Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

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staflip
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von staflip » 13.09.2018, 09:16

Ray hat geschrieben:
12.09.2018, 21:02
Wegen welcher Nichtigkeiten sind andere Politiker zurückgetreten?
Die Mutter aller Probleme trifft kaum Entscheidungen und wenn sie eine trifft ist sie falsch, aber tritt bestimmt 2021 nochmal an.

Das ist, als wenn man einen Klempner bestellt:
"Womit kann ich Ihnen helfen?"
"Das Abflussrohr ist verstopft"
"Wir werden uns des Sachverhaltes mut der größten Sorgfalt annehmen und zu gegebenerzeit die notwendigen Entscheidungen treffen".
4 Wochen Klo dicht, wieder Anruf
"Wir schaffen das".
Wieder 4 Woche nichts und dann wird statt nem neuen Rohr ein Kofferradio eingebaut.
Und schlussendlich wird dann das Kommando gegeben wegen des großen hydraulischen Drucks alle Wasserhähne zu öffnen.
Nichts geht mehr im Haushalt, Chaos pur, Klempner telefonisch nicht zu erreichen, aber Top Bewertungen auf qype!
Naja, das könnte auch der DFB sein. Nochmal 2 Monate später erhältst du dann eine PowerPoint-Präsentation...

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Ray
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von Ray » 13.09.2018, 10:19

Aufmarsch vs. Demo:

https://www.nzz.ch/feuilleton/hier-aufm ... _2018-9-12

Nein, ich will damit den braunen widerlichen Mist nicht relativieren. Aber das ist eine gute Analyse.
Meine Meinung ist, dass genau durch dieses "Verfälschen" den Rechten Wähler in die Arme getrieben werden. Die armen Unterdrückten ..
Am Ende wird immer die Freiheit siegen. Aber nicht die Junge.

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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von Jenner » 13.09.2018, 13:21

laotse hat geschrieben:
12.09.2018, 23:23
Die CSU stimmt für Orban und CDU/FDP halten Maaßen im Amt.
So ist das eben in einer Demokratie. Scheint für Dich schwer auszuhalten zu sein.
laotse hat geschrieben:
12.09.2018, 23:23
Teile der Bundesregierung können sich einen verfassungs- und völkerrechtswidrigen Einsatz in Syrien vorstellen.
Gut, Dir mag das Leben anderer Menschen herzlich egal sein, aber an welcher Stelle sollen Interventionen bei Giftgaseinsatz völkerrechtswidrig sein?.
"Das edelste Beispiel für seelische Robustheit, verbunden mit einem feinen Schuss Selbstironie, ist seit jeher der Herthaner". - aus einem Vortrag im Rahmen eines Fachsymposiums zum Thema Resilienz

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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von staflip » 13.09.2018, 16:15

Mal etwas anderes: Das EU-Parlament hat gestern den Artikel 13 der Urheberrechtsreform auf den Weg gebracht. Uploadfilter werden damit bald Realität. Und damit eine Zensur des Internets im Europäischen Raum.

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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von Jenner » 13.09.2018, 16:44

Das Unterbinden krimineller Handlungen ist sicher keine Zensur.
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von staflip » 13.09.2018, 16:58

Jenner hat geschrieben:
13.09.2018, 16:44
Das Unterbinden krimineller Handlungen ist sicher keine Zensur.
Dir ist schon bewusst welche Auswirkungen und welchen Umfang so ein Uploadfilter hat? Dass da nicht individuell und contentbezogen geblockt wird, sondern allein aufgrund der Datenmengen irgendwelche Algorithmen entscheiden, was hochgeladen werden darf und was nicht. Oder einfach direkt alles weggeblockt wird. Und das empfinde ich sehr wohl als Zensur.

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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von Ray » 13.09.2018, 17:01

FDP will (Facebook, 1 Std.) nach der neuen Faktenlage nun doch eine Entlassung Maaßens.
Am Ende wird immer die Freiheit siegen. Aber nicht die Junge.

