Die eigene Haustür - Thread für deutsche und EU-Innenpolitik

[staflip]

Stimmt, und der Afghane, der nach den Demos die Nacht in einem Krankenhaus verbringen durfte mit Wunden im Gesicht ist wahrscheinlich nur unglücklich in eine Faust gerannt...

Da in Zusammenhang mit Chemnitz die Informationslage doch - sagen wir mal - unübersichtlich ist, wäre eine Quellenangebe für Deine Aussage gut.

https://www.morgenpost.de/politik/artic ... n-ihn.html

[Jenner]

Gemäß des Artikels hat er die Nacht nicht im Krankenhaus verbracht, die Polizei setzt die Anzahl der Täter als niedriger an, als Opfer und Begleiter und hatte auch keine Erkenntnisse über die Zuordnung der Tätergruppe. Das sind vielleicht Petitessen, die zeigen aber, dass es doch einen Hang zu Übertreibungen gibt, wo dies überhaupt nicht notwendig wäre.

Hier ist eine Straftat geschehen und es bleibt zu hoffen, dass die Täter ermittelt und verurteilt werden. Aber so schändlich der Angriff auch ist, Du willst das doch nicht ernsthaft mit einer Attacke gleichsetzen, bei der ein Mensch starb und zwei weitere schwer verletzt wurden, oder?

[staflip]

Gemäß des Artikels hat er die Nacht nicht im Krankenhaus verbracht, die Polizei setzt die Anzahl der Täter als niedriger an, als Opfer und Begleiter und hatte auch keine Erkenntnisse über die Zuordnung der Tätergruppe. Das sind vielleicht Petitessen, die zeigen aber, dass es doch einen Hang zu Übertreibungen gibt, wo dies überhaupt nicht notwendig wäre.

Hier ist eine Straftat geschehen und es bleibt zu hoffen, dass die Täter ermittelt und verurteilt werden. Aber so schändlich der Angriff auch ist, Du willst das doch nicht ernsthaft mit einer Attacke gleichsetzen, bei der ein Mensch starb und zwei weitere schwer verletzt wurden, oder?

Das habe ich nicht behauptet. Aber zu sagen, dass es in Chemnitz nur genau 3 Opfer gäbe, halte ich für sehr vermessen. Und auch wenn es keine "Hetzjagden" gegeben haben sollte, so gab es dennoch Übergriffe auf Migranten. Das sollte man nicht relativieren.

Und ja, er hat die Nacht nicht im Krankenhaus verbracht, das hatte ich an anderer Stelle scheinbar falsch gelesen (also mein Fehler). Aber jemandem zu unterstellen er übertreibe, weil er von 4 statt 6 Leuten gejagt/verprügelt wurde, also bitte...

[Bierchen]

Derzeit ist offen, ob die Täter aus den Reihen der rechten Demonstranten kamen.

[Ray]

Diese ganzen weltfremden Eliten in Medien und Politik diskutieren und sudeln jetzt über Begrifflichkeiten, aber nicht über Lösunb der Probleme
#bayrischerplatz
#frankfurtoder

[AtzUl]

Verfassungsschutz-Chef Maaßen
„Keine Information über Hetzjagden“

Maaßen geht sogar noch weiter. Er spricht von bewussten Falschmeldungen, um von dem Mord in Chemnitz abzulenken. Bin gespannt, was da noch kommt. Investigativen Journalismus der Leitmedien darf man allerdings wohl eher nicht erwarten.

Allerdings ist das auch nur eine Spekulation. Indizien oder Fakten, die dafür sprechen, nennt er nicht.

[AtzUl]

Die Formulierung "Hetzjagd eines Mobs" ist nach dem aktuellen bekannten Stand stand falsch, was ich mehrfach schrieb. Wie kommst du darauf, dass ich daran festhalte?

Du schreibst doch selbst, dass es Deiner Meinung nach "Hetzjagden" im juristischen Sinne wahrscheinlich nicht geben hat. Das ist doch eine Rumeierei und keine Distanzierung. Deine Aussage bedeutet doch nichts anderes, als dass Du davon ausgehst, dass es schon Hetzjagden gab, aber eben in einem anderen Sinne. Wie ist denn überhaupt die juristische Definition von Hetzjagd?

