus der AfD habe ich auch überhaupt kein Problem. Mit dem NATIONALEN auch nicht. National heißt ja erst mal nur, die Nation betreffend. Und das sollten alle Parteien zu allererst tun: Die Probleme angehen, die die Nation betreffen. International ist auch wichtig, sollte aber nationalen Interessen möglichst nicht entgegenstehen. Deswegen verstehe ich auch ein Stück weit nicht, wie aufgebracht die Pegidisten/AfDler sind, gerade aussenpolitisch finde ich hat Deutschland in den letzten Jahren so stark wie selten zuvor eigene Interessen verteidigt, v.a. in Europa.

Was mir an der AfD nicht passt ist, dass sie eben nicht nur patriotisch und national sind, sondern dass das - Aufgepasst Preusse: IN TEILEN (!!!) nationalistisch ausgelebt wird, und zwar sowohl von Akteuren in der Partei (Höcke, Gaulandt, Weidel) und eben auch von vielen Anhängern, die sie eben genau DESWEGEN wählen oder mit ihr sympatisieren. Und nationalistisch lehne ich ganz klar ab.

Und genauso, WEIL ich Patriotismus durchaus gutheiße, kommt mir immer wieder die Galle hoch (hätte ich noch eine Gallenblase), wenn ich bei solchen AfD-/Pegida- Aufmärschen schwarz-rot-goldene Fahnen sehe, dazu aber (wieder: TEILWEISE) antidemokratische, nationalistische Hetze. Dabei steht gerade schwarz-rot-Gold für die Demokratie in Deutschland, für die frühe Demokratiebestrebungen und für die (bei allen Fehlern dennoch) demokratische Weimarer sowie Bonner/ Berliner Republik. Schwarz-rot-Gold steht für andere Werte, als für die einige einstehen, die sie bei diesen Demos zeigen. Das tut mir im Herzen weh, dass solch ein zentrales Symbol meines Landes, das ich liebe, so mißbraucht wird. Ähnlich übrigens, wie wenn Hooligans sich mit Herthafahnen schmücken (die haben diese gar nicht verdient!).

[Opa]

Da scheinen einigen mal wieder die Gäule durchzugehen. Und eine weitere weitgehend sinnfreie Debatte über "Semantik".

Basken sind heimatverbunden, wenn sie ihre Sprache und Bräuche pflegen und mit Hingabe ihre KUltur pflegen.
Patriotisch sind sie dann, wenn sie die Unabhängigkeit wollen.

Die Brexitbefürworter sind nach Rays "Definition" also Patrioten (sie wollen ja die Unabhängigkeit), während die Südtiroler heimatverbunden sind? Was ist mit dem Flamen? Oder den Kosovaren? Alles Patrioten?

Äh, das ist mal völliger Blödsinn.

Selten waren wir uns so einig.

Jetzt haben wir also eine Patriotismusdebatte. Schön.

Die haben wir nur, wenn wir inhaltlich auf diesen "völligen Blödsinn" eingehen. Müssen wir aber nicht. Dann gibt's auch keine Debatte. Aber wenn man schon etwas zu diesem "völligen Blödsinn" schreibt, dann sollte das nicht ebenfalls "völliger Blödsinn" sein, mag der noch so wortreich sein, denn...

Patriotismus ist per se überhaupt nichts schlechtes. Das gibt es eigentlich in allen Ländern, nur bei uns tut man sich da schwer mit. Mit Lokalpatriotismus komischerweise nicht, vielleicht, weil der nie mißbraucht wurde.

...es gab in der Geschichte diverse Bürgerkriege, in denen der Lokalpatriotismus eine beinahe ausschließliche Rolle spielte. Die griechischen Städte, die italienischen Städte bekämpften sich über Jahrhunderte, im nahen Osten ebenfalls z.T. bis heute zu beobachten, Nordstaaten gegen Südstaaten ist auch nichts weiter als Lokalpatriotismus.

Patriotismus ist nicht ausgrenzend.

Das ist per se korrekt, aber er kann es sein, wenn man z.B. die Zugehörigkeit durch "ius sanguinis" ausschließt.

Wenn ich zur deutschen Nationalelf halte, dann ist das Patriotismus.