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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von Jenner » 13.09.2018, 18:46

staflip hat geschrieben:
13.09.2018, 16:58
Dir ist schon bewusst welche Auswirkungen ... so ein Uploadfilter hat?
Ja, die Server ziehen in Nicht-EU-Länder, sofern sie nicht schon längst dort sind.
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von AtzUl » 13.09.2018, 20:17

Hitlergruß bei Demo - Bewährungsstrafe für 33-Jährigen

Schuldspruch im Schnellverfahren: Weil er auf einer rechtsgerichteten Demonstration in Chemnitz den Hitlergruß zeigte, ist ein Mann zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden.

Knapp zwei Wochen nach einer gemeinsamen Kundgebung von AfD, Pegida und "Pro Chemnitz" hat das Amtsgericht Chemnitz einen 33-Jährigen zu einer Freiheitsstrafe von acht Monaten auf Bewährung verurteilt. Der Amtsrichter sprach den Mann in einem sogenannten Schnellverfahren schuldig, den Hitlergruß gezeigt und bei der Personalienfeststellung in Richtung eines Polizeibeamten geschlagen zu haben.
http://spon.de/afjBo
Ha-Ho-He

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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von Ray » 13.09.2018, 20:28

Sieh mal einer an, der Spiegel kann auch anders:

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 27923.html
Am Ende wird immer die Freiheit siegen. Aber nicht die Junge.

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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von AtzUl » 13.09.2018, 21:09

Der Autor wurde von verschiedenen Usern hier schon erwähnt. Einmal als ein Gegenargumente zu Deiner "Spiegel = Linke Hetz-Gazette" Theorie, wenn ich mich recht erinnere.
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von AtzUl » 13.09.2018, 21:25

Ray hat geschrieben:
13.09.2018, 17:01
FDP will (Facebook, 1 Std.) nach der neuen Faktenlage nun doch eine Entlassung Maaßens.
Zur Vollständigkeit:
Geheimdienstchef Maaßen hat laut Kontraste offenbar Infos aus dem noch unveröffentlichten Verfassungsschutzbericht an die AfD weitergegeben. ...

FDP-Innenpolitiker Benjamin Strasser forderte aufgrund dieser Recherche Bundesinnenminister Horst Seehofer zum Handeln auf. Das "Bild der direkten Politikberatung der AfD" durch Maaßen konkretisiere sich mit den Kontraste-Recherchen. Maaßen steht wegen mehrerer Treffen mit AfD-Politikern seit Wochen in der Kritik.
https://www.tagesschau.de/inland/maassen-afd-105.html
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von Jenner » 13.09.2018, 21:32

Das Gespräch wurde auf Initiative des Innenministeriums geführt. Der Umgang mit Maaßen nimmt langsam paranoide Züge an.
Übrigens ist Merkel zurückgerudert. In der gestrigen Generaldebatte sprach sie nicht mehr von Hetzjagden, sondern von Hetze. Dabei wollte sie doch angeblich Videos von Hetzjagden gesehen haben. Diese nur halbherzig zurückgenommene Falschbehauptung halte ich für weitaus skandalöser als die Äußerungen von Maaßen.
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C-Burg
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von C-Burg » 13.09.2018, 21:53

Ohne das Verlangen nach einer Debatte oder Spekulation um die Vorkommnisse in Chemnitz, aber der Duden schreibt zu dem Wort "Hetzjagd" folgendes:

(abwertend) das Verfolgen, Jagen eines Menschen

Unter der Voraussetzung, dass es dazu gekommen sein sollte, was ja diverse Zeugenaussagen bestätigen. Ist das nicht ein größerer Skandal - als der die Kanzlerin ein vielleicht falsches Wort verwendet hätte? Oder worum geht es?

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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von AtzUl » 13.09.2018, 22:00

Ich habe das Gefühl, dass einige einen mehr oder weniger heimlichen Rechtswunsch der Gesellschaft/Politik verspüren. Also eine instrumentelle Sympathie für die AfD. Man findet sie zu radikal, Nazis und sogar gefährlich. Man äußert sich sogar gegen sie. Aber die stille Hoffnung ist eine AfD, die gerade eben so stark ist, dass sie auf die Politik - vor allem die Migrationspolitik - der anderen Parteien "korrigierend" wirkt. Hmm...
(Frei zitiert)
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Opa
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von Opa » 13.09.2018, 22:47