Da ich kein Jurist bin und mein Wissen auch nur auf Aussagen in den Medien basiert, ist der Kern der Sache, dass es eine Jagd über einem längeren Zeitraum ist. Ich habe eindeutig gesagt, dass es politisch motivierte Übergriffe gab. Eine Wertung der Qualität und Quantität habe ich nicht getätigt. Meine Aussage ist, dass die Medien schlampig gearbeitet haben. Dass sie überspitzt und gegenseitig abgeschrieben haben. Es gab keine Quellenangabe. Wenn ihre Quelle ein einziges Video gewesen sein sollte, muss das auch so gesagt werden. Daraus sehe ich aber kein bewusstes Lüge, sondern schlechte Arbeit, die vielleicht abhängig von der jeweiligen Ideologie entsprechend einseitig war.

Das ist doch nun keine völlig überraschende Erkenntnis, dass populistische Parteien kriminelle Kräfte anziehen bzw. einzelne Personen dieser Parteien Kontakte zu politisch kriminellen Milieus unterhalten. Das findest Du bei der AfD genauso wie bei LINKE/Antifa und GRÜNE/militante Gegner von allem möglichen. Die Frage ist doch, warum das gerade in diesem Fall so vorrangig thematisiert wird, dass das Tötungsdelikt so gut wie keine Rolle mehr spielt.

Die Ausschreitungen in Hamburg wurden auch ausgiebig behandelt. Solche Ereignisse sind ausgiebig zu behandel. Meiner Meinung nach.

Das war keine vermeintliche (diese Formulierung ist auch so ein ideologischer Unsinn) Medienmeldung, sondern ein auf inforadio ausgestrahltes Interview mit einem Einsatzleiter in Chemnitz. Könntest Du mir bitte auch eine Quelle dafür nennen, dass sich dessen Aussage als falsch herausstellte.

Das war im Übrigen kein Vorwurf, sondern ein Beispiel dafür, dass die Situation unübersichtlich war. Die Medien haben ungeprüft etwas übernommen, nur um erster zu sein. Deine Quelle war nicht ursprünglich Videotext? Der gelöscht wurde. Da du die einzige Quelle mir bekannte Quelle bist, muss ich sie nicht wiederlegen.Wozu? Selbst wenn es die gab,macht es das andere nicht besser. Man kann das nicht aufrechen. Wie gesagt, man kann alles vergleichen, aber nicht gleichsetzen.

[Berlin NO 18]

Maaßen geht sogar noch weiter. Er spricht von bewussten Falschmeldungen, um von dem Mord in Chemnitz abzulenken. Bin gespannt, was da noch kommt. Investigativen Journalismus der Leitmedien darf man allerdings wohl eher nicht erwarten.

Allerdings ist das auch nur eine Spekulation. Indizien oder Fakten, die dafür sprechen, nennt er nicht.

Allerdings ist das auch nur eine Spekulation, dass es eine Spekulation ist. Es ist gar nicht auszuschliessen, dass seine Erkenntnisse z.B. auf Informationen bzw. Ermittlungen seiner Behörde z.B. von V-Leute in beiden Lagern basieren und er dass natürlich nicht öffentlich sagen wird, sondern dann hinter verschlossenen Türen. Maaßen sagt auch nichts anderes als der sächsische Ministerpräsident. Ich weiß es nicht, aber heute wird noch in den Tagesthemen erläutert werden, warum "Maaßen zündeln" will. Man wird wohl seinen Kopf fordern.