Es gibt durchaus vielfältigere Motive, zur deutschen Nationalelf zu halten, für mich ist das nicht zwingend Ausdruck eines Patriotismus. Bei dem einen ist es Sportbegeisterung, bei einem anderen der Wunsch, zu einer Gruppe dazuzugehören, aber mit Patriotismus muss das nicht zwingend zu tun haben. Ich kenne Menschen, die Nichtdeutsche sind und dennoch im deutschen Nationaltrikot zum gemeinsamen Fußballgucken kommen. Das erfüllt nicht meine Vorstellung eines deutschen Patrioten. Überhaupt sollte sich der eine oder andere mit dem Begriff beschäftigen, bevor er mit diesem hantiert, das gilt für Ray genauso wie für Dich.

Wenn ich einen Ausländer verprügele, WEIL er Ausländer ist, dann ist das Nationalismus. Oder Rassismus. Oder beides.

Vielleicht sollte es Konsens sein, dass das Gewaltmonopol von Notwehr abgesehen beim Staat liegt und jeder, der das missachtet, sich außerhalb unserer Rechtsnorm bewegt. Wenn engagierte Antifaschisten auf eine Familie einprügeln, weil sie mit einem Freiwildaufkleber durch Friedrichshain fahren, finde ich das genauso schlimm und verurteilenswert wie wenn ein Angriff rassistische Hintergründe hat.

Mit dem Patriotismus der AfD habe ich auch überhaupt kein Problem. Mit dem NATIONALEN auch nicht. National heißt ja erst mal nur, die Nation betreffend. Und das sollten alle Parteien zu allererst tun: Die Probleme angehen, die die Nation betreffen.

Das ist z.T. dort nicht mehr möglich, wo wir uns verpflichtet haben, Gesetzgebungskompetenz nach Brüssel abzugeben. Das bringt ja auch den guten Ray regelmäßig auf die Palme. Gleichzeitig fordert er aber die Abschaffung des Föderalismus. Ich habe es aber auch aufgegeben, diese wöchentlich wechselnde Meinung als relevant für mein Leben zu betrachten.

International ist auch wichtig, sollte aber nationalen Interessen möglichst nicht entgegenstehen. Deswegen verstehe ich auch ein Stück weit nicht, wie aufgebracht die Pegidisten/AfDler sind, gerade aussenpolitisch finde ich hat Deutschland in den letzten Jahren so stark wie selten zuvor eigene Interessen verteidigt, v.a. in Europa.

Derzeit haben sie ja genug zum "Hetzen" im Land, dass man sich nicht über den faulen Griechen, Franzosen, Italiener oder sonstigen Südländer echauffieren muss, diese Stimmen sind aber nach wie vor da, die raus aus dem Euro wollen und zurück zur D-Mark. Das ist ganz abgesehen vom inhaltlichen im Übrigen eine durchaus legitime Forderung. Und es wundert mich, weshalb man sich damit so wenig auseinandersetzt, wenn man ein Bild vom Europa nach AfD Gusto malt. Zurück zu kontrollbedingten Staus an den Grenzen, "Wie viel ist das in Schilling"-Fragen und zum totalen Fachkräftemangel, weil es Polen, Bulgaren und Rumänen, die derzeit unsere Wirtschaft am Laufen halten, dann auf dem deutschen Arbeitsmarkt schwer hätten. Ich verstehe hingegen die Forderung, dass wir für im Ausland lebende Kinder nicht zwingend Kindergeld zahlen sollten.

Was mir an der AfD nicht passt ist, dass sie eben nicht nur patriotisch und national sind, sondern dass das - Aufgepasst Preusse: IN TEILEN (!!!) nationalistisch ausgelebt wird, und zwar sowohl von Akteuren in der Partei (Höcke, Gaulandt, Weidel) und eben auch von vielen Anhängern, die sie eben genau DESWEGEN wählen oder mit ihr sympatisieren. Und nationalistisch lehne ich ganz klar ab.

Oberst Graf von Stauffenberg und der gesamte aus diesen Kreisen organisierte deutsche Widerstand waren überzeugte Nationalisten. Die Geschwister Scholl appellierten an die Kulturnation (und für Ray zum hinter die Ohren schreiben: "Das kommende Deutschland kann nur föderalistisch sein." ist eine Aussage aus dem 5. Flugblatt der Geschwister Scholl), Bismarck war Nationalist durch und durch. Bevor man einen Begriff "ganz klar ablehnt", sollte man sich vielleicht doch auch hier etwas genauer mit ihm beschäftigen. Vielleicht auch mit der Historie und feststellen, dass die deutsche Nationwerdung ein schwieriger und schmerzhafter Akt war, der genau wie bei anderen Nationen nie gänzlich abgeschlossen sein kann und einen generationenübergreifenden Zeithorizont hat.