Jenner hat geschrieben:
13.09.2018, 16:44
Das Unterbinden krimineller Handlungen ist sicher keine Zensur.
Das mit dem Unterbinden krimineller Handlungen war der Deckmantel, unter dem faktisch aber eine Zensur beschlossen wurde, denn nach Umsetzung soll es technisch nicht mehr möglich sein, urheberrechtlich geschütztes Material hochzuladen. Ganz konkret bedeutet das zum Beispiel für Dich als Fußballfan, dass Du keine Bilder mehr aus einem Bundesligastadion mehr hochladen darfst bzw. auch nicht mehr kannst. Ein Algorithmus entscheidet, was legal ist und was nicht, wie absurd das ist, zeigt sich bei den Beispielen, was facebook an vermeintlicher Nacktheit herausfiltert. Das berühmte Bild des nackten Mädchens im Vietnamkrieg zum Beispiel wird vom Algorithmus ausgefiltert. Im Grunde genommen ist das, was im EU Parlament beschlossen wurde, ein Aufguss des unsäglichen Leistungsschutzrechts. Im Übrigen haben die Abgeordneten von CDU, CSU und SPD entgegen den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag fürs Gesetz gestimmt. Dort heißt es:
Eine Verpflichtung von Plattformen zum Einsatz von Upload-Filtern, um von Nutzern hochgeladene Inhalte nach urheberrechtsverletzenden Inhalten zu „filtern“, lehnen wir als unverhältnismäßig ab.
So züchtet man Politikverdrossenheit. Und kriminelle Handlungen unterbindet man damit auch nicht.
Jenner hat geschrieben:
13.09.2018, 21:32
Das Gespräch wurde auf Initiative des Innenministeriums geführt. Der Umgang mit Maaßen nimmt langsam paranoide Züge an.
Da sind wir allerdings einer Meinung. Maaßen hat den Auftrag, mit allen im Parlament vertretenen Fraktionen Gespräche zu führen. Das umzudeuten zu einer Politikberatung für die AfD ist absurd.
Jenner hat geschrieben:
13.09.2018, 13:21
an welcher Stelle sollen Interventionen bei Giftgaseinsatz völkerrechtswidrig sein?.
Der wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat hierzu ein achtseitiges Gutachten erstellt, aus dem sich tatsächlich ergibt, dass eine Beteiligung völkerrechtswidrig wäre.
Im Ergebnis wäre eine etwaige Beteiligung der Bundeswehr an einer Repressalie der Alliierten in Syrien in Form von 'Vergeltungsschlägen' gegen Giftgas-Fazilitäten völker- und verfassungswidrig
Die Details sind ausführlich beschrieben und belegt, allerdings zeigt es auch durchaus Optionen auf, seit dem Kosovokonflikt gilt die völkerrechtliche Auseinandersetzung der "humanitären Intervention" als "unüberschaubar" (Fußnote 10). Wer das Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1999 in der Causa Kosovo kennt, wird Ansätze finden, unter welchen Umständen sich die Bundeswehr dennoch beteiligen dürfte und das Gutachten weist ja auch darauf hin, dass eine Intervention zwar "umstritten", aber eben dennoch nicht unmöglich ist, sofern der Bundestag einen entsprechenden Beschluss fasst.
Der 13. Bundestag hat am 16. Oktober 1998 militärischen Maßnahmen zur Abwendung einer humanitären Katastrophe im Kosovo zugestimmt. Dieser Beschluß ermächtigt zu Luftoperationen der NATO, die in Phasen durchzuführen sind. Bei diesem Beschluß war dem Bundestag bewußt, daß der Einsatz aller Voraussicht nach ohne eine Ermächtigung durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen durchgeführt werden würde. Die Bundesregierung hatte ausdrücklich darauf hingewiesen, daß sie dennoch einen Militäreinsatz der NATO für gerechtfertigt hielt (vgl. BTDrucks 13/11469, S. 2).