Sehr bemerkenswert ist auch, wie gerade z.B. in der laufenden Tagesschau von 20 Uhr versucht wurde die Beweislast umzukehren. Ohne dass bislang irgendeine Art von Beweis für die "Hetzjagden" vorgelegt wird, außer das einzige angebliche Hetzjagdvideo auf der man allerdings keine Hetzjagd sieht. Nicht die eigentlichen Taten (angebliche "Hetzjagden") müssen angeblich bewiesen werden, sondern es muss bewiesen werden, dass es sie nicht gegeben hätte. Dass sagt nicht nur z.B. die Nahles sondern auch eine Kommentatorin in der Tagesschau und der Tagesschau-"Faktenfinder" hat angeblich keine Belege für Maaßens Aussagen. Aber wenn man dann genauer dort liest, haben sie bloß keine Belege, ob das einzige angebliche Hetzjagdvideo auf der man nur keine Hetzjagd sieht gefälscht ist oder nicht. Dabei ist es eine Nullaussage und eigentlich völlig egal, weil es weder die Hetzjagden beweist, noch das Gegenteil. Dann verweisen sie nun auf ein zweites Video, wo man erkennt, dass jemandem eine Flasche aus der Hand geschlagen wird. Sonst passiert nichts. Man weiß nicht warum, hat keinerlei Kontext (könnten "normale Arschlöcher" sein), sieht keine Beziehung zu den angeblich organisierten Hetzjagden, auch nicht Gewalt gegen die Person. Was damit begründet wird, dass sie gemerkt haben, dass sie gefilmt worden seien, also impliziert wurde, dass sie sonst wohl eine Hetzjagd gestartet hätten. Ohne JEDEN BEWEIS. Der "Faktenfinder" von Tagesschau.

Dann werden zwei Afghanen vorgeführt, die sich auf einem Video wiedererkennen wollen, das Video wird aber nicht gezeigt. Dann darf jemand offensichtlich im weitesten Sinne "Linker" erzählen, dass sich lange nach dem Vorfall bei ihm 23 Opfer gemeldet hätten - ohne weitere Belege oder warum man dieser Person irgendeinen Glauben schenken soll. Sie meinte die Opfer melden sich erst später. Ja, warum wussten die Medien dann schon am gleichen Tag, dass es "Hetzjagden" gegeben hat.

Tut mir leid, aber so macht man sich nicht nur unglaubwürdig, sondern einfach nur noch lächerlich. Dieses amateurhafte Agieren erinnert mich mehr und mehr an die "Aktuelle Kamera" aus der Spätphase der DDR. Dann jammern sie, dass alle anderen "Fake News" wären.

Wohlgemerkt, ich würde - aus der Ferne - niemals ausschliessen, dass es "Hetzjagden" gegeben hat, aber es wird jetzt langsam mal Zeit für Belege dafür. Und damit meine ich nicht solche albernen Videos von oben, oder von leider "handelsüblichen" Attacken während Demos und Gegendemos (niemand kann erzählten, dass vermumte Antifa nicht auch sehr gern als erstes angreift), sondern wirklich organisierte "Hetzjagden" auf Flüchtlinge, die laut Empörungswelle stattgefunden haben und laut Leitmedien und führenden "Talking Heads" wie Anne Will usw. angeblich eine "neue Qualität" rechter Gewalt dargestellt hätten.

Solange bis das nicht bewiesen wird, ist davon auszugehen, dass es solche "Hetzjagden" gar nicht gegeben hat.

Es sind ja auch schon Rückzugsgefechte im Gange, in dem Sinne das man jetzt rumeiert mit "Hetzjagden nicht im juristischen Sinne". Was denn dann? Im "irreführenden Sinne" vielleicht?

[Ray]

Und diese ganze Sch***, dieses erbärmliche Schauspiel unser verdummten Medien und völlig inkompetenter Regierung angeführt von der Mutter aller Probleme wird so richtig schön auf dem Rücken der vielen, die hier wirklich Schutz vor Krieg suchen und Hoffnung auf ein Leben in mehr Wohlstand haben, ausgetragen.
Das ist so unterirdisch und erbärmlich, man möchte sich einbuddeln vor Scham.

Was wird das Ende vom Lied sein: Gauland wird seine Visage in die Kameras halten und erzählen wie uuuuuunschuldig doch der friedliche aufrechte rechtskonservative Bürger in die Gewaltecke gestellt wird. Und rumms, wieder 2 Prozent mehr.
Anstatt sich endlich mal sachlich mit diesen schwachsinnigen Gauland-Träumen der hochgezogenen Nationalstaatenmauern auseinanderzusetzen!

Die Staatskrise ist längst da.

[Jenner]

Aber zu sagen, dass es in Chemnitz nur genau 3 Opfer gäbe, halte ich für sehr vermessen.