Und genauso, WEIL ich Patriotismus durchaus gutheiße, kommt mir immer wieder die Galle hoch (hätte ich noch eine Gallenblase), wenn ich bei solchen AfD-/Pegida- Aufmärschen schwarz-rot-goldene Fahnen sehe, dazu aber (wieder: TEILWEISE) antidemokratische, nationalistische Hetze. Dabei steht gerade schwarz-rot-Gold für die Demokratie in Deutschland, für die frühe Demokratiebestrebungen und für die (bei allen Fehlern dennoch) demokratische Weimarer sowie Bonner/ Berliner Republik. Schwarz-rot-Gold steht für andere Werte, als für die einige einstehen, die sie bei diesen Demos zeigen. Das tut mir im Herzen weh, dass solch ein zentrales Symbol meines Landes, das ich liebe, so mißbraucht wird. Ähnlich übrigens, wie wenn Hooligans sich mit Herthafahnen schmücken (die haben diese gar nicht verdient!).

Die drei Farben stehen allerdings nicht für Demokratie, sondern für die deutsche Einheit. Der Beschluss für die Einführung der Farben als Farben des Bundes geht auf einen Beschluss des Deutschen Bundestags im Jahr 1848 zurück, der alles andere als demokratisch besetzt war, denn er setzte sich im Wesentlichen aus Abgesandten der Regierungen des Kaisertums Österreich, der Königreiche Preußen, Bayern, Sachsen, Hannover, Württemberg, dem Kurfürstentum Hessen, den Großherzogtümern Baden und Hessen, den Herzogtümern Holstein Sachsen-Lauenburg sowie dem Herzogtum Limburg zusammen. Kaum ein "demokratisch" Legitimierter hat diese Farben für die damals noch nicht existente Nation beschlossen, die Dir so viel zu bedeuten scheinen, dass Du den historischen Kontext auszublenden scheinst.

[Ray]

Föderalistisch kann Deutschland gerne bleiben, aber bei der Bildung ... Opa, hier kannst Du mir doch nicht wirklich widersprechen.
Umzug von Hessen ins Saarland und das Kind hat in Mathe dann 2 Jahre voraus, aber in Deutsch fehlen 2 Jahre ... und in manchem Bundesland bekommt man problemlos ein 2,0er Abi mit (überspitzt) Leistungskurs Trommelspiel und Namen tanzen, im anderen Bundesland ist selbst 2,8 viel viel besser als die 2,0 im Bundesland A ... und dann kommt der Numerus Clausus an den Unis. Desweiteren ist es schwierig, Geld des Bundes in Biludngsstätten zu stecken, weil das ja Ländersache ist.
Du magst ja oft Recht haben wenn Du meinen Übereifer kritisierst, aber in dieser Frage ...

[Ray]

Zum Thema AfD und an jene, die das "erfrischend" finden.
Noch ist ja der Tenor "Frauenfeindlich? AfD doch nicht! Pauschal ausländerfeindlich? AfD doch nicht! Homophob? Noch nie ein homophobes Wort der AfD gehört, Weidel ist doch selbst..."
Folgende nicht unrealistische Horrorvision ... man hat ja schon Lucke entsorgt, ist weiter nach rechts gerückt, dann dasselbe mit Petry.

Die AfD grenzt sich, im Gegensatz zu allen anderen Parteien, nicht von Tiefbraunen ab. Ganz im Gegenteil, die mischen da mit, nur nicht an vorderster Front. Momentan denken sie sich "ach, lass die Lesbe mal uns zur stärksten Kraft machen, die ist ja rhetorisch brilliant" und irgendwann kommt dann, analog Lucke, analog Petry, auch da der Dolchstoß. Das ist ja keine gefestigte Partei mit hunderttausenden Mitgleidern wie die Sozen oder komplexen bis absurden internen Gesetzen wie die Grünen.
Höcke und Kumpanen lauern. Und dann ist es nicht mehr "erfrischend". Dann sind die rgendwann stärkste Kraft und Höcke oder noch schlimmere putschen sich parteiintern an die Spitze. Dann wird es ernst. Also: Finger weg!