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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von Jenner » 14.09.2018, 00:39

Opa hat geschrieben:
13.09.2018, 22:47

Das mit dem Unterbinden krimineller Handlungen war der Deckmantel, unter dem faktisch aber eine Zensur beschlossen wurde, denn nach Umsetzung soll es technisch nicht mehr möglich sein, urheberrechtlich geschütztes Material hochzuladen. Ganz konkret bedeutet das zum Beispiel für Dich als Fußballfan, dass Du keine Bilder mehr aus einem Bundesligastadion mehr hochladen darfst bzw. auch nicht mehr kannst. Ein Algorithmus entscheidet, was legal ist und was nicht...
Was Du da verlinkt hast, ist die Aussage einer erklärten Gegnerin der Richtlinie. Ich kann da aber nichts finden, was das Uploaden von privaten Bildern aus Fußballstadien unterbindet, noch dass Uploadfilter einzusetzen sind, die undifferenzierte und stereotype Algorithmen verwenden. Im Gegenteil, dort heißt es:
Inhaltserkennungstechniken müssen geeignet und angemessen sein.
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von herthamichi » 14.09.2018, 01:35

Ray hat geschrieben:
13.09.2018, 20:28
Sieh mal einer an, der Spiegel kann auch anders:

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 27923.html
Der Fleischhauer ist immer so gestrickt. Was haben seine linken Eltern ihm damals nur in seiner Kindheit angetan?. Seine
angeblichen Argumente sind keine. (siehe nachfolgende lange Diskussion im Spiegel - Forum). Aber so ist er eben, der
Fleischhauer. Ein wahrer Exot im Kosmos der Spiegel - Kommentatoren.

Das hier trifft es für alle Seiten schon eher:

"GroKo-Krise nach der Sommerpause Äußerst unglücklich

Erst im Juni ist die Koalition fast zerbrochen - nun sorgt die Causa Maaßen für die nächste Regierungskrise.
Keiner der Akteure würde vom Bruch profitieren, trotzdem provozieren sie ihn. Und die Debatte schwelt weiter.

Von Valerie Höhne
"

aus:

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 28017.html

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PREUSSE
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von PREUSSE » 14.09.2018, 07:44

herthamichi hat geschrieben:
14.09.2018, 01:35
Ray hat geschrieben:
13.09.2018, 20:28
Sieh mal einer an, der Spiegel kann auch anders:

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 27923.html
Der Fleischhauer ist immer so gestrickt. Was haben seine linken Eltern ihm damals nur in seiner Kindheit angetan?. Seine
angeblichen Argumente sind keine. (siehe nachfolgende lange Diskussion im Spiegel - Forum). Aber so ist er eben, der
Fleischhauer. Ein wahrer Exot im Kosmos der Spiegel - Kommentatoren.

Das hier trifft es für alle Seiten schon eher:

"GroKo-Krise nach der Sommerpause Äußerst unglücklich

Erst im Juni ist die Koalition fast zerbrochen - nun sorgt die Causa Maaßen für die nächste Regierungskrise.
Keiner der Akteure würde vom Bruch profitieren, trotzdem provozieren sie ihn. Und die Debatte schwelt weiter.

Von Valerie Höhne
"

aus:

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 28017.html
Ich finde, Fleischhauer hebt sich positiv ab von seinen dogmatischen Kollegen beim Spiegel.
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isnogud
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von isnogud » 14.09.2018, 08:01

Als ob es bei Maaßen nur um seine Gespräche mit der AfD gehen würde ...

Der Lagebericht den Frontal21 veröffentlicht hat, der noch nicht als Fake entlarvt ist, zeigt, dass die Lage gewaltätig und laut dem Bericht ca. 100 gewaltbereite Schläger auf der Suche (kann man auch als jagen interpretieren) nach Ausländern und linken Gegendemonstranten gewesen wären. Zum schlechten Schluss haben sie ihr Mütchen an einem jüdischen Restaurant (Schalom) gekühlt und den Betreiber dabei verletzt.

Wenn ich das jetzt auf die Aussage von Herrn Maaßen in der Bild (!!) lege, dann kann ich nur der SPD und den vielen, vielen, vielen anderen Konmmetatoren beipflichten, dass dieser Mann gehen muss. Wenn er nicht erkennt was ein Interview in der Bild bewirken kann, dann ist er erst recht ungeeignet. Nichts von sienen Aussagen hat Stand heute Bestand und er selbst musste ja einräumen, dass er sich falsch verstanden gefühlt habe (lächerlich!) . Zumal Gestalten wie der Preusse aus dem Interview für immer mitnehmen : Die linken oder rotgrün versifften Medien belügen uns und da hat er ja schon immer gewusst.