Ich schreib: "Es gibt genau drei Menschen, die Opfer einer massiven Gewalttat wurden." Das etwas vollkommen anderes.

Genau das ist auch das Problem der veröffentlichten Meinung. Es wird sprachlich ungenau gearbeitet, sowohl expressiv als auch rezeptiv.

[laotse]

Maaßen ist doch der Mann, der schon mal das Parlament belügt:https://www.sueddeutsche.de/politik/mei ... -1.4110382

[PREUSSE]

Kaum passt etwas nicht ins Konzept der SPD, Linken und Grünen ist das geheul groß und uniso wird die Absetzung Maaßens gefordert
Der Mann hat auf jedenfall Eier

[PREUSSE]

Achtung Satire

https://www.journalistenwatch.com/2018/ ... lt-werden/

[herthamichi]

Da streitet sich das ganze Land darüber, was eine "Hetzjagd" ist. Ob das nun eine Hetzjagd war oder nicht,
ist doch wurscht.

"Allerdings gibt es einen Straftatbestand "Hetzjagd" nicht. Die juristische Begriffsklärung ist infolgedessen nicht einfach. Der Begriff Hetzjagd sei juristisch nicht definiert, sagte Oberstaatsanwalt Klein dem SPIEGEL. "Ich verstehe unter einer Hetzjagd etwa mehrere Personen, die einen Menschen durch die Stadt jagen, um diesen zu verprügeln oder körperlich massiv anzugehen."

Der Duden beschreibt den Begriff neben der eigentlichen Bedeutung im Jagdwesen als "das Verfolgen, Jagen eines Menschen"."

aus:

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... -box-pager

Man streitet also über einen Begriff, der juristisch überhaupt nicht definiert ist. Die 1 - 2 Videos dazu muss ich auch nicht interpretieren.
Mir reichen auch schon die vielen anderen sonstigen Videos, die man aus Chemnitz sehen und auch hören konnte, um zu sagen: das ist
schlimm genug.

Hans-Georg Maaßen wird aus meiner Sicht seinen Job kaum behalten können. Es geht ja nicht nur darum, was Linke, Grüne und
SPD sagen, somdern auch darum, dass das ein erneuter Frontalangriff auf die Kanzlerin ist. Da hat der Kauder, der ja die Kanzlerin stützt
nun unmissverständlich angekündigt, dass er seine Aussagen im Bundesinnenausschuss mit Belegen und Beweisen unterlegen muss.

Sich über den Begriff "Hetzjagd" zu unterhalten, das sollte vielleicht das literaische Quartett oder ein Germanisten - Kreis tun,
aber doch nicht die gesamte Politik eines Landes - so als gäbe keine anderen wichtigen Themen in diesem Lande, die es zu
bearbeiten gilt. Aber schon seit Monaten und Wochen ist immer einer an diesem absurden Theater beteiligt, nämlich Seehofer,
den die Hamburger Morgenpost heute auf ihrer Titelseite als "Der Bundes - Brandstifter" bezeichnet.

[Ray]

naja, ich bin bezüglich Horsti zwiegespalten.
Einerseits sind seine Bockanfälle und politischen Forderungen (Herdprämie...) absurd, andererseits ist er der einzige im Etablishment, der die Mutter aller Probleme beseitigen will.
Sollte ihm das gelingen wird er als einer der größten Deutschen in die Geschichtsbücher eingehen.

[laotse]

Gleich hinter Bismarck, aber vor Luther.

[herthamichi]

naja, ich bin bezüglich Horsti zwiegespalten.
Einerseits sind seine Bockanfälle und politischen Forderungen (Herdprämie...) absurd, andererseits ist er der einzige im Etablishment, der die Mutter aller Probleme beseitigen will.
Sollte ihm das gelingen wird er als einer der größten Deutschen in die Geschichtsbücher eingehen.

Nur mit der AFD an seiner Seite wird ihm das nie gelingen. Was sagt denn die FDP zur "Hetzjagd" - Debatte?
Entscheidend bleibt immer was die CDU selbst will und wie da die Stimmung pro oder gegen Merkel ist.

[Ray]

FDP ist auf Seite der Grünen in der ultrawichtigen Hetzjagd-Debatte.