[MikeSpring]

In einem Punkt muss ich dich korrigieren, @Opa: schwarz-rot-Gold, ja, das wurde vom damaligen deutschen Bundestag eingeführt, basiert aber auf Freiheitskämpfern, die diese Farben getragen hatten, in ihrem Kampf für Einheit, aber auch für Demokratie. Insofern stimmt meine Aussage schon, deswegen habe ich ja auch nur die Weimarer und die Bonner/Berliner Republik als Demokratien hervorgehoben. Die meisten Märzkämpfer waren von diesem undemokratisch zusammengesetzten Bundestag ja auch enttäuscht, dennoch, bei aller berechtigten Kritik, ist das Paulskirchenparlament ein riesiger Fortschritt gegenüber allem, was vorher in Deutschland herrschte. Bei weitem nicht perfekt, keine Frage,

Das ändert aber nichts daran, dass schwarz-rot-Gold für ganz andere Werte steht, als AfD und Pegida.

[MikeSpring]

Zum Thema AfD und an jene, die das "erfrischend" finden.
Noch ist ja der Tenor "Frauenfeindlich? AfD doch nicht! Pauschal ausländerfeindlich? AfD doch nicht! Homophob? Noch nie ein homophobes Wort der AfD gehört, Weidel ist doch selbst..."
Folgende nicht unrealistische Horrorvision ... man hat ja schon Lucke entsorgt, ist weiter nach rechts gerückt, dann dasselbe mit Petry.

Die AfD grenzt sich, im Gegensatz zu allen anderen Parteien, nicht von Tiefbraunen ab. Ganz im Gegenteil, die mischen da mit, nur nicht an vorderster Front. Momentan denken sie sich "ach, lass die Lesbe mal uns zur stärksten Kraft machen, die ist ja rhetorisch brilliant" und irgendwann kommt dann, analog Lucke, analog Petry, auch da der Dolchstoß. Das ist ja keine gefestigte Partei mit hunderttausenden Mitgleidern wie die Sozen oder komplexen bis absurden internen Gesetzen wie die Grünen.
Höcke und Kumpanen lauern. Und dann ist es nicht mehr "erfrischend". Dann sind die rgendwann stärkste Kraft und Höcke oder noch schlimmere putschen sich parteiintern an die Spitze. Dann wird es ernst. Also: Finger weg!

Sorry, aber das ist inhaltlich Blödsinn. Weder Lucke noch Petry wurden "entsorgt" (ich finde diese Vokabel immer noch grenzwertig, wenn es um Menschen geht) Lucke hat seine eigene Partei nicht mehr wiedererkannt und sich zurückgezogen und eine neue Partei gegründet, Petry ist erst mal noch mit dem AfD-Ticket in den Bundestag gefahren und hat dann keine Minute gezögert, die Partei zu verlassen (und auch eine neue zu gründen). Wenn Du dann eine Dolchstoßlegende aufbringst, die auf diesen Behauptungen basiert, die ganz offensichtlich so nicht stattgefunden haben, ist der ganze Rest Deines Beitrages leider obsolet.

[Ray]

Beide hatten parteiintern keinen Rückhalt mehr und genauso wird das mit Weidel auch passieren.

[MikeSpring]

Beide hatten parteiintern keinen Rückhalt mehr und genauso wird das mit Weidel auch passieren.

Auch das stimmt nur teilweise. LUCKE hatte keinen Rückhalt mehr. Bei Petry waren alle überrascht und entsetzt in der AfD, dass die ausgetreten ist. Und dennoch: NIEMAND von beiden wurde von der Partei "entsorgt". Das wird auch nicht richtiger, wenn man es noch ein paar Mal behauptet.

Schlimmer allerdings finde ich, wen sie NICHT entsorgen, z.B. Höcke und Gaulandt; jede andere Partei, die demokratisch sein will hätte das bei denen getan.

[Opa]

Schlimmer allerdings finde ich, wen sie NICHT entsorgen, z.B. Höcke und Gaulandt; jede andere Partei, die demokratisch sein will hätte das bei denen getan.