Aber wir leben ja in einer Demokratie da kann man Antisemiten und Antidemokraten wie Orban geil finden oder unfähige und mindestens fortgesetzt unbedacht agierende BfV Präsidenten stützen und man kann das auch alles zum Kotzen finden und das auch sagen dürfen.
„Lauf Marusja… Es heißt Petljura ist auf dem Platz. Los, wir wollen Petljura sehen.“
„Dumme Kuh, Petljura ist in der Kathedrale.“
„Selber dumme Kuh. Es heißt er kommt auf einem weißen Pferd.“
„Ruhm dem Petljura! Ruhm der ukrainischen Volksrepublik!!!“

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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von AtzUl » 14.09.2018, 08:23

isnogud hat geschrieben:
14.09.2018, 08:01
Wenn ich das jetzt auf die Aussage von Herrn Maaßen in der Bild (!!) lege, dann kann ich nur der SPD und den vielen, vielen, vielen anderen Konmmetatoren beipflichten, dass dieser Mann gehen muss. Wenn er nicht erkennt was ein Interview in der Bild bewirken kann, dann ist er erst recht ungeeignet. Nichts von sienen Aussagen hat Stand heute Bestand und er selbst musste ja einräumen, dass er sich falsch verstanden gefühlt habe (lächerlich!) .
Zumindest hat er bewusst mit seinen Aussagen suggeriert, dass (so gut wie) alle Übergriffe auf Ausländer und ein Mob von min. gewaltbereiten 50-100 Nazis und Hooligans möglicherweise falsch, möglicherweise gelogen und von Linken möglicherweise als Ablenkung vom schlimmen Tötungsdelikt gestreut sein könnten.

Seehofer hat Recht, dass der Präsident des BfV keinen Maulkorb hat und jederzeit an die Öffentlichkeit gehen darf. Aber dass er sein Amt für seine private Meinung benutzt, kann ja wohl nicht sein. Dass er missverstanden worden wäre, kann man das glauben? Er ist als ein sehr guter promovierter Jurist bekannt, d.h. man kann davon ausgehen, dass er allein von seinem Handwerk und seinem Intellekt ganz genau weiß, was er und wie er es sagt.
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von AtzUl » 14.09.2018, 08:41

Zur AFD (Sorry, PREUSSE):
Die stellen sich gegen diesen Staat. Da können sie tausend Mal sagen, sie sind Demokraten. Die AfD habe sich in den vergangenen Jahren radikalisiert. Die sind auf der Welle, auf der sie schwimmen, einfach übermütig geworden und haben auch dadurch die Maske fallen lassen. So ist es auch leichter möglich, sie zu stellen, als wenn sie den Biedermann spielt.

(Seehofer, 13.09.2018
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von PREUSSE » 14.09.2018, 08:56

AtzUl hat geschrieben:
14.09.2018, 08:41
Zur AFD (Sorry, PREUSSE):
Die stellen sich gegen diesen Staat. Da können sie tausend Mal sagen, sie sind Demokraten. Die AfD habe sich in den vergangenen Jahren radikalisiert. Die sind auf der Welle, auf der sie schwimmen, einfach übermütig geworden und haben auch dadurch die Maske fallen lassen. So ist es auch leichter möglich, sie zu stellen, als wenn sie den Biedermann spielt.

(Seehofer, 13.09.2018
Bei aller liebe, das ist Bulslhit und realitätsfernes Wunschdenken.
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von AtzUl » 14.09.2018, 09:00

Ist ein Zitat von Seehofer. Oder was meinst du?

Ist es Denn falsch?
QUELLE http://spon.de/afjDk
Zuletzt geändert von AtzUl am 14.09.2018, 09:06, insgesamt 2-mal geändert.
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Re: Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

Beitrag von PREUSSE » 14.09.2018, 09:02

Brilliante Alice Weidel zeigt den Alt Parteien die Grenzen auf.

https://www.youtube.com/watch?v=z7d96FcPkvo
Das Einzige was bei Hertha Nachhaltig ist, ist der Misserfolg :cooly:

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