Im übrigen: nichts anders zu liefern als Einzeiler, die auf den ersten Blick intellektuell erscheinen aber schon ab dem zweiten einfach nur dämlich sind, grundsätzlich immer aus demselben Blickwinkel verfasst ohne jeglichen Perspektivwechsel, ohne jegliches Hinterfragen, ohne jegliche Reflexion gemessen am Zeitschehen ist ein Zeichen ziemlicher Monotonie, Beschränktheit und geistigem Stillstands. Zugegebenermaßen auf nicht geringem Level, aber Stillstand, während sich die Welt rasant verändert. Ich bedauere so etwas.

[herthamichi]

FDP ist auf Seite der Grünen in der ultrawichtigen Hetzjagd-Debatte.

Das heißt ja sowohl Maaßen und als auch Seehofer müssen zurück treten. So habe ich den Robert Habeck heute verstanden.

[Ray]

Seit 15 Jahren geht es hier folgendermaßen:
alle treten irgendwann zurück oder werden auf lukrative Posten ins Schloss Bellevue, Bundestagspräsidium oder Europaparlament versetzt ... nur eine die bleibt uns immer erhalten: die Mutter aller Probleme.

[herthamichi]

Seit 15 Jahren geht es hier folgendermaßen:
alle treten irgendwann zurück oder werden auf lukrative Posten ins Schloss Bellevue, Bundestagspräsidium oder Europaparlament versetzt ... nur eine die bleibt uns immer erhalten: die Mutter aller Probleme.

Diese Sichtweise hat ja einen gewissen Wahrheitsgehalt und amüsiert mich, aber was machen wir denn dann ohne unsere Mutti?.

[Ray]

Die DDR hat auch nicht gefragt "Was machen wir nach unserem Honni"?

[PREUSSE]

Die DDR hat auch nicht gefragt "Was machen wir nach unserem Honni"?

Gewisse Parallelen zwischen beiden sind nicht zu verleugnen.

[Ray]

So "harmonisch" funktioniert ein Europa mit rechten Regierungen und Nationalstaatsfantasten, nämlich überhaupt nicht. Sinnloseste Zankereien:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/s ... 27159.html

Und Element der ach so friedlichen Protestereignisse in Chemnitz war wahrscheinlich auch das:
https://www.nzz.ch/international/attack ... ld.1418400

[Jenner]

Die Frage ist doch, warum das gerade in diesem Fall so vorrangig thematisiert wird, dass das Tötungsdelikt so gut wie keine Rolle mehr spielt.

Die Ausschreitungen in Hamburg wurden auch ausgiebig behandelt. Solche Ereignisse sind ausgiebig zu behandel. Meiner Meinung nach.

Richtig, die Frage ist nur wie. Ich kann mich jedenfalls nicht daran erinnern, dass seinerzeit eine große Diskussion um die Verbindungen zwischen der Partei DIE LINKE und dem Schwarzen Block entfacht, eine Beobachtung dieser Partei durch den Verfassungsschutz gefordert und ein linksextremistischer Generalverdacht gegen alle Teilnehmer der Anti-G20-Proteste ausgesprochen wurde. Recht schnell ging der Fokus der Aufmerksamkeit auch weg von den Gewalttätern und es wurde in epischer Breite über ein zu repressives Verhalten der Polizei schwadroniert, welches ja erst die Gewalttaten provoziert habe.

Diesen Narrativ findet man in Zusammenhang mit Chemnitz nicht und das zeigt die Verlogenheit der jetzigen Debatte.

Es gab auch kein Solidaritätskonzert für die Hamburger Ladenbesitzer, deren Räumlichkeiten in Schutt und Asche gelegt wurden. Auch das macht diese ganzen Berufsbetroffenen völlig unglaubwürdig.

Wir erleben jetzt die Zuspitzung einer völlig verrotteten politischen und medialen Diskussionskultur. Nicht die Regierung, welche falsche Tatsachenbehauptungen aufstellt, steht in der Kritik, sondern diejenigen, deren Ermittlungsergebnisse nicht zur offiziellen Sprachregelung passen.

Am Ende heulen wieder alle, dass die politische Mitte weitere Menschen auf Dauer an Rechtspopulisten verliert. Ich sage: Selbst schuld.