Vorhin lief im Inforadio ein Beitrag über und mit dem Autor der Gaulandbiografie Olaf Sundermeyer, der sehr Erhellendes über die Rolle und die Person Alexander Gauland zusammengetragen hat und der beinahe kategorisch feststellt, dass Gauland weder rechtsradikal noch rechtsextrem ist. Hören lohnt, auch als Gegenbeleg zur immer wieder geäußerten Behauptung der "Systempresse".

In einem Punkt muss ich dich korrigieren, @Opa: schwarz-rot-Gold, ja, das wurde vom damaligen deutschen Bundestag eingeführt, basiert aber auf Freiheitskämpfern, die diese Farben getragen hatten, in ihrem Kampf für Einheit, aber auch für Demokratie.

Vom erneuten Wiederholen wird es nicht richtiger. Die Farbwahl geht zurück auf das Wartburgfest 1817, bei dem Studenten mit dieser Farbkombination das Lützowsche Freikorps in den Befreiungskriegen ehren wollten, welches Uniformen mit schwarzem Tuch, roten Paspeln und goldenen Knöpfe trug und den preußischen Truppen unterstellt war, die für alles mögliche kämpften, aber sicher nicht für Demokratie. Mir scheint, dass Du in dieser Zeitepoche größere Wissenslücken zu haben scheinst. Yorck, Hardenberg, Scharnhorst, Gneisenau, Lützow, Metternich, Blücher und viele andere Generäle und Kommandierende dieser Zeit, zu deren Ehren in Berlin Straßen, Plätze und Ufer benannt sind, waren alles andere als überzeugte Demokraten und wenn es um die Frage der Nation ging war denen Preußen vermutlich näher als eine deutsche Einheit. Die Geburt der deutschen Nation nebst ihrer Symbole ist schwierig gewesen, aber man sollte da nichts missdeuten, "Schwarz-rot-senf" wird immerhin nie die Strahkraft oder Symbolik einer Tricolore oder des star spangled banner entwickeln, weshalb ich mich auch nicht darüber aufregen kann, wenn überwiegend "Heiden" das christliche Abendland unter diesen Farben zu verteidigen gedenken.

Die meisten Märzkämpfer waren von diesem undemokratisch zusammengesetzten Bundestag ja auch enttäuscht, dennoch, bei aller berechtigten Kritik, ist das Paulskirchenparlament ein riesiger Fortschritt gegenüber allem, was vorher in Deutschland herrschte. Bei weitem nicht perfekt, keine Frage,

Nicht perfekt ist eine eher beschönigende Beschreibung für ein Parlament, dessen Beschlüsse von den damaligen Machthabern ignoriert wurden. Die Könige von Preußen, Österreich, Bayern und Hannover lehnten nicht nur die Beschlüsse ab, sie befahlen auch den Rückzug der Delegierten. Die Paulskirche war Teil der Freiheitsbewegung, aber man muss sie in ihrer Bedeutung nicht aufplustern.

Das ändert aber nichts daran, dass schwarz-rot-Gold für ganz andere Werte steht, als AfD und Pegida.

Naja, hier stellt sich die Frage, was für was steht. Wenn schwarz-rot-gold für die Befreiungskriege von Napoleon und die deutsche Einheit und die deutsche Nation steht, wüsste ich zunächst einmal nicht, was dagegen spricht, wenn Menschen, die "gegen die Islamisierung" sind, sich unter diesen Farben versammeln.

Föderalistisch kann Deutschland gerne bleiben, aber bei der Bildung ... Opa, hier kannst Du mir doch nicht wirklich widersprechen.
...(überspitzt) ...
Desweiteren ist es schwierig, Geld des Bundes in Biludngsstätten zu stecken, weil das ja Ländersache ist.
Du magst ja oft Recht haben wenn Du meinen Übereifer kritisierst, aber in dieser Frage ...

Föderalismus ist kein Best of breed, sondern geht eben nur so, auch wenn das manchmal bizarre Züge hat, die aber oft dem jeweiligen Wählerwillen folgen, denn Bildung ist in jedem Länderwahlkampf eines der Top-Themen. Die von Dir so geliebte FDP Regierungsfraktion im NRW Landtag schreibt zum Thema Bildung wortreich...

Wir nehmen die Wünsche und Sorgen der Eltern an den Gymnasien bezüglich der Ausgestaltung des gymnasialen Bildungsgangs sehr ernst. Daher wird als Leitentscheidung ab dem Schuljahr 2019/2020 an den Gymnasien der neunjährige Bildungsgang (G9) eingeführt. Für Gymnasien, die beim achtjährigen Bildungsgang verbleiben wollen, wird eine unbürokratische Entscheidungsmöglichkeit für G8 eröffnet. Alle Gymnasien werden qualitativ zusätzlich gestärkt.

...was man auch mit "jede Schule kann machen, was sie will, Hauptsache, wir kommen bei den Eltern gut an und müssen nicht liefern, denn nach 2020 sind wir eh abgewählt" übersetzen kann. Harmonisierung oder Föderalismus wird nicht mal erwähnt, geschweige denn behandelt. Zieh Dir doch bitte wenigstens argumentativ Hosen an, bevor Du herkommst.

[Ray]

Du argumentierst mit einem Beispiel und ich soll jedes Beispiel auf dem Schirm haben. Schon klar. Du googelst 3 Minuten, findest etwas passendes und ich hätte, egal was es ist, das alles vorab wissen sollen.
Wie man als einzelnes Bundesland den Bildungsföderalismus ändern soll erklärst Du nicht.
Zumal: wir sind doch hier gar nicht unterschiedlicher Meinung. Du möchtest nur etwas Reibung und andere (besonders gerne Atze, Mike und mich) belehren. Ist ja nun wahrlich nicht DAS Mega-Thema der Bildungsföderalismus. Und Grüne (ausser Kretschmann) und andere wollen es ja auch, also nun wahrhaftig nichts FDP-exklusives.

Zu Deinem Beispiel: schwarzgelb führt NRW aus hanebüchenem Unsinn hinaus, den Hannelore Kraft im Bündnis mit Fundi-Grünen in NRW eingeführt hat.

Ja, das Argument "hat doch Schwarzgelb eingeführT" wird kommen, aber:
https://correctiv.org/blog/ruhr/artikel ... warz-gelb/

[Opa]

Ist ja nun wahrlich nicht DAS Mega-Thema der Bildungsföderalismus.

Du hast das doch vorhin selbst zum Mega-Thema gemacht.

Ja, das Argument "hat doch Schwarzgelb eingeführT" wird kommen, aber:
https://correctiv.org/blog/ruhr/artikel ... warz-gelb/

Nun lenk mal nicht ab. Der entscheidende Punkt ist doch nicht G8 oder G9, sondern die unterschiedlichen Lehrpläne und das unterschiedliche Niveau. Und die entscheidende Passage aus Deinem Link unterschlägst Du zudem:

2000 beantragte die NRW-FDP, dass „Abitur in zwölf Jahren“ einzuführen. Eine Forderung nach dem G8, die auch Christian Lindner damals unterstützte. Das verkürzte Abitur zunächst im Modellversuch zu testen, hielten die Antragsteller für „überflüssig“.

Quatsch first, Bedenken second. Hauptsache hört sich irgendwie nice an.

[dovifat]

Dem Vernehmen nach bereitet Herr Maassen gerade ein Semantikseminar zu den Vorgaengen im Hambacher Forst vor, soll ja demnaechst auch etwas mehr Zeit haben. Vorweg schon mal einige zentrale Fragen:

1. Das Schmerzempfinden von durch "massive Gewalt" ueberwundenen Absperrungen.

2. Ab wieviel fiktiven Metern Laenge und Tiefe darf man bei Tunnelsystemen von "wie in Vietnam" sprechen ?

3. Muss ein Eimer mit Schutt gefuellt sein, um als gemeingefaehrliche Falle zu gelten, oder reicht jeder normale Putzeimer ?

Eventuell koennen Ray und Opa ihren Disput bzgl. Patriotismus dort auch klaeren lassen.

PS: Dass Gauland kein rechtsextremer Ideologe ist, sondern eher Rache an der CDU allgemein und Merkel im Speziellen nehmen will, kann man durchaus auch in der "Systempresse" lesen. Das aendert allerdings nichts daran, dass er entsprechendem Gedankengut und tatsaechlichen Ideologen den Weg ebnet - Offenbar sind ihm die Kollateralschaeden seines persoenlichen Feldzugs gegen die Union voellig egal. In meinen Augen wirft diese Interpretation nicht unbedingt ein besseres Licht auf den Mann.

[Opa]

Dass Gauland kein rechtsextremer Ideologe ist, sondern eher Rache an der CDU allgemein und Merkel im Speziellen nehmen will, kann man durchaus auch in der "Systempresse" lesen. Das aendert allerdings nichts daran, dass er entsprechendem Gedankengut und tatsaechlichen Ideologen den Weg ebnet - Offenbar sind ihm die Kollateralschaeden seines persoenlichen Feldzugs gegen die Union voellig egal. In meinen Augen wirft diese Interpretation nicht unbedingt ein besseres Licht auf den Mann.

Es lag mir fern, Herrn Gauland in Schutz zu nehmen, es ging nur um die Feststellung, dass er selbst weder rechtsextrem noch rechtsradikal ist. Dass er eine gefährliche Rolle als Steigbügelhalter spielt, ist doch unstrittig. So wie Ray eben anderen "Empörten" hier auch Woche für Woche die Tür aufhält und sich hinterher wundert, dass das ja alles Konsequenzen hat, was man so tut und lässt. Empörung und Aufplusterei sind selten gute Ratgeber. Das gilt hier genauso wie in der Politik.

[PREUSSE]

Maaßen wird in Seehofers Innenminiterium versetzt und alle Parteien haben keinen Gesichtsverlust erlitten.

[Ray]

@ Opa: "Empörung ... sind keine guten Ratgeber" ... Aussitzen a la Merkel aber auch nicht. Der deutsche Wähler möchte, dass sich endlich etwas bewegt. Es gibt genug zu tun, das hast Du ja selbst ziemlich gut und sachlich vor einigen Tagen dargelegt.
Und je mehr Merkel und co. Schildkröte spielen, destso stärker wird der Drang bei vielen im Wahlvolk, endlich etwas zu verändern und eine gewisse Grundaggressivität stellt sich ein.

[Opa]

@ Opa: "Empörung ... sind keine guten Ratgeber" ... Aussitzen a la Merkel aber auch nicht. Der deutsche Wähler möchte, dass sich endlich etwas bewegt. Es gibt genug zu tun, das hast Du ja selbst ziemlich gut und sachlich vor einigen Tagen dargelegt.
Und je mehr Merkel und co. Schildkröte spielen, destso stärker wird der Drang bei vielen im Wahlvolk, endlich etwas zu verändern und eine gewisse Grundaggressivität stellt sich ein.

Wir haben in erster Linie derzeit ein Missverhältnis zwischen der parlamentarischen Vertretung und der öffentlichen Meinung. Wenn so viele Mutti nicht wollen, ist das das eine, aber gegen sie kann halt derzeit niemand regieren, auch das gehört zu den demokratischen Wahrheiten, die man nicht wegdemonstrieren oder wegempören kann. Es ist ja auch nicht so, als würde gar nichts passieren. In der aktuell laufenden Wahlperiode wurden von den 143 Gesetzesvorhaben bisher 51 von der Regierung vorgelegt. 15 sind bereits verabschiedet. Auch wenn Dir und anderen Lindnerern das vielleicht nicht hip und schnell genug geht, muss Politik in einem Rechtstaat eben auf Grundlage von Gesetzen und Verordnungen stattfinden. Den Eindruck zu erwecken, die Regierung tue nichts, ist zwar ungemein populär, entspricht aber nicht den Tatsachen und ist sicher auch Teil der Ursache für Politikverdrossenheit.

Und wenn wir das Beispiel Netzausbau nehmen, dann reden wir ja zum einen über bereits zu festgelegten Konditionen vergebene Lizenzen, wo Du im Nachhinein Deine Vertragspartner nicht zwingen kannst, ich befürchte allerdings, dass es bei 5G noch schlimmer wird und hoffe aufs Bundeskartellamt. Das wären mal Debatten, die es sich zu führen lohnen würde, doch in GroKo Zeiten kommt da wenig. Aber ich höre dazu von Linidner auch nüscht. Überhaupt ist der erstaunlich ruhig, obwohl es doch genug Themen in letzter Zeit gegeben hätte. Chemnitz, Köthen, Hetzjagd, Maaßen... Aber von ihm ist nichts zu sehen und zu hören. Vermutlich ist das klug, aber es ist eben auch feige und bestätigt mein Bild, was ich von ihm habe. Wenn es ernst wird, kann man sich auf ihn genauso wenig verlassen wie auf Lafontaine oder Gysi.

[Ray]

Also, zum Thema Breitbandausbau äußert sich Lindner fast täglich.
Genug jetzt an Parteipolitik, die FDP hat auch zahlreiche Nachteile, man muss sie nicht so sehr in den Fokus stellen.
Dass die GroKo schlecht arbeitet kann man auch lösgelöst von der FDP klar erkennen.
"Ohne die Mutter aller Probleme geht es nicht" ... tja, weil parteiintern alle Spalier stehen bzw. gegangen wurden. Nur der Horst vond er Schwesterpartei wagt Widerspruch.
Es würde mir ja schon genügen wenn da parteiintern umbesetzt werden würde. Wer 13 Jahre lang im Kanzleramt sitzt, hat keine neuen Ideen mehr, diese Frau insbesondere nicht. Einfach mal Dinge anders denken. Progressiver. Frei von brauner Gülle. Realistisch. Nicht so emotional wie Ray oder gar Trump, aber auch nicht derart emotionslos wie die Mutter aller Probleme.

[Opa]

"Ohne die Mutter aller Probleme geht es nicht" ... tja, weil parteiintern alle Spalier stehen bzw. gegangen wurden. ...
Es würde mir ja schon genügen wenn da parteiintern umbesetzt werden würde.

Auch die CDU wählt demokratisch ihr Programm und ihr Personal. Der Eindruck, den zu zu erwecken versuchst, ist, dass es sich dabei um eine Art Erbmonarchie handeln würde. Nur zum Verständnis: Ich halte Frau Merkel auch nicht für eine Glanzbesetzung, aber sie ist nicht Königin, sondern Kanzlerin, demokratisch gewählt und ich finde jeden Versuch, das anders darzustellen, ziemlich abartig, weil das das Vertrauen in unsere Demokratie unterminiert.

Wer 13 Jahre lang im Kanzleramt sitzt, hat keine neuen Ideen mehr, diese Frau insbesondere nicht. Einfach mal Dinge anders denken. Progressiver. Frei von brauner Gülle. Realistisch. Nicht so emotional wie Ray oder gar Trump, aber auch nicht derart emotionslos wie die Mutter aller Probleme.

Du hältst Dich selbst für einen unfähigen Ratgeber, gibst aber Ratschläge?

man muss sie nicht so sehr in den Fokus stellen.

Wenn Du Dich daran halten würdest, wäre das fein. Nur fürs Protokoll: Du hast übrigens den AfD Anhängern hier die Tür geöffnet.

[Ray]

Nö. Ich habe heute ganz schroff gegen die AfD argumentiert.
Tauscht die CDU ihr Spitzenpersonal aus, kann man durchaus die Hoffnung haben, dass sich die AfD erledigt.

[Jenner]

Maaßen wird jetzt Staatssekretär im Bundesinnenministerium. Die Besoldungsstufe ist B11, das monatliche Grundgehalt 13.430,70 €. Bisher hatte er Besoldungsstufe B9 und damit mehr als 2.000 € weniger im Monat. Merkel erkauft sich ihr Gesicht zu Lasten des Steuerzahlers. So wird Vertrauen in die Demokratie geschaffen.

Patriotisch sind sie dann, wenn sie die Unabhängigkeit wollen.

Nein, das nennt man nicht Patriotismus, sondern Separatismus.

[Ray]

"Merkel" ... "Gesicht" ... der war gut Jenner!
Im optischen wie übertragenen Sinne.

[Jenner]

Nun ja, man kann von ihr halten, was man will, aber hochgeschlafen hat sie sich sicher nicht.

[Opa]

Maaßen wird jetzt Staatssekretär im Bundesinnenministerium. Die Besoldungsstufe ist B11, das monatliche Grundgehalt 13.430,70 €. Bisher hatte er Besoldungsstufe B9 und damit mehr als 2.000 € weniger im Monat. Merkel erkauft sich ihr Gesicht zu Lasten des Steuerzahlers.

Naja, die Kosten für Neuwahlen dürften um ein Vielfaches höher sein, zumal keiner der Beteiligten sich Chancen ausrechnen darf, besser abzuschneiden. Insofern ist das der Preis zur Abwendung einer Mini-Staatskrise und alle können ihr Gesicht wahren, Merkel, Nahles, Seehofer und Maaßen.

[Ray]

... Stegner, Scholz und Maas nicht vergessen, wenn wir schon bei "Gesichtern" sind.